Donnerstag, 23. Juli
+++ Die deutsche Corona-Warn-App hat nach einem Zeitungsbericht auf bestimmten Smartphones mehrere Wochen lang schlecht oder überhaupt nicht funktioniert. Betroffen waren Geräte mit Android-Betriebssystem der Hersteller Samsung oder Huawei, wie die "Bild"-Zeitung berichtet. Der Grund war, dass sich auf diesen Mobiltelefonen die notwendige stetige Aktualisierung im Hintergrund ausstellte, solange die App nicht geöffnet war. Dies sollte Strom sparen. Ein Sprecher der Software-Firma SAP, die die App mitentwickelt hat, bestätigte, dass es die Probleme gab. Das Gesundheitsministerium erklärte, diese seien mit der jetzt erschienenen, neuen Version 1.1.1 behoben.
+++ Die deutsche Meisterschaft im Springreiten fällt dieses Jahr wegen der Corona-Pandemie aus. Das teilten die Veranstalter des "Balve Optimum" bekannt. Rosalie Freifrau von Landsberg-Velen sagte, man bedauere sehr, mit dem eingereichten Hygiene- und Sicherheitskonzept für 1.000 Besucher die zuständigen Behörden nicht überzeugt zu haben. Mit maximal 300 Besuchern laut Coronaschutzverordnung sei die Veranstaltung nicht tragbar. Die Risiken seien zu groß. Die Meisterschaften im Dressurreiten können dagegen stattfinden - vom 18. bis 20. September. Die Wettkämpfe der deutschen Reiterinnen und Reiter finden jedes Jahr auf der Anlage von Schloss Wocklum in Balve ausgetragen.
+++ Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen schließt Südafrika seine Anfang Juli teilweise wieder geöffneten Schulen für die kommenden vier Wochen. Damit solle eine Ansteckungsgefahr für Schüler und Lehrer vermieden werden, erklärte Präsident Cyril Ramaphosa. Alle öffentlichen Schulen werden vom 27. Juli bis zum 24. August schließen. Das Schulspeiseprogramm werde aber fortgesetzt, das aktuelle Schuljahr zudem verlängert. In Südafrika sind nach den Angaben 408 052 Covid-19-Fälle bestätigt worden - das Land hat rund die Hälfte aller Fälle auf dem Kontinent.
+++ An den Berliner Flughäfen Tegel und Schönefeld werden Reisende bei ihrer Rückkehr aus Risikogebieten voraussichtlich ab kommender Woche auf das Coronavirus getestet. Das kündigte der Regierende Bürgermeister Müller an. Man müsse darauf reagieren, dass in anderen Ländern anders mit der Corona-Frage umgegangen werde. Die Kosten für die Tests würden übernommen und seien somit für die Urlauber kostenlos.
Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern denken darüber nach, Corona-Tests für Rückkehrer aus Risikogebieten zur Pflicht zu machen – direkt nach der Landung in Testzentren auf den Flughäfen. Die Idee stößt auf ein geteiltes Echo. Ein Überblick über die Pläne und über das Für und Wider.
+++ UNO-Generalsekretär António Guterres hat China zur Abkehr vom Kohlestrom in seinem Wiederaufbauprogramm nach der Corona-Krise aufgerufen. "So etwas wie saubere Kohle gibt es nicht, und Kohle sollte in keinem vernünftigen Wiederaufbauplan einen Platz haben", sagte Guterres in einer Videoansprache an der Pekinger Tsinghua-Universität. China hatte Berichten zufolge seine Energiegewinnung aus Kohle zuletzt noch ausgebaut.
+++ Auf einem von 20 Corona-Infektionen betroffenen Obsthof in Swisttal in der Nähe von Bonn haben 124 Erntehelfer trotz bestehender Quarantäne über Nacht und eigenmächtig den Heimweg nach Rumänien angetreten. Das teilten der Rhein-Sieg-Kreis und die Gemeinde am Donnerstag mit. Damit seien alle Bemühungen um eine kontrollierte und sichere Rückkehr der Helfer zunichte gemacht worden, erklärte der Leiter des Kreisgesundheitsamtes, Rainer Meilicke.
+++ Der Direktor der Weltgesundheitsorganisation verwahrt sich gegen neue, von Medien transportierte rhetorische Attacken aus den USA. "Eine der größten Gefahren ist die Politisierung der Pandemie", sagte Tedros Adhanom Ghebreyesus in Genf. "Covid-Politisierungen sollten in Quarantäne geschickt werden". Der WHO-Direktor bezeichnete Vorwürfe, die US-Außenminister Mike Pompeo im Gespräch mit britischen Parlamentariern gemacht haben soll, als "absolut inakzeptabel". Britische Zeitungen hatten über ein Gespräch Pompeos mit britischen Parlamentariern berichtet. Mehrere Teilnehmer hätten bestätigt, dass Pompeo erklärt habe, dass Tedros von China "gekauft" worden sei. Er berufe sich auf Geheimdiensterkenntnisse, soll Pompeo gesagt haben. Auch US-Präsident Trump hat die WHO wiederholt scharf kritisiert und den Rückzug der USA aus der Organisation veranlasst. Seine Begründung lautete ebenfalls, die WHO sei von China beeinflusst. China weist das nachdrücklich zurück.
+++ Das Anti-Corona-Video der Stadt Düsseldorf mit dem umstrittenen Rapper Farid Bang sorgt auch bei der Jüdischen Gemeinde für Kritik. Der Düsseldorfer Gemeindedirektor Rubinstein sagte im Deutschlandfunk, grundsätzlich begrüße man eine solche Aufklärungsaktion. Aber der Zweck heilige nicht die Mittel. Zwar müsse man die Zielgruppen da abholen, wo sie seien - und Farid Bang erreiche bestimmte Zielgruppen, wie andere Rapper auch. Allerdings müsse man auch die Frage stellen: "Hat das einen Mehrwert oder hat das einen Mehrschaden?" Rubinstein sagt, er glaube, in diesem Fall helfe es der Bekanntheit von Farid Bang. "Das ist eine sehr kosten-neutrale Marketingaktion für ihn, aber der Schaden ist immens."
+++ Was genau tun die Vereinten Nationen in der Corona-Krise? Wie helfen ihre Organisationen Menschen in Not? Das können Sie hier ansehen:
+++ Neue Erkenntnisse zum Corona-Ausbruch in der Fleischfabrik Tönnies in Rheda-Wiedenbrück. Wie das Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung mitteilt, wurde eine Übertragung des Virus durch Aerosole über mehr als acht Meter nachgewiesen. Demnach hat ein Mitarbeiter in der Rinderzerlegung den Erreger auf mehrere Personen übertragen. Das liegt vor alllem an den Bedingungen vor Ort: niedrige Temperatur, geringe Frischluftzufuhr und Luftumwälzung durch die Klimaanlage. Bei den Ergebnissen der Forschenden handelt es sich um eine Vorabveröffentlichung, die noch von unabhängigen Experten begutachtet werden muss. Ein weiteres Ergebnis: Die Wohnsituation der Beschäftigten hat keine wesentliche Rolle gespielt.
Das neue Coronavirus wird nicht nur über die Tröpfcheninfektion verbreitet. Eine wichtige Rolle spielen auch die sogenannten Aerosol-Partikel, also kleine Schwebeteile in der Luft. Sie sind insbesondere seit den Corona-Ausbrüchen in deutschen Schlachthöfen in den Fokus gerückt. Hier lesen Sie mehr darüber.
+++ In Frankreich sollen sieben Millionen Menschen Gratis-Masken zum Schutz vor dem Coronavirus bekommen. Nach Angaben von Gesundheitsminister Véran werden in den kommenden Tagen per Post 40 Millionen Exemplare verschickt - waschbare Stoffmasken, die den Angaben zufolge bis zu 30 Mal genutzt werden können. Die Regierung werde "diejenigen Menschen nicht alleine lassen, die sich nicht mit Masken versorgen können". Seit Montag gilt in Frankreich eine Maskenpflicht in allen Geschäften und anderen geschlossenen Räumen, die öffentlich zugänglich sind. Bei Verstößen droht ein Bußgeld von 135 Euro.
+++ Im Iran ist die Zahl der registrierten Corona-Toten erneut stark gestiegen. Die Behörden meldeten innerhalb eines Tages mehr als 220 weitere Todesopfer. Insgesamt sind damit im Iran offiziell mehr als 15.000 Menschen an oder mit dem Virus gestorben. Das Gesundheitsministerium führt die Entwicklung auf die Lockerung der Hygienevorschriften zurück. Die Menschen nähmem die Pandemie nicht mehr ernst, sagte Vizegesundheitsminister Harirchi laut der Nachrichtenagentur Insa.
+++ Laut einer Studie akzeptieren fast drei Viertel der Bundesbürger im Kampf gegen die Corona-Pandemie zeitlich begrenzte Einschränkungen der Grundrechte. 72 Prozent der Befragten sagten, Beschränkungen seien eher oder vollkommen gerechtfertigt, wie die Universität Heidelberg mitteilte. Demnach billigten 43 Prozent der Befragten, dass die Bundesregierung auch ohne Zustimmung des Bundestags "weitreichende Maßnahmen" beschließen könne. 46 Prozent forderten dagegen als Bedingung die Zustimmung des Parlaments ein.
+++ Das Coronavirus breitet sich in vielen Ländern mit unverminderter Geschwindigkeit aus. In Brasilien und Argentinien wurden erneut Höchststände bei den täglichen Neuinfektionen registriert. Das Gesundheitsministerium in Brasilia meldete mehr als 67.800 Ansteckungen innerhalb von 24 Stunden. Insgesamt sind es nun zwei Millionen 227.000. Die Zahl der Menschen, die an oder mit dem Virus starben, nahm in diesem Zeitraum um 1.800 auf 82.771 zu.
In Argentinien melden die Behörden die Rekordzahl von 5.782 bestätigten Ansteckungen innerhalb eines Tages, die meisten davon im Großraum der Hauptstadt Buenos Aires. Insgesamt verzeichnet das Land bislang 141.900 Infektionen.
In Südafrika gab es binnen eines Tages mehr registrierte Corona-Todesfälle als je zuvor; dort waren es nach Regierungsangaben 572 Tote. Damit erhöht sich deren Gesamtzahl auf 5.940. Die Gesamtzahl der Infektionen beträgt rund 395.000. Südafrika ist damit das am schwersten von der Pandemie betroffene Land auf dem Kontinent.
+++ In Deutschland bleibt die Zahl der Neuinfektionen auf einem im internationalen Vergleich niedrigen Niveau. Nach den neuesten Angaben des Robert Koch-Instituts wurden in 24 Stunden 569 Ansteckungen gemeldet; die Gesamtzahl beträgt 203.368. Sechs Menschen starben seit gestern an oder mit dem Virus, insgesamt sind es nun 9.101 Tote. Rund 189.000 Menschen sind bislang genesen.
+++ Die israelische Regierung hat einen offiziellen Corona-Beauftragten ernannt. Der Leiter des Tel Aviver Ichilov-Krankenhauses, der Gynäkologe Gamzu, werde diese Aufgabe übernehmen, teilte das Gesundheitsministerium mit. Gamzu habe jahrelange Erfahrung in der medizinischen Verwaltung. Er war früher führender Mitarbeiter im Gesundheitsministerium. Nach Beginn der Corona-Pandemie arbeitete der Mediziner ein Schutzprogramm für ältere Menschen aus. In Israel steigt die Zahl der Neuinfektionen seit Wochen steil an.
+++ Das UNO-Entwicklungsprogramm UNDP wirbt angesichts der Corona-Krise für ein zeitlich befristetes Grundeinkommen für knapp drei Milliarden Menschen weltweit. Mit dem Grundeinkommen könnten Personen, die unterhalb der Armutsgrenze leben, während der Pandemie zuhause bleiben; dies könne die Ausbreitung des Coronavirus bremsen, heißt es in einem in New York vorgestellten Bericht. Die monatlich dafür notwendige Summe für die Betroffenen in 132 Entwicklungsstaaten würde sich auf mindestens 199 Milliarden Dollar belaufen.
+++ Nach dem Coronavirus-Ausbruch beim Fleischverarbeiter Tönnies im Juni sind bisher mehr als 2000 Infektionsfälle festgestellt worden. Wie der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Laumann der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte, ordnen die Behörden dem Ausbruch nach aktuellem Stand 2119 Fälle zu. Bei weiteren 67 Fällen sei ein Zusammenhang möglich. 41 Personen hätten stationär versorgt werden müssen. Verstoben sei zum Glück bislang niemand, sagte Laumann. Die Lage im Kreis Gütersloh habe sich inzwischen beruhigt.
+++ In der US-Hauptstadt Washington gilt ab heute eine Maskenpflicht. Wie Bürgermeisterin Bowser mitteilte, soll damit die zuletzt wieder intensivere Ausbreitung des Coronavirus eingedämmt werden. Außerhalb der eigenen Wohnung seien die Menschen fortan dazu angehalten, einen Mund- und Nasenschutz zu tragen. Werde die Bestimmung missachtet, müsse man ein Bußgeld zahlen. Details über dessen Höhe nannte Bowser jedoch nicht. Erstmals in der Coronavirus-Krise forderte auch US-Präsident Trump die Bürger auf, Masken zu tragen.
+++ Der SPD-Gesundheitspolitiker Lauterbach hat Hoffnungen auf die Entwicklung eines Impfstoffs gegen das Corona-Virus gedämpft. Lauterbach sagte im Deutschlandfunk, zwar gebe es vier Projekte, deren Entwicklung relativ weit fortgeschritten sei. Doch stehe nun die dritte Entwicklungsphase an, in der getestet werde, ob sich die geimpften Probanden infiziert hätten. Und gerade in dieser Phase scheiterten die meisten Wirkstoffe. Er halte es für durchaus möglich, dass wie bei den anderen Coronaviren gar kein Impfstoff gefunden werde. Lauterbach forderte zudem Vorkehrungen für eine mögliche zweite Infektionswelle im Herbst. Eine zweite Welle sei bei Pandemien die Regel und nicht die Ausnahme, sagte er.
+++ Der Präsident der Bundesärztekammer, Reinhardt, hält die Einrichtung von Corona-Testzentren an Flughäfen für sinnvoll. Er begrüßte, dass sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern auf eine entsprechende Linie geeinigt hatten. Der erneute Anstieg der Infektionszahlen in vielen europäischen Ländern zeige, wie schnell die Pandemie auch in Deutschland wieder aufflammen könne, sagte Reinhardt der Deutschen Presse-Agentur. Darauf müsse man sich vorbereiten. Testzentren an Flughäfen könnten helfen, eine zweite Corona-Welle nach den Sommerferien zu verhindern, betonte der Präsident der Bundesärztekammer.
Mittwoch, 22. Juli
+++ Nach einer Empfehlung der Gesundheitsminister von Bund und Ländern sollen sich Reiserückkehrer aus Risikogebieten verpflichtend auf das Coronavirus testen lassen. Man sei sich einig, dass die Tests ausgeweitet werden müssten, ein konkreter Beschluss sei aber noch nicht gefasst, teilte Berlins Gesundheitssenatorin Kalayci nach einer Videoschalte mit ihren Kollegen mit. Details sollten auf einer erneuten Gesundheitsminister-Runde am Freitag besprochen werden.
+++ In den USA wollen große Konzerne nach der Corona-Pandemie ihre Büroflächen verkleinern. Gründe seien zum einen Sparmaßnahmen, aber auch gute Erfahrungen mit dem Home-Office der Mitarbeiter, schreibt die Nachrichtenagentur Reuters. Das Blatt beruft sich dabei auf die jüngsten Geschäftsberichte von mehr als 25 großen US-Unternehmen.
Inzwischen gehört es schon fast zum Alltag: Im Nah- wie Fernverkehr, in Bus und Bahn gilt eine Maskenpflicht. Soweit die Theorie. Die Praxis sieht häufig anders aus: Trotz regelmäßiger Hinweise von Verkehrsbetrieben kommen Fahrgäste der Aufforderung nicht nach. Wer ist für die Durchsetzung dieser Schutzregel zuständig?
+++ Fans müssen bei den Spielen der Football-Profiliga NFL in der kommenden Saison auf den Tribünen Gesichtsmasken tragen. Das twitterte NFL-Sprecher Brian McCarthy. Noch ist unklar, ob wegen der Coronakrise überhaupt Zuschauerinnen und Zuschauer zugelassen werden. Die New York Jets und die New York Giants wollen nach eigenen Angaben vor leeren Rängen spielen. Andere Klubs haben vor, die Anzahl der Fans im Stadion stark zu reduzieren.
+++ Der Großmotorenhersteller MAN Energy Solutions will fast 4.000 seiner weltweit etwa 14.000 Arbeitsplätze abbauen. Allein in Deutschland seien rund 3.000 Beschäftigte betroffen, teilte das Augsburger Unternehmen mit. Begründet werden die Maßnahmen hauptsächlich mit der Corona-Pandemie.
+++ Die Corona-Krise verschlimmert die ohnehin katastrophale Versorgungslage im Jemen. Bis Jahresende werde die Zahl der Hungernden im Süden des Landes um mehr als eine Million auf 3,2 Millionen Menschen steigen, warnte das Welternährungsprogramm (WFP) in Rom. Das entspreche 40 Prozent der dortigen Bevölkerung. Im gesamten Jemen wurden bislang mehr als 1.600 Corona-Infektionen und 456 Todesfälle bekannt.
Das Land leidet laut dem UNO-Programm unter dem jahrelangen Krieg, einer Heuschreckenplage und Überflutungen, die Bewässerungssysteme zerstörten. Das WFP versorgt 13 Millionen Menschen im gesamten Jemen mit Nahrungsmitteln sowie 1,1 Millionen Kinder und Frauen mit Ernährungshilfe. Die Organisation benötigt nach eigenem Bekunden dringend 737 Millionen US-Dollar (636 Millionen Euro), um die Hilfen bis Ende 2020 fortführen zu können. Nach Einschätzung der UNO ist der Jemen der Schauplatz der schlimmsten humanitären Krise weltweit.
+++ Die USA haben beim deutschen Biotechunternehmen Biontech und dem US-Konzern Pfizer Corona-Impfstoff im Wert von fast 1,7 Milliarden Euro bestellt. Für dieses Geld sollen die zwei Unternehmen 100 Millionen Dosen des derzeit gemeinsam von ihnen entwickelten Impfstoffkandidaten liefern, wie Biontech in Mainz mitteilte.
+++ Die Zahl der registrierten täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Israel ist so hoch wie nie zuvor seit Beginn der Pandemie. Wie die Deutsche Presse-Agentur mit Verweis auf das israelische Gesundheitsministerium meldet, wurden am Vortag 1.977 Fälle erfasst. Ein Wert von 2.000 Neuinfektionen pro Tag gilt in dem Land als Marke für noch schärfere Einschränkungen bis hin zu einem kompletten Lockdown.
Nach Protesten gegen die Regierung des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu haben Demonstranten zeitweilig den Zugang zum Parlament blockiert. Die Menschen wenden sich gegen eine bevorstehende Abstimmung, die darauf abzielt, der Staatsführung mehr Rechte bei Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus einzuräumen.
+++ Der baden-württembergische Gesundheitsminister Lucha hat einen bundesweit einheitlichen Umgang mit Urlaubsrückkehrern gefordert. Er hoffe, dass sich seine Ressortkolleginnen und -kollegen aus den Bundesländern auf ein abgestimmtes Vorgehen verständigen, sagte der Grünen-Politiker im Südwestrundfunk. Einheitliche Vorgaben könnten Empfehlungen bei der Aus- und Wiedereinreise sein oder Regeln, welche Reisenden nach ihrer Rückkehr auf das Coronavirus getestet würden. Lucha appellierte an Urlauber, sich die Wahl ihres Reiseziels genau zu überlegen. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen heute in einer Telefonkonferenz über das Thema beraten.
+++ Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Geisel hat trotz Kritik ein Video des umstrittenen Rappers Farid Bang mit einem Appell zum Respekt vor den Corona-Regeln veröffentlichen lassen.
Auf die geplante Veröffentlichung eines gemeinsamen Videos verzichtete der SPD-Politiker allerdings laut einem Bericht der Deutschen Presse-Agentur. Mehr dazu in unserer ausführlichen Meldung.
+++ Die Corona-Krise droht einer Studie zufolge die Kinderarmut in Deutschland zu verschärfen. Die Bertelsmann-Stiftung erklärte, Eltern benachteiligter Kinder und Jugendlicher arbeiteten häufig in Teilzeit oder Minijobs. In der Pandemie seien sie überdurchschnittlich stark von Arbeitsplatzverlust oder Einkommenseinbußen betroffen. Es bestehe die Gefahr, dass viele arme Kinder durchs Raster fielen, warnte der Vorstand der Bertelsmann-Stiftung, Dräger.
Derzeit seien 2,8 Millionen der Kinder und Jugendlichen in Deutschland von Armut betroffen – das sind gut 21 Prozent. Als spezielles Problem wird der in der Pandemie eingeführte digitale Schulunterricht genannt. 24 Prozent der Kinder in Haushalten, die Grundsicherung beziehen, haben laut der Studie keinen Zugang zu einem internetfähigen Computer.
+++ US-Präsident Trump hat die Menschen in den USA wegen der Coronavirus-Krise erstmals zum Tragen von Masken aufgefordert. Er sagte auf einer Pressekonferenz in Washington, die Bürger sollten auf einen Mund-Nasen-Schutz zurückgreifen, wenn die Abstandsregeln nicht eingehalten werden könnten. Ob man die Masken möge oder nicht – sie seien wirksam. Kurz zuvor hatte Trump auf Twitter das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes bereits als "patriotisch" bezeichnet. Der Präsident hatte Masken als Mittel gegen die Ausbreitung des Coronavirus monatelang abgelehnt.
+++ Das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln hat die Idee einer staatlichen Subvention für eine flächendeckende Vier-Tage-Woche kritisiert. Der Vorschlag erkläre die Wirtschaftskrise zum Dauerzustand, sagte der Arbeitsmarktexperte des arbeitgebernahen Instituts, Schäfer, im Deutschlandfunk. Weniger zu arbeiten führe zu weniger Produktion und zu weniger Steuereinnahmen. Das sei es, was eine Wirtschaftskrise ausmache, betonte Schäfer. Es sei gefährlich, dies staatlich zu fördern. Wer weniger arbeiten wolle, könne das mit seinem Arbeitgeber vereinbaren.
Die Linken-Vorsitzende Kipping hatte angeregt, die Corona-Pandemie zum Anlass zu nehmen, die Arbeitszeit mit vorübergehenden staatlichen Zuschüssen für Unternehmen zu reduzieren. Auch in Österreich wird das Thema als Instrument zur Überwindung der Corona-Krise diskutiert. Welche Vor- und Nachteile kann die Reduzierung der Arbeitszeit haben und wo wird das Ganze schon ausprobiert? Ein Überblick.
+++ Der Bund der Steuerzahler fordert, die Verwendung der geplanten Coronahilfen der Europäischen Union streng zu kontrollieren. Nach der Einigung auf dem EU-Gipfel sagte der Präsident des Steuerzahlerbundes, Holznagel, der "Rheinischen Post", er sehe es äußerst kritisch, wenn Zuschüsse in Milliardenhöhe gewährt werden, die nicht mit konkreten Programmen und Maßnahmen verknüpft seien. Es bestehe die Gefahr, dass dieses Geld einfach verkonsumiert werde.
+++ In Deutschland sind seit gestern 454 neue Infektionen mit dem Coronavirus festgestellt worden. Wie das Robert Koch-Institut mitteilt, sind im selben Zeitraum fünf mit dem Virus infizierte Patienten verstorben. Die Gesamtzahl der festgestellten Todesfälle stieg damit auf 9.095. Rund 203.000 Menschen haben sich demnach seit Beginn der Pandemie in Deutschland nachweislich angesteckt. Bei rund 187.000 von ihnen gehen die Behörden davon aus, dass sie inzwischen wieder genesen sind. Die Zahl der bekannten aktiven Fälle liegt damit bundesweit bei etwa 5.100.
Ausführlicher schauen wir hier auf die Entwicklung im Land: Aktuelle Zahlen zum Coronavirus in Deutschland.
+++ In Brüssel beraten die Fraktionsvorsitzenden des Europäischen Parlaments am Vormittag über die Ergebnisse des Finanzgipfels der Staats- und Regierungschefs. Vertreter des Parlaments hatten sich zuletzt kritisch geäußert, vor allem zu einer möglichen Verwässerung der Regelung, wonach Zahlungen an Mitgliedstaaten reduziert oder ganz gestrichen werden können, wenn sie Rechtsstaatsprinzipien missachten
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