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Nicht in, nicht out

Norwegen und die Europäische Union

Von Marc-Christoph Wagner

Ein Fjord in Norwegen
Ein Fjord in Norwegen (AP)

Im Norden Europas steht ein Land weiterhin gewollt abseits, das sich die Europäische Union gerne in den eigenen Reihen wünschte: Norwegen. Die einstige Fischernation ist nicht zuletzt aus Protest gegen die Fischerei-Ordnung der EU fern geblieben, und doch sind Europas Regeln auch in Norwegen vielfach Gesetz.

Eine beschwingte Leichtigkeit liegt über der Osloer Innenstadt. Der Himmel blau, die Sonne warm - am späten Nachmittag tummeln sich die Menschen in den vielen Straßencafés. Ein Bier kostet umgerechnet siebeneinhalb Euro, eine kleine Pizza rund das Doppelte. Die gepfefferten Preise aber scheinen hier niemanden zu beeindrucken. Im Laufschritt tragen die Kellner ein gefülltes Tablett nach dem anderen ins Freie.

Ein paar Querstraßen weiter ein kleiner Marktplatz mit einem Springbrunnen in der Mitte. Vor dem Gemüsehändler stehen die Leute Schlange - die Schale mit Blaubeeren kostet fünfeinhalb Euro. Laut einer Studie der Vereinten Nationen ist Norwegen der Ort der Welt, an dem es sich am angenehmsten lebt. Die Norweger selbst sind sich ihres Reichtums bewusst, sprechen vom Land, in dem Milch und Honig fließen.

Norwegen - ein Land ohne Probleme?

Ja, lacht dieser junge Mann, zumindest fast. Auch eine junge, sportlich-elegant gekleidete Mutter mit Baby im Kinderwagen stimmt dem zu:

" Also, wenn man die Zeitung liest, dann scheint es, als ob wir jede Menge Probleme haben. Doch wenn ich etwa von einer Reise zurückkomme, dann habe ich auch das Gefühl, dass es uns Norwegern extrem gut geht. Es gibt - natürlich von einigen Ausnahmen abgesehen - keine Armut. Im Vergleich zu allen anderen Ländern haben wir wirklich kleine Probleme. "

Eine Arbeitslosigkeit von derzeit 3,6 Prozent, ein Wachstum von mehr als vier Prozent - Werte, von denen Deutschland, ja von denen die gesamte Europäische Union nur träumen kann. Kein Wunder also, dass viele Norweger die Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft nicht unbedingt in Brüssel suchen:

" Ja und nein, möchte ich sagen. Ich denke, einige der Dinge, die die EU tut, sind wunderbar. Zum Beispiel sind sich die EU-Staaten der Tatsache bewusst, dass wir in einer multikulturellen Gesellschaft leben und dass wir uns unseren Nachbarn gegenüber öffnen müssen. Ich denke, hier ist die Union auf dem Weg, einige der Probleme zu lösen, die wir Norweger noch gar nicht wahrnehmen. Andererseits aber finde ich viele Aspekte der EU-Zusammenarbeit zu rigide, ja zu altmodisch - denken Sie nur an den fehlenden Wettbewerb und den Protektionismus. Da müsste es doch wirklich andere Lösungsansätze geben. "

" Wir haben eine Untersuchung vorgenommen, die die EU-Zustimmung der Norweger für die Jahre 1980 bis 2003 quartalsweise gemessen hat. Und diese Studie belegt, dass die Arbeitslosigkeit fast 60 bis 70 Prozent der Variation erklärt. Wenn die Arbeitslosigkeit nur um einen Prozentpunkt stieg, dann stieg die Anzahl der EU-Befürworter um sechs bis sieben Prozent. Mit anderen Worten: Die Arbeitslosigkeit ist ein entscheidender Faktor, wenn man das Verhältnis der Norweger zu Europa verstehen möchte. Eine Korrelation übrigens, die sich im Vergleich zu den EU-Staaten genau umgekehrt verhält. Wenn die Arbeitslosigkeit in Deutschland oder Frankreich steigt, dann fällt die Zustimmung zur EU. "

Laut Ulf Sverdrup, Forscher am Arena-Zentrum für Europäische Studien an der Universität Oslo, bedürfte es also einer wirtschaftlichen Krise, bevor sich unter den derzeit gespaltenen Norwegern ein deutliches Ja für eine EU-Mitgliedschaft abzeichnen würde. Doch eine solche Krise scheint weit entfernt - und auch politisch ist das Thema EU-Beitritt in den nächsten Jahren vom Tisch.

Regierung und Opposition sind in der Europapolitik tief gespalten. Die aus Sozialdemokraten, der Sozialistischen Linkspartei und des bäuerlichen Zentrums bestehende Koalition von Ministerpräsident Jens Stoltenberg einigte sich bereits vor der Wahl im vergangenen Herbst darauf, das Thema EU bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2009 nicht zu berühren. Sollte einer der Koalitionspartner den EU-Beitritt forcieren, würde dies zu einer automatischen Auflösung der Regierung führen.

Die norwegischen Politiker sind gebrannte Kinder - zwei Volksabstimmungen über den EU-Beitritt 1972 und 1994 haben sie, wenn auch beide Male knapp, verloren. Eine weitere Volksbefragung zum jetzigen Zeitpunkt wäre unverantwortlich, ist aus allen politischen Lagern zu hören.

Zumal kein Handlungsbedarf besteht, hebt Norwegens Außenminister Jonas Gahr Støre, selbst ein entschiedener Verfechter des EU-Beitrittes seines Landes, hervor. Über das sog. EWR-Abkommen, das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, das den gemeinsamen EU-Binnenmarkt um die EFTA-Staaten Island, Norwegen und Lichtenstein erweitert, sei man eng an die EU gebunden:

" Man darf diese Verflechtung zwischen Norwegen und der EU nicht unterschätzen. Alle den gemeinsamen Markt betreffenden EU-Direktiven werden von uns umgesetzt - ja, auf der Liste aller EU-Staaten inklusive Island und Lichtenstein stehen wir Norweger an erster oder zweiter Stelle, was die Integration der Unions-Gesetzgebung in die eigene betrifft. Aber natürlich fragen sich die Norweger stets, was würde sich verbessern, wenn wir der EU beitreten würden. Wenn Sie mich persönlich fragen - ich war stets ein Befürworter einer EU-Mitgliedschaft. Für die meisten Norweger aber ist die Antwort nicht sehr eindeutig. Und auch die Tatsache, dass Europa sich selbst in einer Identitäts- und Verfassungskrise befindet, spielt hier natürlich eine Rolle. "

Ganz anders sieht man das beim norwegischen Industrieverband, NHO. Norwegen, so dessen Vorsitzender, Finn Bergesen, möge die EU-Direktiven umsetzen. Am Zustandekommen dieser Regeln aber sei das Land nicht beteiligt:

" In gewisser Weise ist dieses EWR-Abkommen eine EU-Mitgliedschaft light - wir sind ein integrierter Teil des Binnenmarktes. Doch wir sitzen eben nicht mit am Tisch, wenn die EU-Staaten untereinander verhandeln. Wir tun dies anschließend - als kleines Land gegenüber einer Union mit 25 Mitgliedstaaten, viereinhalb Millionen Bürger gegen 450 Millionen, und da sind wir stets der Underdog. Und eben das versucht unsere Organisation den Norwegern zu vermitteln - nämlich, das die jetzige Anbindung an die EU einige Probleme löst, aber eben bei weitem nicht alle. Statt auf dem Platz zu stehen und den Spielausgang zu beeinflussen, sitzen wir auf der Tribüne und schauen zu. "

Hinzu kommt: zentrale Teile der norwegischen Wirtschaft sind vom Binnenmarkt ausgenommen. Das gilt für die Landwirtschaft und - sehr viel wichtiger - für die Fischerei:

" Das ist ein wichtiger Teil unserer Identität. Unser ganzer Reichtum kommt aus dem Meer - der Fisch, die Schifffahrt, Öl und Gas. "

Die norwegische Fischereiministerin Helga Pedersen ist sich trotz ihrer erst 33 Jahre der enormen Bedeutung des Fischerei-Sektors für die norwegische Gesellschaft bewusst. Gerade im Norden des Landes würden viele Ortschaften, ja ganze Regionen ohne die Fisch-Flotte nicht existieren. Und auch volkswirtschaftlich spielt der Fisch-Sektor noch immer eine bedeutende Rolle.

31,4 Milliarden Kronen, rund 4 Milliarden Euro, betrug der Export im vergangenen Jahr - der fünftgrößte Sektor nach Öl- und Gas, der Metallindustrie, Kohle- und petrochemischen Produkten sowie der chemischen Industrie:

" Im politischen Alltag haben wir eine sehr gute Zusammenarbeit mit den EU-Staaten - nicht zuletzt in der für mich wichtigsten Frage, nämlich der Bekämpfung illegaler Fischerei in der Barentssee. Da gibt es eine sehr enge Kooperation mit den einzelnen Ländern, aber auch mit dem verantwortlichen EU-Kommissar. In anderen Fragen gibt es gewisse Meinungsverschiedenheiten, etwa beim Lachs. Aber da läuft ein Verfahren bei der WTO. "

Was Fischereiministerin Helga Pedersen diplomatisch mit gewissen Meinungsverschiedenheiten umschreibt, hat die Gemüter in der öffentlichen Debatte Norwegens in den vergangenen Jahren immer wieder erhitzt. Sogar von einem Lachskrieg war die Rede. Norwegen, so der EU-Vorwurf, würde den Markt mit billigem Lachs überschwemmen und müsse sich an den Mindestpreis halten.

"Protektionismus", schallte es aus Oslo zurück. Die Union suche allein ihre schottischen Lachsproduzenten zu beschützen, argumentierte die norwegische Regierung. Denn diese würden einfach sehr viel ineffektiver, und somit teurer produzieren.

In Norwegen selbst ist die Lachsfrage unterdessen zu einem zentralen Punkt der EU-Debatte geraten. Befürworter einer Mitgliedschaft sehen darin ein Paradebeispiel für die Tatsache, dass Norwegen seine Kerninteressen nur innerhalb der Union geltend machen kann. So auch Helge Midttun, Geschäftsführer von Fjord Seafood, einem der weltweit größten Züchter und Exporteure von Lachs:

" Die Regierung weiß genau, dass die Fischerei vor großen Hürden steht - eben weil wir nicht Mitglied der EU sind. Und keines der Probleme ist gelöst. Zwar ist der Marktpreis für Lachs derzeit so hoch, dass wir über dem EU-Mindestpreis liegen, doch das kann sich auch schnell wieder ändern. Und sicherlich war es weder für Norwegen noch die EU ein Vergnügen, diesen Streit vor der WTO zu führen. Das hat die Beziehungen belastet. "

Fjord Seafood selbst hat die Konsequenzen aus den politischen Rahmenbedingungen gezogen. Das Unternehmen hat Niederlassungen in Belgien, den Niederlanden und Frankreich eröffnet. Nahezu die gesamte Verarbeitung des Lachses geschehe nun hier, so Geschäftsführer Helge Midttun, auch um die hohen EU-Einfuhrzölle auf veredelte Produkte zu umgehen.

Ein Beispiel, das Schule machen könnte. Denn - wie gesagt - in den kommenden Jahren scheint eine EU-Mitgliedschaft Norwegens unvorstellbar. Die norwegische Finanzministerin und Vorsitzende der Sozialistischen Linkspartei, Kristin Halvorsen, erteilt einer weiteren Integration eine klare Absage:

" Erstens glaube ich nicht an eine Union, die eine so geringe Akzeptanz bei den Bürgern hat, ja ich halte sie sogar für gefährlich. Zweitens glaube ich nicht an eine Wirtschafspolitik, die so unterschiedliche Volkswirtschaften wie die europäischen mit derart strikten Auflagen überzieht - das engt den Handlungsspielraum ein, um eine aktive Wirtschaftspolitik führen zu können, die Arbeitsplätze und somit unseren Wohlstand sichert. Und drittens glaube ich, dass ein kleines Land wie Norwegen größere Möglichkeiten außerhalb der EU hat - zum Beispiel bei der Schlichtung von Konflikten. dass wir uns auf diesem Gebiet so engagieren können, hat ja unter anderem damit zu tun, dass man uns nicht als ein Vertreter von Großmachtinteressen ansieht und weiß, dass wir nicht alle Informationen mit 25 Partnern teilen müssen. "

So mancher EU-Kollege dürfte Kristin Halvorsen beneiden, denn die Dame sitzt auf sprudelnden Quellen. Norwegen ist inzwischen der weltweit drittgrößte Exporteur von Öl und Gas. Im vergangenen Jahr kamen 60 Prozent aller Exporte aus dieser Branche. Der staatliche Petroleumfond, der 1990 etabliert wurde, und in den die Überschüsse aus dem Öl- und Gasgeschäft kanalisiert werden, war am Ende des ersten Quartals 2006 auf eine Billion und 484 Milliarden Kronen gestiegen - rund 185 Milliarden Euro.

Schwindelerregende Zahlen, die den rasanten Anstieg des Ölpreises widerspiegeln.

Tatsächlich war die Diskussion um die Einkünfte aus dem Öl- und Gasgeschäft jahrelang ein immer wiederkehrender Streit in der norwegischen Politik. Verantwortliche Ökonomen mahnten zu Sparsamkeit, warnten vor Inflation und Überhitzung der heimischen Wirtschaft. Manchen Politiker aber kümmerte dies wenig. Egal, ob fehlende Kindergartenplätze, mangelhaft ausgestattete Schulen oder Wartezeiten im Gesundheitssystem - schließlich habe man genug Geld auf der Bank, um derartige Probleme umgehend zu beheben.

Im Jahr 2001 schließlich einigte sich die damalige Regierung auf die so genannte Handlungsregel. Nicht die Mittel des Petroleumfonds selbst, sondern ein Realertrag von jährlich vier Prozent dürfe in den Staatshaushalt fließen. So lebe die heutige Generation nicht auf Kosten kommender. Eine Strategie, die Espen Barth Eide, Leiter der internationalen Abteilung im Norwegischen Außenpolitischen Institut, grundsätzlich begrüßt. Eine Strategie jedoch, die auch Gefahren beinhaltet:

" Man kann diskutieren, ob es uns wirtschaftlich so gut geht. Sicherlich ist die Arbeitslosigkeit niedrig, die Krone ist stabil, wir haben nicht vor so einschneidenden Entscheidungen gestanden, wie dies zum Beispiel in Deutschland in den vergangenen Jahren der Fall war - mit all den Kürzungen bei den Sozialleistungen. Im Gegenteil waren wir sogar in der Lage, unsere Sozialsysteme auszubauen. Auf kurze Sicht betrachtet also sieht alles recht günstig aus. Auf längere Sicht hingegen besteht die Gefahr, dass wir uns vom Öl- und Gassektor abhängig machen. Wir wissen ja, dass die Naturressourcen endlich sind. Und vielleicht stellen wir in einigen Jahrzehnten fest, dass Länder wie Finnland, Schweden, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Irland sich rechtzeitig umgestellt und den neuen Herausforderungen angepasst haben, während wir uns ganz und gar auf einen zeitlich limitierten Sektor konzentriert haben. Spätestens dann werden wir uns ärgern, dass wir nicht einen Teil unserer finanziellen Reserven in neue Technologien und Wirtschaftszweige investiert haben. "

Noch kritischer sieht man die Probleme beim norwegischen Industrieverband, NHO. Bergesen:

" Ich sage immer, wir sind vom Öl gesegnet und verflucht. Denn all unser Reichtum verdeckt eine Reihe struktureller Probleme, die man einfach ignoriert. Wenn ich es etwas scherzhaft formulieren darf: als ich jung war, fing man an, zwischen 15 und 22 zu arbeiten, dies tat man bis 70 und dann starb man einige Jahre später. Heute studiert die Jugend bis 30, arbeitet bis 60 und stirbt nicht vor 90. Kurzum: im Laufe von 30 Jahren muss man sein 90jähriges Leben finanzieren und es erklärt sich von selbst, dass das alle Sozialsysteme sprengt. "

Ähnlich sieht es Arne Jon Isachsen, Professor an der Osloer Handelshochschule. Bereits vor vier Jahren redigierte er eine Anthologie mit dem vielsagenden Titel: Was stellt das Ölgeld mit uns an?

" Ich glaube, das norwegische Bruttosozialprodukt wäre ohne das Öl und Gas um fünf oder zehn Prozent niedriger, das Wachstum und die gesamte Dynamik in der Wirtschaft aber wären sehr viel höher, wenn es dieses Ruhekissen nicht gebe. Unter dem Strich, denke ich, würde es uns ohne Öl auch nicht schlechter gehen. "

Öl- und Gas aber sind vorhanden, und daran wird sich in absehbarer Zukunft auch nichts ändern. Ändern allerdings dürfte sich die Aufmerksamkeit, die den viereinhalb Millionen Norwegern widerfährt. Schon heute, so Außenminister Jonas Gahr Støre, bemerke er ein gestiegenes Interesse an seinem Land und dessen Energievorräten - insbesondere nachdem Russland seine Gashähne im vergangenen Jahr kurzfristig zudrehte.

" Wir spielen die Energie nicht als Trumpfkarte, im Gegenteil haben wir diese Naturressource in den vergangenen Jahrzehnten bewusst nicht politisiert. Wir verkaufen in einem offenen Markt, und das ist der einzig richtige Weg. Aber: auch wir observieren, dass die Fragen der Energie- und Versorgungssicherheit nun ganz oben auf allen politischen Tagesordnungen stehen. Und Norwegen als drittgrößter Energieexporteur weltweit, als dasjenige Land, das ein Drittel des Gases in Deutschland, Großbritannien und Frankreich liefert, wird hier ein wichtiger Akteur werden. Dieser Tatsache ist sich Europa bewusst. Man weiß, dass es mehr bedarf als guter bilateraler Beziehungen, man weiß, dass Norwegen ein Teil der Zukunft Europas ist. Und dieser Verantwortung müssen auch wir uns stellen - als guter Partner und nicht als jemand, der seine Interessen mit Trumpfkarten durchsetzt. "

Sind Öl und Gas also hauptverantwortlich für den hohen Lebensstandard Norwegens und das gegenwärtig noch sorglose Dasein seiner Bürger jenseits der Europäischen Union?

Doch gerade Öl und Gas könnten es sein, die in naher Zukunft zu einer noch engeren Anbindung Norwegens an die EU führen, mittelfristig vielleicht sogar zum Beitritt. In zehn bis zwanzig Jahren. Bis dahin wird der staatliche Petroleumfond weiter wachsen. Und mancher Norweger wird nach wie vor meinen, er lebe in dem Land, in dem neben Öl und Gas auch Milch und Honig fließen.

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