• Deutschlandfunk bei Facebook
  • Deutschlandfunk bei Twitter
  • Deutschlandfunk bei Instagram

 
 
Seit 02:30 Uhr Zwischentöne
StartseiteKommentare und Themen der WocheSchlimmer geht's nimmer für Schulz07.08.2017

NiedersachsenSchlimmer geht's nimmer für Schulz

Keine zwei Tage nach dem Wechsel einer grünen Abgeordneten zur CDU sieht sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) mit dem Vorwurf konfrontiert, VW beim Vertuschen des Abgasskandals geholfen zu haben. Die Ereignisse in Hannover könnten auch auf SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zurückfallen, kommentiert Frank Capellan.

Von Frank Capellan

Wahlplakate der CDU und der SPD mit dem Spitzenkanditaten Martin Schulz hängen am 07.08.2017 in Berlin. (dpa / Britta Pedersen)
Der CDU biete sich mit der Weil-Affäre in Niedersachsen auch bundespolitisch eine gute Gelegenheit, meint Frank Capellan im Dlf. (dpa / Britta Pedersen)
Mehr zum Thema

Kirsten Lühmann (SPD) "Wir müssen deutlich mehr Transparenz haben"

Grünen-Politiker Trittin zu Stephan Weil "Kein Vorgang, den man kritisieren muss"

Gabriel zu Vorwürfen gegen Weil "Ich hätte mich genauso verhalten"

Affäre um VW-Regierungserklärung Weil wehrt sich gegen Kritik

Regierungskrise in Niedersachsen Ministerpräsident Weil ein Handlanger des VW-Konzerns?

Jetzt wird's schmutzig. Schlimmer geht's nimmer – auch für Martin Schulz und seine Wahlkampagne nicht. Die SPD droht in den Strudel von Hannover zu geraten. Die Union wittert die Chance, die Regierungskrise in Niedersachsen auch bundespolitisch zu nutzen.

Und irgendwie mag man wirklich nicht an Zufall glauben: Zwei Tage, nachdem seine Mehrheit durch den Wechsel einer grünen Abgeordneten zur CDU verloren gegangen ist, sieht sich Ministerpräsident Stephan Weil mit einer zwei Jahre zurückliegenden Geschichte konfrontiert. Eine Regierungserklärung zur Abgasaffäre von VW soll vom Autobauer geschönt worden sein. Thomas Steg, Cheflobbyist von VW und einstiger SPD-Regierungssprecher in Berlin, durfte mal drüber lesen.

Es soll allein darum gegangen sein, sich rechtlich abzusichern. Er hätte genauso gehandelt wie Stephan Weil, erklärt heute ein früherer Ministerpräsident von Niedersachsen, der zudem auch mal SPD-Vorsitzender war und nun Schaden von der Bundespartei abwenden möchte: Sigmar Gabriel. Schließlich sei das Land Anteilseigner von VW, es gehe um Steuergelder, angesichts drohender Schadensersatzforderungen müsse der Regierungschef das Wohl des Unternehmens im Blick behalten.

Merkel hat in Brüssel fürs VW-Gesetz gekämpft

Darin liegt das eigentliche Problem: Warum kann und darf ein Bundesland laut VW-Gesetz mindestens 20 Prozent des Konzerns halten? Nirgendwo manifestiert sich die Nähe zwischen Politik und Autobranche so sehr wie in Niedersachsen. Allzu billig ist es aber von den Christdemokraten, dafür die SPD an den Pranger stellen zu wollen. CDU-geführte Vorgängerregierungen haben nicht anders gehandelt, selbst Angela Merkel hat in Brüssel vehement für das VW-Gesetz gekämpft.

Einen Moment lang konnte Martin Schulz am Wochenende noch hoffen, dass seine SPD von der Krise in Hannover sogar profitieren könnte, weil sich der Wähler, angewidert vom persönlich motivierten Wechsel einer grünen Abgeordneten zur CDU wenige Monate vor einer regulären Wahl, nun erst Recht für die SPD entscheiden würde. Jetzt aber droht Niedersachsens ganz besondere Nähe zur Autobranche auch auf den Kanzlerkandidaten zurückzufallen.

Es fällt auf, dass sich Martin Schulz mit persönlichen Angriffen zurückhält. Das überlässt er seinem Generalsekretär. Hubertus Heil spricht von einer Diffamierungskampagne, mutmaßt, dass die CDU hinter den Veröffentlichungen über Weils geschönte Rede steckt. Frei nach dem Motto: Einfach mal mit Dreck werfen, irgendwas wird schon hängenbleiben. Und: Bei den Sozialdemokraten wird der Verdacht geäußert, die abtrünnige Grünen-Politikerin könnte von der Union gekauft worden sein. Die Wut ist groß, allzu verständlich ist es da, dass es da schmutzig wird.

Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub  )Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub )Frank Capellan, geboren 1965 im Rheinland, studierte Publizistik, Neuere Geschichte und Politikwissenschaften, Promotion an der Universität Münster. Nach einer Ausbildung bei der Westdeutschen Zeitung folgte ein Volontariat beim Deutschlandfunk, dem er bis heute treu geblieben ist. Zunächst Moderator der Zeitfunk-Sendungen, unter anderem der Informationen am Morgen; seit vielen Jahren als Korrespondent im Hauptstadtstudio tätig, dort u. a. zuständig für die SPD, die Familienpolitik und Entwicklungszusammenarbeit.

 

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk