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StartseiteInformationen am MorgenNoch Wind in den Segeln14.09.2013

Noch Wind in den Segeln

Die Piraten blicken allen Umfragen zum Trotz zuversichtlich auf die Bundestagswahl

Im Frühjahr 2012 sahen Meinungsforscher die Piraten in der Wählergunst bundesweit bei 13 Prozent. Derzeit steht die Partei in Umfragen deutlich unter fünf Prozent – trotz aller Steilvorlagen, die ihr der NSA-Skandal lieferte. Die Oberpiraten glauben dennoch an einen Einzug in den Bundestag.

Von Falk Steiner

Piratenpartei segelt auf Erfolgswelle (dpa / Bodo Marks)
Piratenpartei segelt auf Erfolgswelle (dpa / Bodo Marks)

Es ist Anfang September 2013, die Piraten bilden einen großen Block bei einer Demonstration gegen Überwachung in Berlin. "Freiheit statt Angst" heißt das Motto, mehrere Tausend sind gekommen, darunter viele Piraten. Im Veranstalterbündnis hat es mächtig geknirscht, vor allem über die Frage, wie viel Präsenz Parteien bei dieser Demonstration zeigen sollten. Allein der Überwachungsskandal um amerikanische und britische Geheimdienste hat dafür gesorgt, dass sich die Veranstalter noch einmal zusammenrauften.

Ähnlich zersplittert wirkten die Piraten in den vergangenen Monaten, die Wähler verloren das Vertrauen, wenn man den Auguren der Umfrageinstitute Glauben schenkt. Zwei Prozent, drei Prozent – aber in den Bundestag werden sie es kaum schaffen. Vordergründig sei aber alles gut, sagen Piraten wie Martin Delius, der für sie im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt:

"Ich hätte gar nicht gedacht, dass alle unsere Kandidaten so Gas geben, wie sie das tun, es sind ja nicht alle mit aussichtsreichen Plätzen versehen, auch wenn wir in den Bundestag einziehen, aber es passiert einiges, wir haben in jedem Bezirk Wahlkampfstände, es werden Veranstaltungen gemacht"

Auch für Cornelia Otto, Spitzenkandidatin der Piraten in Berlin, läuft alles bestens.

"Das ist ja unser Prinzip, Dezentralität ist eines unserer Kernideen, insofern ist das auch im Wahlkampf selbstverständlich, dass wir das auf viele Köpfe verteilen und das funktioniert bisher sehr, sehr gut."

Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei: Bernd Schlömer (picture-alliance / dpa)"Sehr zuversichtlich": Piratenchef Bernd Schlömer (picture-alliance / dpa)Bernd Schlömer, der Bundesvorsitzende der Piraten, glaubt weiter an einen Erfolg – bei der bayrischen Landtagswahl am Sonntag und bei der Bundestagswahl am 22. September:

"Also in Bayern werden wir fünf Prozent erreichen und im Bund sechs Prozent, also ich bin sehr zuversichtlich"

Aber die Umfragewerte? Der Berliner Abgeordnete Martin Delius:

"Das gilt auch für die SPD, also die Piraten sind nicht die einzige Partei, für die es nicht so gut geht oder aussieht in den Umfragen."

Für die Piratenpartei ist der Überwachungsskandal eine Steilvorlage. Einige ihrer Wahlkampfveranstaltungen sind sogenannte Cryptoparties, Veranstaltungen, bei denen sie Menschen erklären, wie sie sich gegen Überwachung zu schützen versuchen können – und fast schon nebenbei gibt es die Wahlempfehlung für die Piraten.

Oliver Grube ist IT-Fachmann und kandidiert auf Platz 2 der Landesliste in Schleswig-Holstein. Über sechs Prozent müssten die Küstenpiraten holen, damit er in den Bundestag käme. In Lübeck redet er Anfang September vor 23 Interessierten, spielt zuerst ein Video vor, das PRISM, Tempora, Xkeyscore und die anderen Überwachungsprogramme erläutert. Piratenkandidat Oliver Grube sieht die Chancen seiner Partei so:

"Ich gehe davon aus, dass wir locker die fünf Prozent, vielleicht auch die sechs Prozent erreichen werden. Ich gehe einfach davon aus, weil die Menschen nicht dumm sind, sie nehmen nicht die ersten Luftblasen, die in einem TV-Duell durch die Gegend geworfen werden, als bare Münze, sondern sind bereit zu hinterfragen - und genau für dieses bieten wir eine Plattform."

2009 erreichten sie zwei Prozent bundesweit.

"Das muss man ja dazusagen: wir haben ja die zweite Bundestagswahl an der die Piratenpartei teilnimmt und die Chancen dass wir in den Bundestag einziehen sind immer noch besser als wir sie beim letzten Mal hatten und besser als bei jedem Bundestagswahlkampf davor."

Für Martin Delius jedenfalls hängt vom Ergebnis bei der Bundestagswahl nicht das Bestehen der Partei ab. Was passiert, wenn es nicht reicht?

"Für die Piratenpartei ist das gar nicht so wichtig, weil sie ein längerfristiges Projekt ist und nicht aufhört zu existieren, bloß weil sie nicht im Bundestag landet."

Die Piraten planen jedenfalls auch ganz praktisch für den Fall, dass es am 22. September bei ihnen doch für den Einzug reicht. Ein erstes Treffen mit der Bundestagsverwaltung fand am gestrigen Freitag statt.

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