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StartseiteInformationen am MittagPipeline-Projekt unter erhöhtem US-Sanktionsrisiko17.05.2018

Nord Stream 2Pipeline-Projekt unter erhöhtem US-Sanktionsrisiko

Die Vereinigten Staaten fürchten den russischen Einfluss auf die Energieversorgung in Europa: Die geplante Pipeline Nord Stream 2 würde aus US-Sicht genau das für die nächsten 30 bis 40 Jahre ermöglichen. Das US-Repräsentantenhaus forderte Präsident Trump schon im Vorjahr auf, das mit allen Mitteln zu verhindern.

Von Theo Geers

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Ein Mann in Warnweste geht an den tonnenschweren Rohren für die zukünftige Ostsee-Erdgastrasse Nord Stream 2 auf einem Lagerplatz im Hafen von Sassnitz-Mukran vorbei. (dpa)
Rohre für die Gaspipeline Nord Stream 2 (dpa)
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Noch setzen die USA auf Diplomatie, um die Ostseepipeline Nord Stream 2 zu verhindern - aber der Wink mit möglichen Sanktionen ist unüberhörbar. Sandra Oudkirk, die stellvertretende Leiterin der Energieabteilung im US-Außenministerium, ist auf diplomatischer Mission. In Berlin, wo die Bundesregierung unverändert hinter der Gaspipeline steht, macht sie noch einmal unmissverständlich klar: Aus US-Sicht ist die Pipeline geostrategisch eine ganz schlechte Idee, weil sie den russischen Einfluss auf die europäische Energieversorgung noch erhöht - und das für nächsten 30 bis 40 Jahre.

Kategorisches Nein der USA

Schlecht für Europa, schlecht für die Ukraine, das als bisheriges Haupttransitland für russisches Erdgas nach Europa an Bedeutung verlieren würde, sagt die Diplomatin zur Begründung, und bringt es dann auf den Punkt:

"We would be delighted if the project would not take place."

So klingt - diplomatisch verpackt - ein kategorisches Nein der USA zu Nord Stream 2. Und an diesem Nein ändern auch die jüngsten Bemühungen von Wirtschaftsminister Peter Altmaier nichts. Dieser hatte Anfang der Woche in Moskau und Kiew versucht, Russland zu der verbindlichen Zusage zu bewegen, auch nach 2020 eine substanzielle Menge Gas durch die Ukraine zu leiten und die Ukraine davon zu überzeugen, auf so eine Zusage zu vertrauen.

"Wir glauben nicht, dass eine solche Garantie einklagbar wäre", in Energiefragen wie auf anderen Gebieten habe man es erlebt: Russische Garantien seien nicht verlässlich, warnt Oudkirk.

Erhöhtes Sanktionsrisiko

Bedeckt hält sie sich bei der Frage, ob die USA, wenn diplomatischer Druck nicht fruchten sollte, zu Sanktionen greifen würden, um Nord Stream 2 zu verhindern. Über Sanktionen würde man vorher nicht sprechen, erklärt sie vielsagend, verweist dann aber auf eine Resolution des US-Repräsentantenhauses vom August letzten Jahres. Darin wird Präsident Trump aufgefordert, alle Hebel in Bewegung zu setzen, Nord Stream 2 zu verhindern.

Jedes Pipeline-Projekt stehe seitdem unter einem erhöhten Sanktionsrisiko - mit anderen Worten: Bei Nord Stream 2 haben die USA womöglich noch etwas in der Pipeline.

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