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StartseiteEine WeltMarkante Worte zu den neuen Sanktionen05.03.2016

NordkoreaMarkante Worte zu den neuen Sanktionen

Eine UN-Resolution verschärft weiter die Sanktionen gegen Nordkorea. Das Land schürt deshalb kräftig die Kriegshysterie, Führer Kim befahl die Bereitstellung von Atomwaffen. Ob die Sanktionen starke Wirkung entfalten, hängt allerdings von China ab - und die Chinesen haben kein Interesse an einem Regimewechsel.

Von Martin Fritz

Kim Jong-un lachend im Kreis von uniformierten Männern. (picture alliance / dpa / Rodong Sinmun)
Das undatierte Foto zeigt Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un irgendwo in Nordkorea, wie er angeblich einen Raketenstart beobachtet. (picture alliance / dpa / Rodong Sinmun)
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Der Nachrichtensprecher im nordkoreanischen Staatsfernsehen nannte die UN-Resolution das "unverhüllteste und gemeinste internationale Verbrechen" und kündigte die Verstärkung der atomaren Abschreckung sowie eine starke und rücksichtslose materielle Antwort auf die UN-Sanktionen an. Zuvor hatte der Sicherheitsrat das bisher härteste Embargo gegen einen Mitgliedsstaat verhängt. Die Auswirkungen sind dennoch unklar, wie der japanische Nordkorea-Spezialist Jiro Ishimaru erklärt.

"Diese Sanktionen sind viel strikter als bisher. Aber 90 Prozent des Handels von Nordkorea findet mit China statt. Wenn China strikter wird, dann werden die Sanktionen eine starke Wirkung haben. Wenn China wie bisher mehrdeutig bleibt, dann wird sich nicht viel ändern."

Schüren der Kriegshysterie

Auf nordkoreanischer Seite wird nun kräftig Kriegshysterie geschürt. Die USA planten bei den Frühjahrsmanövern mit Südkorea ab Montag einen Enthauptungsschlag gegen den Norden, wurde behauptet. Führer Kim befahl dem Militär, Atomwaffen für den Präventivschlag bereitzuhalten. Südkoreas Präsidentin wurde als Fledermaus in einer dreckigen Höhle beschimpft, die für die Amerikaner ihren Rock heben würde, offenbar weil sie die innerkoreanische Industriezone Kaesong geschlossen hat. Zusammen mit dem Embargo dürfte Nordkorea nun weniger Devisen verdienen. Das werde jedoch auch die Bevölkerung treffen, meint Experte Ishimaru.

"Weniger Deviseneinnahmen heißt Abwertung des nordkoreanischen Won und das bedeutet Inflation. Die gleiche Wirkung hatten die Sanktionen gegen den Iran. Die Preise für Schweinefleisch und weißen Reis in Nordkorea sind bereits gestiegen."

Der Verkauf von Kohle, Gold und Seltenen Erden bringt der nordkoreanischen Führung nach einer Schätzung von Südkorea 40 Prozent ihrer Deviseneinnahmen ein. Kohle darf nun nur noch exportiert werden, wenn es für die Lebenshaltung notwendig ist und nicht mit verbotenen Aktivitäten zu tun hat. An den staatlichen Kohle- und Eisenerzminen hängen jedoch sehr viele de facto private Firmen. Ihr Einkommen würde leiden - und das träfe die Bevölkerung auf dem Lande.

Dem Ausland wiederum ist es verboten, Raketentreibstoff und Flugbenzin für Nordkorea zu liefern. Das hört sich zunächst logisch an, wenn man die Raketenrüstung treffen will. Doch laut dem Experten Ishimaru stehlen Soldaten der Luftwaffe oft Kerosin und verkaufen es auf dem Schwarzmarkt. Es dient vielen Nordkoreanern als Brennstoff für Lampen, weil es nachts keinen Strom gibt. Dieser Brennstoff könnte künftig fehlen.

Fraglich, wie stark China Sanktionen durchsetzt

Die große Frage ist, wie strikt China die Beschränkungen durchsetzen wird. Volkskongress-Sprecherin Fu Ying fand dazu klare Worte.

"China wird die neue Nordkorea-Resolution strikt befolgen. Es geht auch um einen Neustart der Sechs-Parteien-Gespräche und eine diplomatische und friedliche Lösung. Sanktionen sind kein Selbstzweck, sondern ein Mittel der Problemlösung."

Doch die Nachbarländer zweifeln an der Aufrichtigkeit von China. Die Führung in Peking wolle mit ihrer Zustimmung nur den neuen Raketenschild verhindern, den die USA in Südkorea als Schutz gegen den Norden installieren wollen. Vor allem aber will China Stabilität in Nordkorea erreichen.

Die Angst vor einer Wiedervereinigung der beiden Koreas ist groß. Dann würden womöglich US-Truppen an Chinas Grenze stehen. Daher dürfte China die wirtschaftlichen Daumenschrauben eher feinjustieren. Einen Regimewechsel in Pjöngjang, wie ihn die USA und Südkorea gerne sähen, will China jedenfalls nicht.

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