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StartseiteKommentare und Themen der WocheSanktionen verschärfen statt zu poltern12.08.2017

Nordkorea und die USASanktionen verschärfen statt zu poltern

Die Drohung von US-Präsident Donald Trump in Richtung Nordkorea schwäche seine eigene Glaubwürdigkeit und sei kein diplomatisches Mittel, kommentiert Marcus Pindur. Man müsse stattdessen dem Regime in Nordkorea klare Grenzen zeigen und Druck auf China ausüben.

Von Marcus Pindur

US-Präsident Donald Trump während eines Sicherheitsbriefings auf seinem Golfplatz in New Jersey. (AFP - Nicholas Kamm)
Niemand hoffe, dass Donald Trump und sein loser Twitter-Finger das Vorspiel eines Krieges waren, kommentiert Marcus Pindur. (AFP - Nicholas Kamm)
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Man kann davon ausgehen, dass Donald Trump nicht klar war, welches historisches Echo seine Worte aufzunehmen schienen. Der amerikanische Präsident Harry S. Truman sagte 1945 nach dem Atombombenabwurf auf Hiroshima, falls die Japaner jetzt nicht kapitulierten, dann müssten sie rechnen mit einem "Regen des Ruins aus der Luft, wie ihn die Erde noch nie gesehen hat". Harry S. Truman beendete mit dem Atombombenabwurf den größten Krieg, den die Welt bis dato gesehen hatte.

Niemand hofft, dass Donald Trump und sein loser Twitter-Finger das Vorspiel eines anderen Krieges waren. Rhetorik der ultimativen Art verbietet sich von selbst in der Diplomatie, weil sie nur noch durch ultimative Handlungen zu steigern ist. Solche Rhetorik lässt das Risiko der Misskalkulation beim Gegner wachsen und schwächt schon mittelfristig die eigene Glaubwürdigkeit. 

Es gibt keinerlei Hinweise darauf, dass Trumps Drohung Richtung Nordkorea mit seinem sicherheitspolitischen Team abgesprochen war. Ganz im Gegenteil, aus anonymen Quellen des Weißen Hauses war zu hören, dass der Präsident wieder einmal ohne Beratung von Leuten, die wirklich vom Thema etwas verstehen, getwittert hat. 

Donald Trump ist nicht der Grund für die Spannungen in Ostasien

Es bleibt die Hoffnung, dass der ignorante Präsident von seinen professionellen Beratern, allen voran Sicherheitsberater McMaster und Verteidigungsminister Mattis eines Besseren belehrt wird. Und das heißt in diesem Fall: Dem Regime in Nordkorea klare Grenzen zeigen, aber keine rhetorische Eskalation mit all ihren Risiken betreiben. Eine rationale strategische Kommunikation setzt jedoch Problembewusstsein und Disziplin voraus. Beides sind keine Stärken Donald Trumps. Und so ähneln viele Interpretationen seiner Äußerungen durch Journalisten und Experten einer Sinngebung des Sinnlosen. 

Doch man muss einen Schritt zurücktreten, um die Gesamtlage zu erkennen. Denn Donald Trump ist nicht der Grund für die Spannungen in Ostasien. Der Grund ist das verbrecherische Regime in Pjöngjang, das die Weltgemeinschaft seit über 20 Jahren belügt und betrügt. 1994 schloss der damalige Präsident Clinton einen Vertrag mit dem Vater des jetzigen Despoten in Nordkorea. Das Land bekam Geld, Nahrungsmittel und Öl und versprach dafür die Stilllegung seines Nuklearprogrammes. Nur wenige Jahre später stellte sich heraus, dass Nordkorea hinter dem Rücken der internationalen Gemeinschaft weiter an Atomwaffen gebastelt hatte. Endlose Verhandlungsrunden blieben ergebnislos. Der UNO-Sicherheitsrat sprach konsequenzenlose Verbote aus. 

China muss Verantwortung übernehmen

Die Raketen Kim Jong Uns sind nach Ansicht von Experten mit russischen Triebwerken bestückt und mit chinesischen Bauteilen konstruiert. Solange nicht zumindest China seine Verantwortung als Weltmacht anerkennt, kann sich Kim weiterhin in Sicherheit wiegen. 

Kim Jong Un ist ein brutaler Despot, der ohne Weiteres auch Familienmitglieder ermordet, um seinen Herrschaftsanspruch zu untermauern. Aber man kann trotz alledem annehmen, dass er ein rationaler Akteur ist. Sein Ziel ist es, die eigene Herrschaft und die seines Clans auf Dauer zu sichern. Deshalb kann man davon ausgehen, dass auch in diesem Fall das Prinzip der nuklearen Abschreckung greift. Kim Jong Un weiß, dass er seinen Untergang besiegelt, wenn er eine Atomrakete auf die USA abfeuert. Die Wahrscheinlichkeit, dass er dies tut, ist geringer als es ein Erstschlag der damaligen Sowjetunion gegen den Westen war. 

Was kann man gegen Kim Jong Uns nukleare Ambitionen tun? Man muss ihm sehr klar machen, dass ein Einsatz von Atomwaffen seine eigene Vernichtung bedeuten würde. Man muss die Sanktionen gegen Nordkorea verschärfen. Man muss Druck auf China ausüben, endlich seiner Verantwortung gerecht zu werden. Und dann bleibt nichts anderes, als auf den Kollaps des nordkoreanischen Regimes zu warten. Das kann Jahrzehnte dauern. Das kann bei solchen Unrechts-Regimen aber auch ganz schnell gehen. 

Marcus Pindur, Korrespondent in Washington (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré )Marcus Pindur (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré )Marcus Pindur hat Geschichte, Politische Wissenschaften, Nordamerikastudien und Judaistik an der Freien Universität Berlin und der Tulane University in New Orleans studiert. Er war Stipendiat der Fulbright-Stiftung, der FU Berlin sowie des German Marshall Fund und von 1997 bis 1998 Politischer Referent im US-Repräsentantenhaus. Pindur war Korrespondent des SFB, Radio Bremens und Hessischen Rundfunks bei der Nato und der EU in Brüssel, bevor er 2001 als Redakteur und Moderator zum Deutschlandradio wechselte. Von 2012 bis 2016 war er Korrespondent für Deutschlandradio in Washington, D.C..

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