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StartseiteKommentare und Themen der WocheWeltmachtpolitik im Putinschen Sinne 19.10.2016

Normandie-Treffen in Berlin Weltmachtpolitik im Putinschen Sinne

Dass beim Treffen im Normandie-Format in Berlin die beiden Krisenherde Syrien und Ukraine verhandelt würden, sei auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin selbst zurückzuführen, kommentiert Sabine Adler. Er habe die beiden außenpolitischen Schauplätze geschaffen beziehungsweise gesucht, um in seinem Land nicht an Stärke einzubüßen.

Von Sabine Adler

Der russische Präsident Wladimir Putin während einer Konferenz am 18. Oktober 2016. (picture alliance / dpa / Sergey Guneev)
Der russische Präsident Wladimir Putin (picture alliance / dpa / Sergey Guneev)
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Moskau gibt sich gesprächsbereit. Zu sehr hat das Image gelitten. Bombardierte UNO-Hilfskonvois, die die notleidenden Menschen nicht erreichen, dazu monatelange Angriffe auf Aleppo – der Vorwurf der Kriegsverbrechen steht im Raum. Weswegen neue Sanktionen drohen. Diese abzuwenden, dürfte ein Grund für die Berlinreise des russischen Präsidenten sein.

Im Kreml hat man sich das gemeinsame Vorgehen mit dem syrischen Präsidenten Assad vermutlich leichter vorgestellt. Doch der Wunsch, wieder ein entscheidender Akteur auf der internationalen Bühne zu sein, den Aktionsradius auszuweiten, auch das Kräfteverhältnis einer ganzen Weltregion neu zu definieren, bringt eine Verantwortung mit sich, der Moskau erst einmal gerecht werden muss.

Bis jetzt haben sich die russischen Streitkräfte zwar zusätzliche Stützpunkte geschaffen, doch als Ordnungsmacht sind sie keinen Schritt vorangekommen. Russland läuft Gefahr, bei seinem Einsatz in Syrien ähnlich Schiffbruch zu erleiden wie seinerzeit die USA im Irak.

Längst ist Europa Teil des Konflikts

Schon zeigt Präsident Putin mit dem Finger auf Mossul, der irakischen Millionenstadt drohe mit der geplanten Befreiung vom IS ein ähnliches Schicksal wie Aleppo. Wegen des Kriegs haben über vier Millionen Menschen Syrien verlassen, längst ist Europa Teil des Konfliktes, da es weiter Flüchtlinge weiter aufnehmen soll aber nicht kann, ohne den eigenen Frieden zu gefährden. Der Westen in Schwierigkeiten, es gibt vermutlich Dinge, die Putin mehr schmerzen.

Die Amerikaner in Mossul, Russland an der Seite Assads in Aleppo – der Stellvertreterkrieg der alten verfeindeten Großmächte ist in vollem Gange. Zusätzliche Frontlinien verlaufen durch die Türkei, die Assads Gegner und neuerdings wieder Russlands Verbündeter ist. Und NATO-Mitglied nicht zu vergessen.

Die Ukraine kommt nur noch am Rande vor

In der unübersichtlichen Gemengelage kommt die Ukraine nur noch am Rande vor. Wie heute, wo es sich als nützlich erweist, auf ein bestehendes Gesprächsforum zurückgreifen zu können. Das Normandie-Format, geschaffen vor gut zwei Jahren am 70. Jahrestag der Landung der Alliierten an der französischen Küste, könnte damit zumindest für die Überwindung der Sprachlosigkeit taugen. Große Fortschritte für die Ukraine sind leider nicht zu erwarten.

Denn solange Präsident Putin an einem Frieden in der ehemaligen Sowjetrepublik nicht interessiert ist, solange Moskau seine militärische und personelle Unterstützung der Separatisten nicht einstellt, wird es außer Spesen heute nichts geben. Dass beide Krisenherde jetzt zusammen verhandelt werden, ist auf den russischen Präsidenten selbst zurückzuführen, der die außenpolitischen Schauplätze schafft beziehungsweise sucht, um innen nicht an Stärke einzubüßen. Süd-Ossetien, die Krim, der Krieg in der Ostukraine, die Luftschläge in Syrien – sie verbindet das Bestreben des russischen Präsidenten, auf Kosten der jeweiligen Zivilbevölkerung Weltmachtpolitik im Putinschen Sinne zu betreiben. Aleppo zeigt, dass gerade neu erworbenes vermeintliches Ansehen schnell verspielt werden kann.

Sabine Adler (Deutschlandradio / Bettina Straub )Sabine Adler (Deutschlandradio / Bettina Straub )Sabine Adler, Journalistin und Buchautorin. Journalistik-Studium Universität Leipzig, danach Sender Magdeburg, radio ffn, Deutsche Welle. Seit 1997 beim Deutschlandradio, u.a. als Russland-Korrespondentin, Leiterin des Hauptstadtstudios. 2011-2012  Leiterin Presse und Kommunikation Deutscher Bundestag. Derzeit Osteuropa-Korrespondentin.

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