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Obamas gebrochenes Versprechen

Zehn Jahre Guantanamo und kein Ende

Von Katja Schlesinger

Soldaten führen einen Häftling über den Gefängniskomplex von Guantanamo.
Soldaten führen einen Häftling über den Gefängniskomplex von Guantanamo. (AP)

Barack Obama war gerade einmal seit zwei Tagen Präsident der USA, als er sich im Januar 2009 selbst eine Frist setzte: Binnen eines Jahres werde der Gefängniskomplex auf dem Navy-Stützpunkt Guantanamo Bay in Kuba geschlossen. Noch heute werden dort 171 Häftlinge festgehalten. Die Ursache: Blockadepolitik der Republikaner und des Kongresses.

Es geht alles seinen gewohnten Gang in Guantanamo Bay. Jeden Morgen tönt die Nationalhymne blechern aus Lautsprechern, die überall auf der Militärbasis verteilt sind. Autos müssen anhalten, Soldaten stehen stramm, die Hand am Käppi. The colours – die Farben – heißt diese Prozedur, der alle Menschen, auch Zivilisten, die sich im Freien aufhalten, folgen müssen – eine Ehrerbietung an die Nation und die Flagge. Danach geht wieder jeder seinen Aufgaben nach.

Rund 5700 Menschen leben und arbeiten in Guantanamo Bay. Nicht nur Soldaten, sondern auch viele Zivilisten: Bauarbeiter und Köche etwa, Lehrer und Verkäufer oder mitgereiste Familienangehörige. Zwei von drei Bewohnern der Militärbasis haben den Gefängniskomplex noch nie gesehen. Das weitläufige Gelände erstreckt sich auf rund 70 Quadratkilometer und ist zweigeteilt. Die Personen, die Zugang zur Gefängnisseite haben, müssen eine Art Grenzübergang passieren. Für die anderen haben die Gefängnisse etwas Unwirkliches. Sie wissen um ihre Existenz, aber was man nicht sieht, lässt sich leicht ausblenden. Bei Donnie Thomas ist das anders. Maschendrahtzaun, Stacheldraht, schwere Tore und Gitter – das sieht er täglich. Er ist der Kommandeur über alle Haftanstalten.

"Wir haben Individuen vom Schlachtfeld weggeholt, und wir halten sie hier gefangen bis zum dem Tag, an dem uns gesagt wird, dass wir sie freilassen können."

Battlefield – Schlachtfeld – Colonel Thomas benutzt einen Begriff, der von der Bush-Regierung geprägt wurde. Ein schwammiger Begriff. Denn das Schlachtfeld im globalen "Krieg gegen den Terror" ist im Grunde überall.

Morgen ist es genau zehn Jahre her, dass die ersten 20 Terrorverdächtigen nach Guantanamo Bay gebracht wurden, insgesamt 779 sollten es im Laufe der Jahre werden. 171 Häftlinge werden heute noch festgehalten: Ohne Anklage, ohne Gerichtsprozess, ohne zeitliche Begrenzung. Afghanen, Algerier, Syrer sind unter ihnen, über die Hälfte kommt aus dem Jemen. Die Metallkäfige, in denen die ersten Gefangenen in orangefarbenen Overalls unter der erbarmungslosen kubanischen Sonne ihr Dasein fristen mussten, stehen aber seit Jahren leer. Die Mehrzahl der Häftlinge ist heute in Lager 6 untergebracht, in einem Hochsicherheitsgefängnis mit geräumigen Gemeinschaftszellen.


Journalisten dürfen dieses Gefängnis besichtigen und die Häftlinge durch ein Fenster beobachten. Das Fenster funktioniert aber nur in eine Richtung. Keine Gespräche und auch kein Blickkontakt mit Häftlingen – diese Regel müssen Journalisten akzeptieren, wenn sie die Militärbasis besuchen. Die diensthabende Offizierin, eine Frau Mitte 30 mit halblangem Haar und vielen Sommersprossen im Gesicht, führt durch das Gebäude – und wirkt dabei ein wenig wie eine Fremdenführerin.

"Das ist der Bereich, wo sie essen und beten. Und jeder Gemeinschaftsraum hat auch kleine Küche und Bibliothek."

Acht weiß gekleidete Häftlinge sitzen an einem Tisch. Die meisten tragen kurz gestutzte Vollbärte, alle haben Kopfhörer auf und blicken schräg nach oben. Freundlich lächelnd erklärt die Offizierin, dass der Fernseher dort hängt. In einer anderen Zelle ist ein Mann gerade damit beschäftigt, den Boden zu wischen. Auch das ist ein Häftling.

"Sie haben Leute, die putzen, die Küchenaufgaben erledigen. Es gibt auch einen Zellenanführer. Wir sind nur für die Bewachung zuständig, so dass sie und wir sicher sind. Alles, was drinnen passiert, das legen sie selbst fest."

Dem angeblich so selbstbestimmten Gefängnisleben sind aber enge Grenzen gesetzt. Wer Regeln bricht, wer zum Beispiel in den Hungerstreik tritt, um gegen seine jahrelange Haft ohne Anklage zu protestieren, der wird bestraft. Mit Isolationshaft in einer kleinen kahlen Zelle in Lager 5.

89 der Häftlinge sind eigentlich seit zwei Jahren zur Freilassung bestimmt. Wann sie aber tatsächlich aus der Haft entlassen werden – das weiß keiner in Guantanamo Bay. Colonel Thomas, der Lagerkommandant, verweist stattdessen auf die Politiker und Regierungsbeamten in Washington, dorthin, wo in Wahrheit über das Schicksal der Inhaftierten entschieden wird.

Ein Vormittag im State Departement, wie das Außenministerium in Washington D.C. genannt wird. Im Erdgeschoss herrscht Hochbetrieb. Ausländische Gäste, Journalisten, Lobbyisten, sie stehen Schlange am Empfang, um ihren Besuch anzumelden.

Auf den Fluren der sechsten Etage dagegen herrscht Ruhe, nur die Klimaanlage rauscht monoton. Hier hat Dan Fried sein Büro. An der Tür hängt ein Schild, das seine Aufgabe beschreibt:

Spezial-Gesandter für die Schließung der Guantanamo-Häftlingsanstalt

Obwohl seine Arbeit mit der Schließung der Gefängnisse zu tun hat, wagt auch er keine Prognose über das Ende. Dan Fried ist geschult darin, diplomatische Antworten zu geben. Das hat er bis zur Perfektion gelernt in den rund 30 Jahren, in denen er als Regierungsbeamter im Auswärtigen Dienst tätig ist. Solange sich das Gespräch um die Guantanamo-Politik der Obama-Regierung dreht, antwortet er loyal und zurückhaltend. Deutlicher sind seine Kommentare, wenn es um den Kongress geht. Während des knapp einstündigen Interviews sagt er fünf Mal

"Das ist bedauerlich",

drei Mal

"das ist sehr schade"

und einmal sogar

"Das ist eine Schande"

Denn Dan Fried ist seit einem Jahr im Grunde arbeitslos. In den Jahren 2009 und 2010 hat er den Transfer von Gefangenen organisiert, die von einer Kommission für ungefährlich befunden wurden. Seit einem Jahr aber sind ihm die Hände gebunden. Der Kongress hat Gesetze verabschiedet, die jegliche Gefangenen-Transporte aus Guantanamo Bay unmöglich machen.

"Ich denke, wir hätten das Guantanamo-Problem lösen und die Anlage schließen können. Die Obama-Administration hatte einen Plan. Wir waren auf dem Weg!"

Mit anderen Worten: Der Kongress trägt die Schuld. Und in der Tat haben die Abgeordneten Ende 2010 einen regelrechten Coup gelandet: Sie nutzten ihre Budgethoheit, um die Handlungsmöglichkeiten des Präsidenten beträchtlich einzuschränken. Die vom Weißen Haus beantragten Gelder für Gefangenen-Transporte wurden schlicht nicht bewilligt. In der Praxis bedeutet das: Keine Prozesse für Guantanamo-Häftlinge vor US-Gerichten und keine Verlegung in US-Gefängnisse. Und weil diese Regelung noch mit anderen gesetzlichen Winkelzügen gekoppelt ist, gibt es seit über einem Jahr auch keine Freilassungen mehr.

Dan Frieds Schützlinge, von denen viele Abgeordnete meinen, dass sie doch nicht so ungefährlich sind, müssen in Guantanamo Bay ausharren. Es liegt also nahe, den Kongress dafür verantwortlich zu machen. Nur: Wie konnte es überhaupt dazu kommen, dass sowohl Republikaner als auch Demokraten solche Gesetze initiiert und verabschiedet haben? Warum hat der Präsident kein Veto eingelegt? Und außerdem: Warum hat Barack Obama nicht gleich zu Beginn seiner Präsidentschaft das Gefängnis geschlossen, als er im Repräsentantenhaus und im Senat, also in beiden Kammern des Kongresses, über eine komfortable Mehrheit verfügte? Die Schuldfrage – ganz so einfach lässt sie sich eben doch nicht beantworten.
Ein Rückblick. 22. Januar 2009:

"Guantánamo will be closed no later than one year from now!"

Obama war gerade einmal zwei Tage im Amt, da unterzeichnete er einen Präsidentenerlass, in dem er sich selbst eine Frist setzte: Binnen eines Jahres werde Guantanamo geschlossen sein. Der Erlass, er schien der Vollzug dessen zu sein, was Obama während seines Wahlkampfs immer wieder gepredigt hatte.

"Wir müssen für Menschenrechte einstehen. Das ist schwierig, wenn wir ein Guantanamo haben."

"Ich habe wiederholt gesagt, dass wir Guantanamo schließen werden. Und ich werde das auch tun!"

Im Mai 2009 – der erste Rückschlag.

Nur vier Monate nach Obamas Amtsübernahme versagt der Kongress zum ersten Mal seine Unterstützung: Der Präsident braucht Geld, um die Gefangenen in US-Gefängnisse zu überstellen, die Parlamentarier lehnen ab. Die Entscheidung fällt keineswegs knapp aus. Auch die meisten Demokraten votieren gegen den Antrag des Weißen Hauses. Viele Abgeordnete wollen Guantanamo zwar geschlossen sehen, halten die Pläne der Regierung aber für nicht ausgereift. Obama fehlte es an einer klaren Strategie – so lautet das Urteil von Jonathan Hafetz, Rechtsprofessor mit den Schwerpunkten Menschenrechte und innere Sicherheit.

"Er hat nicht entschieden genug gehandelt, hat keine Fakten geschaffen. Die hätten nämlich die Dynamik verändert. Bevor die Gegner sich positionieren konnten, bevor die Abgeordneten Gesetze verabschiedeten, die das Unterfangen erschwerten."

Jonathan Hafetz lehrt an der Seton Hall Law School in der Nähe von New York. Zusammen mit Mark Denbeaux, ebenfalls Rechts-Professor, gibt er regelmäßig Berichte heraus, in denen die Guantanamo-Politik der Regierung analysiert wird. Schritte, die sie gerne gesehen hätten, sind zum Beispiel die Freilassung aller von einem Gericht für unschuldig befundener chinesischer Uiguren in die USA. Oder die Überstellung von Khalid Scheich Mohammed, einem der mutmaßlichen Drahtzieher der Anschläge vom 11. September, nach New York, um ihm dort den Prozess zu machen. Für beide Szenarien lagen Pläne in der Schublade, aber die Regierung machte letztendlich einen Rückzieher.

Um die Dynamik im Kongress zu verstehen, muss man wissen, dass die Republikaner den Demokraten auf dem Gebiet der inneren Sicherheit schon seit langem die Kompetenz absprechen. Im Kampf gegen den Terror haben sie es geschafft, die Demokraten regelrecht vor sich her zu treiben. Das Thema Guantanamo gehört dazu.

Hafetz' Kollege Mark Denbeaux findet das bedauerlich, denn er ist überzeugt: Den Kongress hätte Obama überhaupt nicht gebraucht.

"Er hätte Guantanamo einfach schließen sollen, ohne es anzukündigen, im Hintergrund handeln und dann bekannt machen und vor vollendete Tatsachen stellen. Der Präsidentenerlass war ein taktisches Desaster, vor allem im Hinblick auf seine Schwäche, mit den Angstgefühlen der Leute umzugehen."

Obama wollte vieles anders machen als sein Vorgänger. Bush hatte seine Präsidialmacht bis zum Äußersten ausgereizt. Obama hingegen setzte auf einen moderativen Stil und auf Zusammenarbeit mit dem Kongress. Um die Gefängnisse von Guantanamo Bay zu schließen, rief er eine spezielle Taskforce ins Leben, in der Sachverständige aus verschiedenen Ministerien und Geheimdiensten zusammensaßen und jeden einzelnen Häftling überprüften.

Das sei der nächste Fehler gewesen, urteilt Scott Horton, vor allem im Hinblick auf die Zusammensetzung dieser Expertenrunde. Der New Yorker Anwalt, der auch als Dozent und Journalist arbeitet, meint: Obama habe nicht verstanden, wie das politische System funktioniert. Er beruft sich dabei auf den deutschen Soziologen Max Weber.

"Bürokraten sind Meister darin, sich zu verteidigen, sich zu rechtfertigen, für das, was sie getan haben. Wenn man nun eine Task Force einberuft, mit Leuten, die das System Guantanamo kreiert haben. – Was wird dabei wohl herauskommen? Die Ausbeute war klar: Alles war richtig, und wir fahren so fort wie bisher."

Hat Obama also nicht nur die Angstgefühle vieler Menschen unterschätzt, sondern auch die Macht der Bürokraten? John Bellinger, der acht Jahre lang unter George Bush und Condoleeza Rice als Rechtsberater gearbeitet hat, winkt ab.

Die Bürokratie habe zu machen, was der Präsident sagt. Was aber, wenn der Präsident keine klaren Ansagen macht?

Dass tatsächlich einiges beim Alten bleiben sollte, zeigt sich schon im Mai 2009. Nur kurz nachdem Obama sich die erste große Abfuhr im Kongress geholt hat, beginnt er zurückzurudern. In einer Rede zur inneren Sicherheit kündigt er an, dass für einige Guantanamo-Häftlinge der Prozess vor einem Militärtribunal eine Option bleiben müsse. Obama selbst hatte die umstrittenen Kommissionen vor seiner Wahl stets kritisiert, jetzt will er sie in reformierter Form beibehalten. Beibehalten will er auch die Haft ohne Anklage auf unbestimmte Zeit. Ein klarer Widerspruch zu dem, was er im Wahlkampf gesagt hatte:

"Wir sind keine Nation, die Leute einfach einsperrt, ohne sie anzuklagen."

Auch die Bürokraten-Taskforce hält an dieser Kategorie fest. Nach einjährigem Aktenstudium heißt es: Bei 48 Häftlingen reichten die Beweise nicht aus, um sie vor Gericht zu bringen. Sie seien aber auch zu gefährlich, um sie freizulassen. Sie sollten auf unbestimmte Zeit in ein Gefängnis in den USA verlegt werden.

Verschiedene Menschenrechtler argumentieren hingegen, entweder man habe Beweise gegen einen Häftling in der Hand und klage ihn an - oder man müsse ihn freilassen. Ein Einwurf, bei dem Ben Wittes regelrecht wütend wird. Er arbeitet für das Brookings Institut, ein thinktank mit Sitz in Washington, in der Mitte des politischen Spektrums verankert, mit leichter Neigung in Richtung rechtskonservativ. Kein Präsident, sagt er, würde diesen Ratschlag annehmen. Die Konsequenz wären viele Tote.

Ben Wittes nimmt die jahrelange Haft der Gefangenen, auch ohne Anklage, in Kauf, fordert aber, dass für solche Fälle ein rechtlicher Rahmen gefunden wird. Er glaubt, dass viele Guantanamo-Insassen gefährlich sind und verweist auf die angeblich hohe Rückfälligkeit von Entlassenen. Das Pentagon hat mehrfach entsprechende Berichte veröffentlicht. Mark Denbeaux von der Seton Hall Law School hat sie analysiert: Es gab tatsächlich einen Selbstmordanschlag im Frühjahr 2008. Ein unter der Bush-Regierung frei gekommener Kuweiti, der schon in Guantanamo wegen psychischer Störungen aufgefallen war, sprengte sich im Irak in die Luft und tötete sieben Menschen. Darüber hinaus, so Denbeaux, enthielten die Berichte aber viele Ungereimtheiten und Falschinformationen.

"Im ersten Report – 2007 – wurden sechs Leute namentlich genannt; zwei von denen waren niemals in Guantanamo. Das war also ziemlich peinlich für die Regierung. Jemand wird schon als Rückfälliger geführt, wenn nicht klar ist, wie er seinen Lebensunterhalt verdient, die Schlussfolgerung ist dann, er muss von Al Kaida unterstützt werden."

Die Definition eines Al Kaida -Unterstützers – Mark Denbeaux bezeichnet sie als schwammig und lächerlich. Gefährlich oder nicht gefährlich? Dan Fried, der Sondergesandte für die Guantanamo-Schließung, sagt dazu: Die Wahrheit liege in der Mitte.

"Wenn man ein Diagramm anfertigen würde über die Häftlinge, dann hätte man eine Glockenkurve: auf der einen Seite Personen, die transferiert wurden oder transferiert werden sollten oder die nie so lange hätten festgehalten werden sollen, auf der anderen Seite Leute, die sehr gefährlich sind. Die meisten Leute aber, am oberen Ende der Glockenkurve, sind und waren nur Unterstützer auf sehr niedriger Ebene. Macht sie das zu Terroristen? Sie haben die Taliban unterstützt, aber keiner hat etwas getan. Andere waren im Training. Das macht sie zu Sympathisanten, aber nicht einmal zu Soldaten."

Doch seine Ausführungen verhallen ungehört. Erst recht in einem Kongress, der auf den Wahlkampf zusteuert.

Das umfassende Transferverbot für die Häftlinge – es wurde kurz vor Weihnachten erneuert. Es war wieder Teil des Verteidigungshaushalts. Erst vor wenigen Tagen hat Obama das Gesetzespaket unterzeichnet. Es sieht außerdem vor, dass das US-Militär Terrorverdächtige innerhalb oder außerhalb der USA festnehmen, verhören und ohne zeitliche Beschränkung festhalten kann. Obama wolle kein politisches Kapital mit Guantanamo verschwenden, meint Jonathan Hafetz:

Gibt es überhaupt einen Ausweg aus dieser verfahrenen Situation? Was müsste passieren, damit die Gefängnisse von Guantanamo Bay eines Tages doch geschlossen werden? Mark Denbeaux zuckt die Achseln.

"Tsunami?"

Ein Tsunami als einzige mögliche Lösung des Problems: Ein böser Scherz – und ein Zeichen großer Hoffnungslosigkeit.

Eine Hoffnungslosigkeit, von der die meisten Bewohner in Guantanamo Bay nichts ahnen oder nichts ahnen wollen. Militärleute sagen, dass sie ihre Mission und ihre Pflicht erfüllen müssen; und Zivilisten machen – Zitat – einfach nur ihren Job. Wenn sie frei haben, genießen sie das Leben auf der Karibikinsel, gehen schwimmen, fischen oder tauchen.

"Es ist ein wunderbarer Ort, das Wetter ist toll, es ist immer etwas los, ich liebe es, draußen zu sein; ich tauche."

Kein Wort über die Gefangenen, die nur ein paar Kilometer entfernt eingesperrt sind. Ihre Anwälte aber machen sich Sorgen. Sie erwischen sich manchmal bei dem Gedanken, dass ihre Mandanten hier sterben werden. So bitter das klingen mag: Tote dürfen Guantanamo Bay verlassen. Der letzte Gefangenen-Transport, er fand im Mai statt: Es war ein Mann in einem Sarg – ein Häftling, der sich das Leben genommen hatte.

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