Die OECD nennt das, was den Euroländern bevorsteht, eine milde Rezession, und es sind auch nicht alle Länder in gleichem Maße betroffen. Alle zusammen bringen es fürs Gesamtjahr 2012 noch auf 0,2 Prozent Wirtschaftswachstum. Italien, Portugal und Griechenland haben ein Minuswachstum zu beklagen. Für den OECD-Chefökonomen, Pier Carlo Padoa, ist noch nicht ausgemacht, wie die Schuldenkrise ausgeht. Es ist durchaus ein Worst-Case-Szenario denkbar, in dem die Euroschwäche die ganze Welt in eine Rezession stürzt. Es ist aber auch ein positiver Verlauf denkbar, die Europäer, sagt Padoa und ihre Zentralbank habe es in der Hand:
"Es gibt ein ganzes Paket von Antworten der Politik, das den Dingen noch einmal eine andere Wendung geben könnte. Indem Vertrauen wiederhergestellt wird. Indem die Märkte stimuliert werden. Und indem die Art, wie Volkswirtschaften funktionieren, verändert werden, in der Euro Zone und anderswo."
Schuldenschnitte und andere Rosskuren sind also nicht die Sache der OECD, Pier Carlo Padoa plädiert ganz offen dafür, dass alle Instrumente eingesetzt werden: der Aufkauf von Staatsanleihen, die Ausgabe von gemeinsamen Schuldverschreibungen und das Ausweiten des Rettungsschirms:
"Unsere Sicht ist, dass für den Rettungsschirm EFSF geklärt werden muss, wie er eingreifen würde, und, noch wichtiger: wie viel Feuerkraft er zur Verfügung hätte. Die Summen, die im Umlauf sind, sind unserer Meinung nach einfach nicht hoch genug, um mit der Situation umzugehen."
Es gibt in OECD Vorstellungen, der Rettungsschirm könnte bis auf ein Volumen von drei Billionen Euro aufgebläht werden. Gleichzeitig müssen diese Maßnahmen aber mit der Pflicht verbunden sein, zu konsolidieren, keineswegs sollten Schuldenstaaten verführt werden, dann zu günstigeren Konditionen weitere Darlehen aufzunehmen.
Ohne Deutschland wird all dies kaum möglich sein, Regierungssprecher Steffen Seibert hat Padoa bereits ausgebremst:
"Auch wir haben nicht unbegrenzte Finanzkraft. Das ist ja gerade ein Grund, warum die Bundesregierung so skeptisch reagiert, auf die vielen Forderungen, Europa solle nun endlich mal die ganz großen, letzten Finanzreserven lockermachen, das, was in der angelsächsischen Welt dann gerne heißt, man solle die Bazooka zeigen. Wir sind stark in Europa, Deutschland ist stark, aber wir sind nicht unbegrenzt stark."
Dabei stellt die OECD Deutschland doch die günstigste Prognose. Da die Ausgangslage ohnehin gut ist, wird die Winterrezession glimpflich ausgehen. Dann, im Frühjahr, geht es wieder aufwärts. Die OECD geht dabei von der Annahme aus, dass es nicht zu größeren Währungskrisen kommen wird, und das, so Felix Hüfner, Deutschland-Experte bei der OECD in Paris, schafft Vertrauen, spätestens im zweiten Quartal:
"Dann werden langsam wieder die Unternehmen anfangen, zu investieren, und die Konsumenten werden konsumieren, sodass es im Verlauf des Jahres 2012 einen Aufschwung geben wird, der insbesondere dann ins Jahr 2013 hineinträgt."
Weil kein Land um die Konsolidierung herum kommt, ist Deutschlands Schuldenbremse der OECD zufolge das richtige Signal. Der Abbau von Schulden ist in der Verfassung verankert, und das beruhige die Märkte.
"Es gibt ein ganzes Paket von Antworten der Politik, das den Dingen noch einmal eine andere Wendung geben könnte. Indem Vertrauen wiederhergestellt wird. Indem die Märkte stimuliert werden. Und indem die Art, wie Volkswirtschaften funktionieren, verändert werden, in der Euro Zone und anderswo."
Schuldenschnitte und andere Rosskuren sind also nicht die Sache der OECD, Pier Carlo Padoa plädiert ganz offen dafür, dass alle Instrumente eingesetzt werden: der Aufkauf von Staatsanleihen, die Ausgabe von gemeinsamen Schuldverschreibungen und das Ausweiten des Rettungsschirms:
"Unsere Sicht ist, dass für den Rettungsschirm EFSF geklärt werden muss, wie er eingreifen würde, und, noch wichtiger: wie viel Feuerkraft er zur Verfügung hätte. Die Summen, die im Umlauf sind, sind unserer Meinung nach einfach nicht hoch genug, um mit der Situation umzugehen."
Es gibt in OECD Vorstellungen, der Rettungsschirm könnte bis auf ein Volumen von drei Billionen Euro aufgebläht werden. Gleichzeitig müssen diese Maßnahmen aber mit der Pflicht verbunden sein, zu konsolidieren, keineswegs sollten Schuldenstaaten verführt werden, dann zu günstigeren Konditionen weitere Darlehen aufzunehmen.
Ohne Deutschland wird all dies kaum möglich sein, Regierungssprecher Steffen Seibert hat Padoa bereits ausgebremst:
"Auch wir haben nicht unbegrenzte Finanzkraft. Das ist ja gerade ein Grund, warum die Bundesregierung so skeptisch reagiert, auf die vielen Forderungen, Europa solle nun endlich mal die ganz großen, letzten Finanzreserven lockermachen, das, was in der angelsächsischen Welt dann gerne heißt, man solle die Bazooka zeigen. Wir sind stark in Europa, Deutschland ist stark, aber wir sind nicht unbegrenzt stark."
Dabei stellt die OECD Deutschland doch die günstigste Prognose. Da die Ausgangslage ohnehin gut ist, wird die Winterrezession glimpflich ausgehen. Dann, im Frühjahr, geht es wieder aufwärts. Die OECD geht dabei von der Annahme aus, dass es nicht zu größeren Währungskrisen kommen wird, und das, so Felix Hüfner, Deutschland-Experte bei der OECD in Paris, schafft Vertrauen, spätestens im zweiten Quartal:
"Dann werden langsam wieder die Unternehmen anfangen, zu investieren, und die Konsumenten werden konsumieren, sodass es im Verlauf des Jahres 2012 einen Aufschwung geben wird, der insbesondere dann ins Jahr 2013 hineinträgt."
Weil kein Land um die Konsolidierung herum kommt, ist Deutschlands Schuldenbremse der OECD zufolge das richtige Signal. Der Abbau von Schulden ist in der Verfassung verankert, und das beruhige die Märkte.