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Öl-Pipeline
US-Senat lehnt Keystone ab

Mit der denkbar knappsten Mehrheit hat sich der US-Senat gegen den Bau der großen Öl-Pipeline "Keystone XL" ausgesprochen: Nur eine Stimme fehlte. Für die Befürworter ist das nicht nur eine politische Niederlage - mit dem Projekt verbinden sie wichtige Ziele.

Von Marcus Pindur | 19.11.2014
    Demonstranten protestieren gegen die Ölpipeline Keystone XL (18.11.2014)
    Die Öl-Pipeline Keystone XL ist ein höchst umstrittenes Projekt. (picture alliance / dpa / Justin Lane)
    Eine Verliererin steht bereits fest: Mary Landrieu, demokratische Senatorin von Louisiana hatte mit der Abstimmung über die Keystone Pipeline vor ihren heimischen Wählern ihren politischen Biss in Washington unter Beweis stellen wollen. Das ging gründlich schief, die nötige Mehrheit von 60 Stimmen wurde knapp verfehlt. 45 Republikaner und nur 13 Demokraten stimmten mit Mary Landrieu für den Bau der Pipeline, die Erdöl aus Kanada an die amerikanischen Raffinerien an der Golfküste transportieren soll.
    Die Senatorin aus dem Erdöl-Staat Louisiana steht nicht nur kurz vor einer Stichwahl, in der es um ihre politische Karriere geht, sie steht dabei wieder einmal gegen ihren Präsidenten. Barack Obama hatte bereits vor der Debatte im Senat seine Ablehnung zu Protokoll gegeben.
    "Das ist weder eine Maßnahme, die Arbeitsplätze bringt, noch sinkt damit der Benzinpreis. Verstehen sie, was dieses Projekt tatsächlich ist: Es gibt Kanada die Möglichkeit, ihr Öl durch unser Land zu pumpen um es dann auf dem Weltmarkt zu verkaufen."
    Befürworter hoffen auf Grundsteuer und Arbeitsplätze
    Die Befürworter der Pipeline sehen dies komplett anders. So der republikanische Senator John Thune aus South Dakota. Die Pipeline bringe vielen ländlichen Kommunen dringend benötigte Grundsteuern ein und schaffe Arbeitsplätze.
    "Bundesweit werden für den Bau 42.000 Arbeitsplätze geschaffen. Dazu kommen noch die Jobs im Dienstleistungsbereich. Die Investition beträgt 5,3 Mrd. Dollar. Die Pipeline bringt den Bundestaaten im Laufe ihrer Lebensdauer geschätzte 5 Mrd. Dollar Mehreinnahmen ein. Das ist eine Menge Geld mit dem Schulen, Straßen und Brücken gebaut werden können."
    Ökologisch bringe die Pipeline sogar eine Verbesserung, weil das Erdöl dann nicht mehr CO2 intensiv mit Zügen transportiert werde.
    Der linke Teil der Demokraten und amerikanische Umweltaktivisten verweisen dagegen darauf, dass das Öl zunächst aus Ölsand sehr energieintensiv gelöst werden müsse, also von vornherein eine schlechte Ökobilanz habe.
    Zwei Standpunkte, die nicht miteinander zu vereinbaren sind. Der Senat hat jedoch in seiner alten Zusammensetzung abgestimmt, im Januar haben die Republikaner dann eine klare Mehrheit für das Projekt.
    Die meisten Beobachter gehen davon aus, dass Obama gegen die Entscheidung dann sein Veto einlegen wird.