Donnerstag, 28. März 2024

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Osteuropa
Von der Leyen unterstützt US-Aufrüstungspläne

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen befürwortet Pläne der USA, schweres Militärgerät im Osten Europas dauerhaft zu stationieren. "Es ist eine angemessene, defensive Maßnahme", sagte sie am Rande eines Nato-Manövers im polnischen Sagan. Die Ministerin verwies auf einen konkreten Zustand während des Kalten Krieges.

18.06.2015
    Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) spricht am 18.06.2015 auf einem Truppenübungsplatz in der Nähe des polnischen Ortes Sagan nach der ersten Übung zur Verlegung der Nato-Speerspitze - Noble Jump - mit deutschen Soldaten.
    Ursula von der Leyen (CDU) mit deutschen Soldaten auf einem Truppenübungsplatz in der Nähe des polnischen Ortes Sagan. (Kay Nietfeld, dpa picture-alliance)
    Bisher zeigt die Nato vor allem durch verstärkte Manöver in den östlichen Mitgliedstaaten Präsenz. Im westpolnischen Sagan testete sie jetzt erstmals ihre neue schnelle Eingreiftruppe, die sogenannte "Speerspitze". Sie ist die wichtigste Reaktion der Nato auf die Ukraine-Krise. 2.100 Soldaten nahmen an der Übung teil.
    Die Spannungen zwischen der Nato und Russland nehmen zu, seit der russische Präsident Wladimir Putin eine Aufstockung seines Atomraketen-Arsenals angekündigt hatte. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte, dass das Bündnis nicht an einer Konfrontation mit Moskau interessiert sei. Die Nato wolle keinen neuen Rüstungswettlauf, sondern setze auf Dialog und Kooperation. Trotzdem müsse sie stark sein.
    Von der Leyen verweist auf US-Unterstützung im Kalten Krieg
    Thema auf dem Verteidigungsministertreffen in der nächsten Woche wird eine mögliche Aufrüstung in den östlichen Mitgliedstaaten sein. Denn die USA erwägen, Militärgerät bis hin zu Kampfpanzern für etwa 5.000 Soldaten in Länder wie Polen, Rumänien oder ins Baltikum zu verlegen.
    Deutschland unterstützt die Pläne der USA. "Es ist eine angemessene, defensive Maßnahme", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Rande der ersten Gefechtsübung der neuen schnellen Nato-Eingreiftruppe. Die Bundeswehr nahm dort mit 350 Soldaten sowie 20 Ketten- und rund 80 Radfahrzeugen teil. Die Ministerin verwies darauf, dass Westdeutschland im Kalten Krieg von der militärischen Stärke der USA profitiert habe. Jetzt sei es wichtig, dass die Nato auch für den Schutz der östlichen Mitglieder sorge, die sich seit der Annexion der Krim von Russland bedroht fühlen.