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StartseiteWirtschaft und GesellschaftDie Pflegeversicherung soll teurer werden13.06.2018

PflegereformDie Pflegeversicherung soll teurer werden

Die Kosten für die Pflege in Deutschland steigen kontinuierlich an. Deshalb kommen auf die Bundesbürger bald höhere Versicherungsbeiträge zu. Außerdem sollen zur Linderung der Personalnot im Pflegebereich Tausende Stellen geschaffen werden. Hier ist die Finanzierung allerdings noch nicht sichergestellt.

Von Theo Geers

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Eine Pflegekraft (l) begleitet die Bewohnerin eines Altenheims mit Rollator beim Gang über den Flur (dpa)
Die Arbeitsbelastung für Pflegekräfte ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen - Gesundheitsminister Jens Spahn will das ändern und den Beruf auch für junge Menschen wieder attraktiver machen (dpa)
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Die Pflegeversicherung wird zum Jahreswechsel teurer. Weil ihr Defizit höher ist als befürchtet muss auch Beitragssatz stärker angehoben werden als gedacht. Um 0,3 Prozentpunkte. Das ist das Ergebnis des Kassensturzes, den Gesundheitsminister Jens Spahn Mitte Mai angeordnet hatte. Da hatte sich das Loch in der Pflegekasse abgezeichnet, es ist die Folge der jüngsten Pflegereformen. Die Umstellung von früher drei auf heute fünf Pflegestufen brachte höhere Leistungen, sie lässt bis Ende 2018 auch die Zahl der Leistungsempfänger um rund 500.000 steigen. Hinzu kommen höhere Sozialleistungen für Pflegepersonen wie zum Beispiel Besserstellungen in der Rentenversicherung. Gesundheitsminister Jens Spahn:

"Das führt dazu, dass der Finanzbedarf sich stärker entwickelt hat als gedacht und wir einen zusätzlichen Finanzbedarf von 0,3 Beitragssatzpunkten ab 1.1.2019 haben. Wir rechnen in diesem Jahr mit einem Defizit von drei Milliarden Euro, das sich in den nächsten Jahren weiter erhöhen würde, wenn es diese Beitragssatzanhebung nicht gäbe."

Nach dieser Anhebung sollen die höheren Beiträge zur Pflegeversicherung bis 2022 stabil gehalten werden - bei dann 2,85 Prozent des Bruttolohns bzw. 3,1 Prozent für kinderlose Arbeitnehmer. Zu einer Mehrbelastung, sprich weniger netto vom brutto, soll die Anhebung allerdings nicht führen. Schließlich plant die Koalition, den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung abzusenken, erklärt Jens Spahn:

"Wir haben ja bei der Arbeitslosenversicherung vereinbart, um 0,3 Prozentpunkte zu senken - mindestens. Und jetzt wird ja geschaut, ob es darüber hinaus Spielraum gibt, Beitragszahler zu entlasten. denn ich finde: Unterm Strich sollte für die Beitragszahler eine Entlastung heraus kommen, das war unser Versprechen als Koalition."

Finanzierung muss noch sichergestellt werden

Allerdings steht dahinter ein Fragezeichen, ob das gelingt. Denn die Koalition beabsichtigt noch in dieser Wahlperiode weitere Verbesserungen bei der Stationären Pflege: 13.000 neue Stellen sowie eine flächendeckende Bezahlung nach Tarif. Beides ist in den jetzt steigenden Beiträgen noch nicht enthalten, Spahn muss hier die Finanzierung noch sicher stellen. Rückenwind könnte ihm dabei der Konsens geben, wonach die Situation in der Pflege ganz generell stark verbesserungswürdig ist. Dem dient auch die Reform der Ausbildung in den Pflegeberufen, die für Nachwuchskräfte attraktiver werden und so den Mangel an Pflegekräfte lindern soll. Das zumindest verspricht sich Gesundheitsminister Jens Spahn.

"Es geht darum, eine moderne Pflegeausbildung zu haben, vor allem geht es darum, dass es ab dem 1.1.2020 kein Schulgeld mehr für die Pflegeausbildung zu zahlen ist, sondern im Gegenteil eine Ausbildungsvergütung. Junge Menschen, die sich für diesen Beruf entscheiden, sollen dafür Geld bekommen und nicht auch noch Geld zahlen müssen, denn wir brauchen sie dringend."

Im Kern sieht die Ausbildungsreform vor, dass die bisher getrennten Ausbildungen in der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege in den ersten zwei Jahren zusammengefasst werden, eine Spezialisierung erfolgt erst im dritten Ausbildungsjahr.

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