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PflegeversicherungSpahn: Nachfrage nach neuen Leistung größer als erwartet

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Bundestag  (dpa/Michael Kappeler)
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Bundestag (dpa/Michael Kappeler)

Bundesgesundheitsminister Spahn hält eine Anhebung des Beitrags zur Pflegeversicherung für unverzichtbar.

Zusätzliche Angebote kosteten auch Geld, sagte der CDU-Politiker in der Haushaltsdebatte des Bundestags. Die Nachfrage nach neuen Leistungen sei unterschätzt worden. Das sich abzeichnende Defizit werde mit drei Milliarden Euro deutlich höher ausfallen als angenommen.

Der AfD-Abgeordnete Gehrke sieht das System der gesetzlichen Krankenversicherung am Ende. Der vorgelegte Haushaltsplan spiegele das Misstrauen, Kontrollen und Planwirtschaft wider. Gehrke bemängelte, es gebe zu viel Bürokratie und zu wenig Gesundheitsprävention.

Die Grünen-Politikerin Klein-Schmeink kritisierte den Vorschlag, Rücklagen der Krankenkassen aufzulösen. Davon würden Versicherte wenig profitieren.

Der FDP-Abgeordnete Theurer warf dem Minister einen Zick-Zack-Kurs vor. Spahn habe sich in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit zu vielen Themen geäußert, aber kaum zur Gesundheitspolitik.

Diese Nachricht wurde am 18.05.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.