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Pflug: SPD sollte bald einen Kanzlerkandidaten bestimmen

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles fordert ihre Parteimitglieder auf, nicht weiter über die Kür des Kanzlerkandidaten zu diskutieren. Johannes Pflug, SPD-Bundestagsabgeordneter, stimmt ihr zu - hält aber eine Festlegung bis zum Jahresende für wichtig.

Johannes Pflug im Gespräch mit Christoph Heinemann | 14.08.2012
    Christoph Heinemann: Nach dem Machtwort ist mitten in der Diskussion: Gestern forderte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die Genossinnen und Genossen auf, sie sollten nicht weiter laut über die Kür des Kanzlerkandidaten nachdenken. Den Gefallen erweisen ihr die Parteifreundinnen und -freunde allerdings nicht. Aus unserem Hauptstadtstudio berichtet Katharina Hamberger.

    Und Katharina Hamberger hat den SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Pflug gerade erwähnt, er ist jetzt bei uns am Telefon. Guten Tag!

    Johannes Pflug: Guten Tag!

    Heinemann: Herr Pflug, Sie drücken aufs Tempo. Warum kann die Entscheidung nicht bis 2013 warten?

    Pflug: Na ja, ich denke, zunächst mal hat Frau Nahles recht, dass es nicht gut ist, wenn wir jetzt über Personen spekulieren. Auf der anderen Seite zeigt gerade die aktuelle Entwicklung, dass es wohl kaum möglich sein wird, noch fünf Monate in voller Geschlossenheit Personalspekulationen zu vermeiden, sondern es gibt mittlerweile eine Reihe von Kandidatenvorschlägen. Es gibt Verfahrensvorschläge. Und deshalb glaube ich – das ist ein Grund –, dass es vernünftig ist, dass wir bis Ende des Jahres zu einem Vorschlag für den Kanzlerkandidaten der SPD kommen. Zum anderen will ich einen wichtigen Grund nennen: Bisher hat die SPD gerade in der Frage der Eurorettung geschlossen mitgestimmt, Frau Merkel hat zwei Mal bereits ihre eigene Mehrheit verfehlt im Parlament und tut so, als sei das völlig normal. Ich bin der Meinung, die Fraktion muss darüber reden, ob wir in Zukunft Frau Merkel stützen, auch wenn sie keine eigene Kanzlermehrheit hat.

    Heinemann: Was hat das mit dem Kanzlerkandidaten zu tun?

    Pflug: Das hat damit zu tun, dass Frau Merkel natürlich dann auch entscheiden muss, ob sie weiter Kanzlerin bleiben kann, wenn sie keine eigene Mehrheit mehr hat. Und für den Fall sollte auch die SPD, glaube ich, frühzeitig auf einen Kanzlervorschlag sich einigen können.

    Heinemann: Bleiben wir, Herr Pflug, bei der SPD: Sind Sie auch deshalb für eine schnelle Entscheidung, weil sich die Drei gegenseitig beschädigen könnten?

    Pflug: Auch das kann durchaus der Fall sein. Auch wenn die Drei das nicht tun, dann werden sie beschädigt durch die Personalspekulationen, die innerhalb der Partei, aber auch innerhalb der Medien und wo auch immer stattfinden, ja.

    Heinemann: Frank-Walter Steinmeier ist nicht gerade der Typ des Volkstribuns, Peer Steinbrück hat in der SPD weniger Unterstützer. Und Sigmar Gabriel gilt ein wenig als unstet, vorsichtig ausgedrückt – also weit und breit keine Vaterfigur, die Mutti gefährlich werden könnte?

    Pflug: Ich halte alle drei Kandidaten für hervorragend geeignet. Und deshalb werde ich mich gerade auch an diesen Personalspekulationen nicht beteiligen.

    Heinemann: Aber Sie haben doch sicher eine Vorliebe.

    Pflug: Ja, aber die werde ich nicht verraten.

    Heinemann: Aber Thorsten Albig war da mutiger, der hat direkt gesagt, Frank-Walter Steinmeier sollte es machen.

    Pflug: Das ist seine Meinung, aber ich werde mich dazu nicht äußern.

    Heinemann: Warum?

    Pflug: Weil ich der Meinung bin, dass eben durch diese vielen Vorschläge, die von einzelnen Seiten gemacht werden, die Kandidaten Schaden erleiden. Ich halte alle drei für hervorragend geeignet. Und ich bin sogar der Meinung, dass die Drei sich möglicherweise auf einen gemeinsamen Vorschlag einigen können. Und deshalb, glaube ich, sollten wir keine zusätzlichen Personalspekulationen vornehmen.

    Heinemann: Ist es noch zeitgemäß, dass die SPD mit drei Männern an den Start geht?

    Pflug: Nun, das ist eine andere Frage. Ich hätte es auch sehr begrüßt, wenn eine weitere Frau dabei gewesen wäre. Ich kann nur sagen, dass ich es mit hohem Respekt anerkenne, dass Hannelore Kraft sich für Nordrhein-Westfalen entschieden hat. Sie hat kandidiert in Nordrhein-Westfalen, aber die SPD wird auch in der Lage sein, Frauen zu nominieren.

    Heinemann: Könnte Frau Kraft nicht noch die lachende Vierte werden?

    Pflug: Auch das wäre eine Personalspekulation, auf die ich jetzt nicht eingehen möchte. Aber Frau Kraft hat sich auch in dieser Frage eindeutig erklärt.

    Heinemann: Aber Sie würden es ihr zutrauen?

    Pflug: Natürlich traue ich ihr das zu.

    Heinemann: Herr Pflug, Ihr Parteifreund Lars Klingel hat eine Urabstimmung der Mitglieder gefordert. Vorher kann es nach amerikanischem Vorbild eine Fernsehdebatte geben, das hat er dann auch noch gesagt. Sollten die Drei im Fernsehen die Klingen kreuzen und sollten die Mitglieder abstimmen über den nächsten Kanzlerkandidaten?

    Pflug: Ich weiß nicht, ob das zweckmäßig ist. Wir haben ja schon Erfahrungen gemacht mit Urabstimmungen. Damals wurde Rudolf Scharping in einer Urabstimmung zum Parteivorsitzenden gewählt. Die Partei war da nicht so sonderlich glücklich damit. Und wir wissen, dass damals Oscar Lafontaine auf dem Parteitag gegen ihn kandidiert hat. Man kann darüber reden. Ich halte auch das französische Verfahren durchaus für denkbar, nur man sollte es jetzt nicht mehr erörtern, dafür ist es zu spät. Das müsste organisiert werden. Für diese Nominierung ist es bereits zu spät.

    Heinemann: Wann sollten die Würfel fallen?

    Pflug: Ich denke, bis Ende des Jahres müsste die Entscheidung fallen.

    Heinemann: Meinungsforscher haben, bisher jedenfalls, keine wahrnehmbare Wechselstimmung ermittelt. Mit welchem Thema will Ihre Partei die christlich-liberale Koalition schlagen?

    Pflug: Ich denke, das hat Sigmar Gabriel angekündigt, dass wir einen durchaus harten Wahlkampf gegen die Politik der Banken, der internationalen Finanzmärkte führen sollten. Das halte ich für sehr richtig. Und ansonsten gibt es natürlich eine Reihe von Themen. Die SPD muss sich natürlich positionieren auch in der Frage des Rentenalters, aber ich denke, gerade auch hier die sozialen Fragen werden eine große Rolle spielen, die Frage der Altersarmut, Frage vor allen Dingen der Mindestlöhne und so weiter. Das sind, meine ich, sehr wichtige Themen, mit denen wir arbeiten.

    Heinemann: Gerade in der Rentenfrage ist die SPD ja noch durchaus zerstritten.

    Pflug: Ja, es gibt unterschiedliche Meinungen. Aber es gibt nicht nur diese oder diese Meinung, sondern dazwischen gibt es eine durchaus größere Anzahl von Möglichkeiten. Es gibt intelligente, fließende Altersgrenzen und so weiter, über die wir reden müssten, die wir aber auch versuchen müssten, der Bevölkerung nahezubringen.

    Heinemann: Jürgen Trittin von den Grünen hat jetzt im "Spiegel" gesagt, für ihn ist eigentlich nur Rot-Grün denkbar, aber in den Umfragen sind beide Parteien meilenweit von einer Mehrheit entfernt. Wie soll das am Schluss passen?

    Pflug: Das wird man sehen. Also im Augenblick hat zwar Rot-Grün bei einigen Umfragen eine knappe Mehrheit vor Schwarz-Gelb, wenn man das prozentual zusammenrechnet, wobei nicht klar ist, ob die FDP den Sprung schafft. Es ist auch denkbar, dass es eine rot-grüne Regierung mit Tolerierung durch, was weiß ich, meinetwegen auch die Piraten kommen könnte. Aber das sind im Augenblick Spekulationen. Es kommt auf das Programm an. Und da sehe ich natürlich auch die größten Übereinstimmungen zwischen SPD und Grünen.

    Heinemann: Herr Pflug, Sie haben sich, einen Tag jetzt nach Frau Nahles' Ordnungsruf, zu Wort gemeldet, in der "Bild"-Zeitung und gesagt, das sollte also, wie gesagt, was Sie gerade wiederholt haben, schneller passieren. Ist das auch eine Kritik an der Strategie Ihrer Parteiführung?

    Pflug: Ich bin nicht mit Frau Nahles konfrontiert worden, sondern die beiden Meinungen sind unabhängig voneinander gegenübergestellt worden in der "Bild"-Zeitung. Ich sage noch mal: Andrea Nahles hat recht, wenn sie sagt, dass wir hier keine Personalspekulationen betreiben sollten. Auf der anderen Seite glaube ich nicht, dass also eine geschlossene Haltung noch durchhaltbar ist fünf oder sechs Monate lang.

    Heinemann: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug. Danke schön für das Gespräch und auf Wiederhören!

    Pflug: Wiederhören!

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