Samstag, 18.11.2017
StartseiteKommentare und Themen der WocheScholz gegen Schulz27.10.2017

PositionspapierScholz gegen Schulz

Nach dem desaströsen Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl sieht Olaf Scholz offenbar seinen Moment gekommen: "Dass der SPD-Bundesvize und Hamburger Bürgermeister nach der Kanzlerschaft strebt, ist an der Elbe längst bekannt", kommentiert Axel Schröder. Doch er werde seinen Hut nicht auf jeden Fall in den Ring werfen.

Von Axel Schröder

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Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sitzt am 20.06.2016 vor Beginn der Haushaltsklausur im Rathaus in Hamburg. Hamburgs rot-grüner Senat ist in seine dreitägige Haushaltsklausur für die Jahre 2017/2018 gestartet. (dpa / picture alliance / Lukas Schulze)
"Niederlagen überlässt er lieber den anderen": Hamburgs OB Olaf Scholz, SPD (dpa / picture alliance / Lukas Schulze)
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Das neue Positionspapier von Olaf Scholz ist keine Überraschung, sondern nur folgerichtig. Dass der SPD-Bundesvize und Hamburger Bürgermeister nach der Kanzlerschaft strebt, ist an der Elbe längst bekannt. Aber bislang nahm er stets Rücksicht auf die Parteifreunde, auf Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel und später Martin Schulz. Zum anderen ahnte der Sozialdemokrat, wie die Bundestagswahl ausgehen würde und verzichtete auf ein Rennen auf verlorenem Posten. Nun hofft er auf die Bundestagswahl 2021. Oder auf den großen Knall, wenn sich mitten in der bevorstehenden Legislatur herausstellen sollte, das Jamaika in Deutschland vielleicht doch nicht funktioniert.

Pragmatischer Kurs in Abgrenzung zur Linken

Auch inhaltlich bietet das Scholz-Papier zur Erneuerung der SPD, sein Werben für einen pragmatischen Kurs in klarer Abgrenzung zur Linken, keine Überraschung. In Hamburg zeigt der Bürgermeister Olaf Scholz schon seit seinem Amtsantritt vor sechs Jahren, wie sozialdemokratische Politik in seinen Augen auszusehen hat: diese Politik setzt auf Wirtschaftswachstum, denn dieses Wachstum schafft Arbeitsplätze. Also setzt sich Olaf Scholz für die aus ökologischer Sicht umstrittene Elbvertiefung ein. Er bekämpfte, ganz im Sinne von Vattenfall und E.on, die Rekommunalisierung der Hamburger Energienetze. Bis ein Volksentscheid die Weichen anders stellte.

Und beim Kampf gegen die Stickoxidbelastung in der Hansestadt setzt Olaf Scholz stur auf den technischen Fortschritt, auf eine Automobilbranche, die jahrelang genau diesen Fortschritt verhindert hat.

Wirtschaftsfreundliche Politik mit konservativem Anstrich

Zur Politik von Olaf Scholz gehört aber auch ein ambitioniertes Wohnungsbauprogramm, der flächendeckende Ausbau von KiTas und Ganztagsschulen, die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, die aktive Integration von Flüchtlingen in Gesellschaft und Arbeitsmarkt. Und, auf der anderen Seite, der Bau einer umzäunten Einrichtung für die schnelle Abschiebung von ausreisepflichtigen Menschen und zusätzliche Stellen bei der Polizei.

Olaf Scholz propagiert eine wirtschaftsfreundliche sozialdemokratische Politik mit konservativem Anstrich. Und er zeigt in Hamburg, dass er diese Politik auch professionell und zügig umsetzen und die Menschen überzeugen kann. Nur als Krisenmanager beim G20-Gipfel hat der Macher versagt, stand unter Schock, verlor für einige Tage sein politisches Gespür.

Aber Olaf Scholz kann warten. Und Gras über das G20-Desaster wachsen lassen. Wenn vor der nächsten Bundestagswahl die Chancen der SPD auf einen Regierungswechsel gut stehen, wird er seinen Hut in den Ring werfen. Wenn nicht, bleibt er in Hamburg. Niederlagen überlässt er lieber den anderen.

Axel Schröder (Deutschlandradio - Bettina Fürst-Fastré)Axel Schröder (Deutschlandradio - Bettina Fürst-Fastré)Axel Schröder, geboren 1971 in Uelzen / Niedersachsen, hat in Göttingen und Berlin Soziologie, Politik, Jura und Publizistik studiert. Nach Stationen bei der "taz" und dem "Freitag" arbeitet er seit 2003 als freier Hörfunkjournalist. Seit vier Jahren berichtet er als Landeskorrespondent von Deutschlandradio aus Hamburg.

 

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