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StartseiteNachrichten vertieft"Erstaunlich viel Kontinuität"14.03.2016

Presseschau zu den Landtagswahlen"Erstaunlich viel Kontinuität"

Der "Super-Sonntag" mit drei Landtagswahlen ist vorbei, und die Zeitungen ziehen Bilanz. Sie befassen sich vor allem mit dem Zulauf für die AfD - und den Konsequenzen für die Bundespolitik.

Reiner Haseloff im Wahlstudio. (imago / Christian Schroedter)
Die CDU von Ministerpräsident Reiner Haseloff hat bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt die meisten Stimmen geholt. (imago / Christian Schroedter)
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Die TAZ aus Berlin hält fest:

"Misstrauen, Angst und die Profillosigkeit der etablierten Parteien machen es der AfD leicht. Das ist die Lektion des Wahltages."

Die FRANKENPOST aus Hof fordert eine "breite Allianz gegen jene, die die Bürgerinnen und Bürger mit einfachsten, dumpfen Parolen aufhetzen." Die AfD, so das Blatt, habe auf vielen Feldern kein Programm und könne keine Lösungen bieten. "Sie kann nur Protest. Und das reicht nicht."

Nach Ansicht der Zeitung DIE WELT hat die Flüchtlingskrise die Parteienlandschaft regelrecht umgepflügt: "Mit der AfD gehört eine Partei zu den Siegern, die vor allem davon profitiert, dass sie als laute Opposition zur Regierungspolitik wahrgenommen werden konnte." Zur Kanzlerin meint das Blatt: "Angela Merkel wird es mit der Union künftig noch schwerer haben. Ihre Partei zahlt einen hohen Preis."

Zu einer ganz anderen Einschätzung kommt die BERLINER ZEITUNG:

"Neben der Erschütterung durch die AfD geht aus diesen Wahlen doch erstaunlich viel Kontinuität hervor. Der Grüne Kretschmann bleibt Ministerpräsident. Die SPD regiert weiter in Rheinland-Pfalz und der CDU-Mann Haseloff in Sachsen-Anhalt. Und die Kanzlerin? Alle Wahlsieger haben ihre Flüchtlingspolitik unterstützt. Sie – und aus eigenem Verschulden nicht ihre Partei – hat bei diesen Wahlen gewonnen."

Auch die FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG hält die Kanzlerin für gestärkt:

"Nichts wird es mit einer Ministerpräsidentin Klöckner, die viele in der Partei schon als Hoffnungsträgerin für die Zeit nach Merkel gesehen hatten." Darüber hinaus gibt das Blatt eine Prognose für die kommende Woche ab: "Wird Merkel wegen dieser Ergebnisse auf dem EU-Gipfel ihren Kurs ändern? Da geht eher ein Kamel durch ein Nadelöhr."

Die THÜRINGISCHE LANDESZEITUNG aus Weimar sieht die großen Parteien dagegen in einer tiefen Krise: "Spätestens jetzt steht fest, dass CDU und SPD keine Volksparteien mehr sind. Weil sie keine Alternativen mehr bieten, laufen ihnen die Anhänger davon."

Ernsthafte Fragen stellen müsse sich vor allem die SPD, meint die WETZLARER NEUE ZEITUNG:

"Die Nadelstiche des Parteivorsitzenden Gabriel gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin haben sich nicht ausgezahlt. Gewonnen hat Malu Dreyer, die Merkel unterstützt. Die SPD muss entscheiden, ob sie mit Gabriel in den Wahlkampf ziehen will."

Neben der AfD profitieren auch die Grünen - zumindest in Baden-Württemberg. Ihr Wahlsieg dort habe "historisches Ausmaß", ist in den STUTTGARTER NACHRICHTEN zu lesen. "Der Erfolgsfaktor Kretschmann ist leicht erklärt: Der geradlinige Stil des Schwaben kommt an."

Einem jedenfalls könne man diesmal keinen Vorwurf machen, findet die MAIN-POST aus Würzburg:

"Dem Nichtwähler. In allen drei Landtagswahlen schnellte die Beteiligung deutlich nach oben. Die Bürgerinnen und Bürger sind also alles andere als politikmüde. Nur verlassen kann man sich nicht mehr so recht auf sie. Aber das ist in einer Demokratie auch gut so."

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