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StartseiteVerbrauchertippDie Arbeit kommt immer zuerst27.07.2017

Privates Surfen im JobDie Arbeit kommt immer zuerst

Urlaub buchen, E-Mails oder Kontostand checken - mehr als zwei Drittel aller Beschäftigten nutzen bei der Arbeit einen Computer und mittlerweile auch Smartphone und Tablet. Nicht immer ist die private Nutzung erlaubt und kann sogar zur Kündigung führen.

Von Peggy Fiebig

Ein Mann ist von oben zu sehen, wie er an einem Tisch mit dem Computer und mehreren anderen digitalen Geräten wie Notebook, Smartphone, Smartwatch arbeitet.  (imago/Westend61)
Arbeitgeber können die private Nutzung von Büro-PCs oder Diensthandys gestatten, müssen es aber nicht. (imago/Westend61)
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Am Computer im Büro schnell mal eine private E-Mail schicken, kurz die Rechnung per Onlinebanking bezahlen oder auch den nächsten Flug buchen. Alles ganz einfach - und schnell erledigt. Doch ganz ungefährlich ist das nicht, sagt Martha Böning, Arbeitsrechtsexpertin beim Deutschen Gewerkschaftsbund: "Also erst mal ist es so, dass dienstliche Geräte für dienstliche Zwecke zu nutzen sind." 

Und zwar egal, ob es um den Büro-PC geht, den Laptop oder das Diensthandy oder -Smartphone. "Das bedeutet, dass der Arbeitgeber die private Nutzung gestatten kann, aber nicht muss. Tut er das nicht, beziehungsweise untersagt er ausdrücklich eine private Nutzung von dienstlichen Endgeräten, dann gilt das für den Arbeitnehmer und die Arbeitnehmerin. Und das bedeutet, dass sie die private Nutzung sowohl während der Arbeitszeit als auch nach Feierabend zu unterlassen haben."

Nutzung wird oft stillschweigend geduldet

Nicht selten gestatten aber Arbeitgeber die private Nutzung - entweder ausdrücklich, zum Beispiel im Arbeitsvertrag, oder die Nutzung wird stillschweigend geduldet. Neue Mitarbeiter, die die Gepflogenheiten im Unternehmen noch nicht kennen, sollten sich - um auf der sicheren Seite zu sein - danach erkundigen, am besten beim Chef. Oft gibt es auch entsprechende Betriebsvereinbarungen zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat. Dort kann dann beispielsweise drinstehen, dass die private Nutzung nur in den Pausen oder nur nach Feierabend erlaubt ist. 

Bei einem Verstoß gegen die vom Arbeitgeber aufgestellten Regeln drohen ernste Konsequenzen, warnt der Berliner Fachanwalt für Arbeitsrecht Sören Langner: "Das beginnt mit der Abmahnung, kann aber auch Die Arbei übermäßigem Gebrauch bis hin zu einer verhaltensbedingten Kündigung und in Extremfällen, dann meistens verbunden mit einer Straftat, auch eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen."

Auch wenn die Nutzung vom Arbeitgeber erlaubt wurde - die Arbeit kommt zuerst. Exzessiv während der Arbeitszeit zu surfen ist grundsätzlich nicht erlaubt und schon gar nicht dürfen die überlassenen Geräte benutzt werden, um beispielsweise illegale Inhalte aus dem Internet herunter zu laden oder andere Straftaten zu begehen.

Kontrolle erlaubt, aber eingeschränkt

Das Bundesarbeitsgericht hatte vor wenigen Jahren über einen besonders pikanten Fall zu entscheiden. Ein Arbeitnehmer, ausgerechnet der IT-Verantwortliche eines anderen Gerichtes, hatte mehr als 1.000 DVD-Raubkopien für sich und seine Kollegen hergestellt. Ihm wurde fristlos gekündigt - zu Recht, wie das Bundesarbeitsgericht später festgestellt hat. 

Ob die Vorgaben tatsächlich eingehalten werden, darf der Arbeitgeber kontrollieren - allerdings nur eingeschränkt. Auch durch eine erlaubte private Nutzung der Dienstgeräte wird der Arbeitnehmer nicht zum "gläsernen Mitarbeiter". Die Persönlichkeitsrechte müssen beachtet werden, deshalb ist das Lesen privater E-Mails durch den Arbeitgeber genauso tabu, wie die Nachverfolgung des privaten Surfverhaltens oder privater Telefonate beziehungsweise SMS. 

"Hier ist es natürlich sinnvoll, wenn Arbeitgeber die private Nutzung ermöglichen, dass man diese Vorgänge trennt - durch zwei Accounts, unterschiedliche Zugriffszeiten, Umfang und so weiter, damit die Arbeitnehmer klar wissen: In meiner Freizeit, da darf ich es nutzen, da darf der Arbeitgeber auch keinen Eingriff vornehmen. In der dienstlichen Zeit können dagegen beispielsweise Verbindungsdaten ausgewertet werden."

Immer wieder landen aber Fälle vor den Gerichten, in denen geklärt werden muss, wie weit die Kontrollerlaubnis des Arbeitgebers geht. Damit beide Seiten - Arbeitnehmer und Arbeitgeber - wissen, woran sie sind, raten deshalb Arbeitsrechtler nachdrücklich dazu, alles um die private Nutzung von dienstlichen Geräten schriftlich zu regeln, sei es individualvertraglich oder über eine Betriebsvereinbarung.

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