Wer lange Zeit arbeitslos war, hat es schwieriger als andere, im Berufsleben wieder Fuß zu fassen, allein schon deshalb, weil viele es nicht mehr gewohnt sind, festen Regeln nachzukommen, wie zum Beispiel regelmäßig aufzustehen und pünktlich zur Arbeit zu erscheinen. Damit diese Menschen nicht immer weiter nur durch die Sozialbehörden geschleust werden, plant die Bundesregierung nun ein Programm zur Förderung von Langzeitarbeitslosen. Und dabei geht es nicht nur um Geld, wie Philip Banse berichtet.

Die Bundesregierung will ab dem kommenden Jahr mit einem neuen Programm 30.000 Langzeitarbeitslose in Lohn und Brot bringen. Das soll geschehen, indem Vertreter der Bundesagentur für Arbeit Langzeitarbeitslose bei Betrieben anpreisen und die Arbeitsagentur dann bis zu 75 Prozent der übernimmt, sagt ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums. "Es geht darum, Stellen für diese Langzeitarbeitslosen, die es auf dem Arbeitsmarkt sehr schwer haben, einzuwerben bei Arbeitgebern, und gleichzeitig diese Langzeitarbeitslosen, wenn sie dann in diesen Stellen sind, nicht nur insofern zu fördern, als dass sie Lohnkostenzuschüsse degressiver Art bekommen können, sondern auch durch Beratung seitens der Bundesagentur, seitens der Jobcenter ganz intensiv gecoacht, gefördert werden. Das ist der Kern."

Für dieses Programm gibt es ab dem kommenden Jahr 470 Millionen Euro vom Europäischen Sozialfond, wie viel die deutsche Bundesagentur für Arbeit oben drauf legt, sei noch offen, sagte der Ministeriumssprecher. Das, was die Bundesregierung jetzt in Groß plant, gibt es bereits in Klein: Seit einem Jahr läuft ein Pilotprojekt in Nordrhein-Westfalen, Rheinlandpfalz und dem Saarland. Angesichts von über eine Millionen Langzeitarbeitslosen in Deutschland scheint der Erfolg dieses Pilotprojekts überschaubar. Paul Ebsen, Sprecher der Bundesagentur für Arbeit: "Wir hatten bisher 33 Menschen in ein Beschäftigungsverhältnis vermitteln können. Weitere 35 stehen im Moment noch an."

In diesem Tempo werde es Jahrzehnte dauern, bis 30.000 Langzeitarbeitslose Jobs hätten, kritisiert die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag Brigitte Pothmer: "Wir kritisieren das erstens, weil alles darauf hin deutet, dass das Programm nicht funktioniert. Denn wenn es funktionieren würde, würde sie sich ja vielleicht für 2014 ein bisschen mehr vornehmen als 35 zusätzliche Personen in dieses neue Programm zu holen. Und ich kritisiere, dass sie das, was erfolgreich läuft, alles auslaufen lässt."

In der Tat gibt es immer weniger öffentlich geförderte Arbeitsplätze, also etwa Ein-Euro-Jobber, Plätze in der Bürgerarbeit oder eben Jobs, bei denen der Staat einen Teil des Lohns zahlt. Aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Grünen geht hervor, dass es 2010 noch gut 340.000 solcher Arbeitsplätze gab, die vom Staat gefördert wurden. 2013 waren es noch gut 150.000 – in drei Jahren hat die Bundesregierung die Zahl der öffentlichen geförderten Arbeitsplätze also mehr als halbiert – Tendenz weiter sinkend. Grünen-Politikerin Brigitte Pothmer kritisiert, dass mit dem jetzt geplanten Programm Langzeitarbeitslose auch nur für maximal anderthalb Jahre unterstützt werden sollen. "Die Wahrheit ist leider, dass das ein reines Alibi-Programm ist."

Besser als Lohzuschüsse für existierende Stellen zu zahlen, sei es, neue Stellen zu schaffen, etwa bei öffentlichen Einrichtungen, sagt die Grünen-Politikerin. Diese Stellen könnten bezahlt werden mit dem Geld, das Langzeitarbeitslose jetzt als monatliche Unterstützung bekommen. Statt Langzeitarbeitslose fürs Rumsitzen zu bezahlen, würde man sie dann fürs Arbeiten bezahlen.