Mittwoch, 22.11.2017
StartseiteHintergrundDie dunkle Nacht14.07.2017

Putschversuch in der Türkei vor einem JahrDie dunkle Nacht

Der Putschversuch in der Nacht vom 15. auf den 16. Juli 2016 dauerte nur wenige Stunden. Dennoch kamen rund 300 Menschen ums Leben und die Türkei ist seitdem kaum wiederzuerkennen. Staatspräsident Erdogan hat die Gelegenheit genutzt, seine Macht durch die Einführung eines Präsidialsystems weiter zu festigen.

Von Reinhard Baumgarten

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dpatopbilder epa05427079 Turkish soldiers block the Bosphorus bridge in Istanbul, Turkey, 15 July 2016. Turkish Prime Minister Yildirim reportedly said that the Turkish military was involved in an attempted coup d'etat. The Turkish military meanwhile stated it had taken over control. EPA/TOLGA BOZOGLU *** Local Caption *** 51549498 EPA/TOLGA BOZOGLU *** Local Caption *** 51549498 | (picture alliance /dpa /EPA /Tolga Bozoglu)
Polizisten und Erdogan-Anhänger scharen sich um einen Panzer vor der Bosporusbrücke in Istanbul. (picture alliance /dpa /EPA /Tolga Bozoglu)
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Am Anfang - gegen 22 Uhr Ortszeit am 15. Juli 2016 - sind es nur Gerüchte. Am Anfang sind es kreisende Hubschrauber über Istan­bul und Ankara. Die Gerüchte verdichten sich, als Kampfflugzeuge über die beiden großen Metropolen des Landes donnern. Sie werden zur schrecklichen Gewissheit, als Panzer durch die Straßen rollen, als Schüsse fallen, Menschen verwundet und getötet werden.

Ein Alptraum droht Wirk­lichkeit zu werden. Wieder einmal versucht eine Mili­tär­junta in der Türkei die Macht zu ergreifen. Sol­daten riegeln den Ata­türk Flug­ha­fen in Is­tanbul ab, sie besetzen strategisch wichtige Po­sitionen und sie sperren die bei­den Brücken über den Bospo­rus. Neben der er­sten Brücke liegt das ARD-Hörfunkstudio. Wir werden Augen- und Ohrenzeugen der blutigen Ereignisse.

Scharfschützen schießen auf Zivilisten

Von einem der Brückenpfeiler schießt ein Scharfschütze auf Zivilisten. Immer mehr Menschen strömen auf die Brücke. Immer heftiger werden sie von den Put­schisten unter Feuer genommen. Die Lage droht auf entsetzliche Weise zu eskalieren. 

Gegen 23.30 Uhr Ortszeit meldet sich Präsident Erdoğan via FaceTime zu Wort. "Ich rufe unser Volk dazu auf, auf öffentliche Plätze und zu den Flughäfen zu kom­men und dieser kleinen Gruppe die Stirn zu bieten."

Zu Tausenden folgen die Menschen seinem Ruf. Sie klettern auf Panzer, stoppen Last­wa­gen, reden auf Soldaten ein. Kampfbomber durchbrechen derweil die Schallmauer über Istanbul, Scheiben bersten, Men­schen zittern, sie befürchten das Schlimmste für sich und ihr Land.

Auf dem Bild ist ein Teil der beschädigten Parlamentsgebäudes in Ankara zu sehen. (picture alliance / dpa / EPA)Das Parlamentsgebäude in Ankara wurde bei Luftangriffen schwer beschädigt. (picture alliance / dpa / EPA)

In Ankara wird das Parlament bombardiert, werden Polizeistationen und Kasernen ange­griffen. Hubschrauber feuern mit Leuchtspurmunition auf Menschen, auf Autos, auf alles, was sich unter ihnen bewegt. Die ganze Nacht durch donnern Kampfflugzeuge über Istanbul und Ankara hinweg. Landesweit sterben in dieser Nacht 249 Zivilisten. Weit über 1000 werden ver­letzt.

Auftakt einer großen "Säuberung"

Die Putschis­ten ge­raten bald in die Defensive und sie geben auf. 130 Personen seien fest­genom­men, ein Ge­ne­ral sei getötet worden, ver­kündet Regierungschef Binali Yıldırım am frü­hen Morgen. Es ist der Auf­takt einer noch in der Putschnacht von Präsident Erdoğan an­gekündigten großen "Säuberung". 

"Dieser Aufstand und diese Bewegung sind ein Geschenk Gottes für uns. Warum? Weil diese Aktion uns die Gelegenheit gibt, die türkischen Streitkräfte, die klar und rein sein müssen, zu säubern."

Die in der Nacht vom 15. auf den 16. Juli vergangenen Jahres begonnene sogenannte "Säu­­­berung" dauert bis heute an. An die 160.000 Staatsbedienstete wurden bislang vom Dienst freigestellt oder entlassen. Rund 50.000 Menschen wurden festgenommen. Gut 180 Medien wurden dicht gemacht, rund 150 Journalisten sitzen im Gefängnis. Wenn die Betroffenen überhaupt eine Begründung für ihre Inhaftierung erfahren, dann lautet sie fast immer: Unterstützung einer ter­roristischen Vereinigung.

Totale Machtergreifung

Die Putschnacht vom 15. auf den 16. Juli hat den Prozess der totalen Machtergreifung durch Recep Tayyip Erdoğan massiv beschleunigt. Fünf Tage nach dem gescheiterten Putsch wird der Aus­nahmezustand über das Land verhängt. Seitdem herrscht der Präsi­dent per De­kret. Der Ausnahmezustand soll für drei Monate gel­ten, ist aber inzwischen mehr­fach verlängert worden.

Erdoğan begründet: "Das Ziel des Ausnahmezustands ist die schnelle und effektive Beseitigung jener Be­drohung, die sich gegen Demokratie, Rechtsstaat, die Grundrechte und die Frei­heit der Bürger richtet.”

"Die Regierung hat allen Grund eine Kerngruppe von Putschisten strafrechtlich zu ver­folgen. Das ist ein Muss, vollkommen angemessen und wir befürworten das auch", unterstreicht Emma Sinclair Webb von Human Rights Watch in Istanbul. "Der Ärger beginnt dann, wenn du das Netz sehr weit spannst und immer mehr Leute festnimmst. Du entfernst dich von der ursprünglichen Absicht, zu verstehen, was pas­siert ist in der Nacht vom 15. Juli. Schließlich beginnst du eine He­xen­jagd gegen Leu­te, die du nicht magst. Genau das haben wir im Laufe des ver­gan­genen Jahres erlebt."

Der Prediger Fethullah Gülen als Rädelsführer

Für die türkische Führung stand schon in der Putschnacht fest, wer mutmaßlich hinter dem gescheiter­ten Staatsstreich steckt: Die Bewegung des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen.

"Wir säubern alle staatlichen Einrichtungen, das Militär und die Polizei von Gülenisten. Wir müssen den Staatsapparat und das ganze Land von diesem Krebsgeschwür be­frei­en. Unser Kampf gegen sie wird bis zum Ende weiter gehen. Ich dachte, diese Bewegung geht einen anderen Weg, aber mit dem gleichen Ziel. Sehr lange haben wir nicht erkannt, dass die Bewegung im Grunde nur ein Instrument für ver­räterische, tückische Absichten war.”

Das gemeinsame Ziel war die Umformung der westlich-orientierten Türkei in ein isla­misch-konservatives Land. Die ideologischen Unterschiede erscheinen auf den ersten Blick marginal. Offensichtlich hat das Streben nach Einfluss und Macht aus Partnern erbitterte Feinde gemacht. Es gab viele Warner. Einer von ihnen war Admiral a.D. Türker Ertürk. Er war für die Aus­bildung bei der Ma­rine verantworlich. Als strammer Kemalist versuchte er, der Ausbreitung und dem Ein­fluss gülenistischer Elemente in den Streit­kräf­ten entgegen zu wirken. Dabei geriet er in die Schusslinie der in der Türkei Hizmet genannten Bewegung, die sich längst mit im Staatsapparat, den Sicherheitskräften und der Justiz eingenistet hatten.

Putischisten stiegen nach 2010 in der Armee auf

"Wenn du dir die Namen der Generäle und Admiräle anschaust, die eine Schlüsselrolle beim Putsch gespielt haben, dann siehst du, das sind Leute, die als Ergebnis der Entlas­sungen vor 2010 aufgestiegen sind. Wenn Leute wie ich nicht durch die AKP-Regie­run­gen kaltgestellt worden wä­ren, dann wäre der Putsch vom 15. Juli über­haupt nicht möglich gewesen."

Fethullah Gülen (dpa/picture alliance/Selahattin Sevi/Zaman Daily)Fethullah Gülen (dpa/picture alliance/Selahattin Sevi/Zaman Daily)

Es gibt erschütternde Bilder aus jener Nacht. Trotz allem liegt diese Nacht in vielerlei Hin­sicht immer noch im Dunkeln. Es gibt zu viele unbeant­wor­­tete Fragen. Nicht für die türkische Füh­rung. Sie ver­tritt eisern die These, allein die Gü­len-Be­we­gung sei für den versuchten Staats­streich verantwortlich. Eine gerichtliche Aufarbeitung des­sen, was geschehen ist, hat kaum be­gon­nen. Eine parlamentarische Un­tersuchungs­kom­mission sollte Licht in die dunkle Nacht brin­gen.

Erschütternde Bilder

"Die Kommission wurde eine Woche nach dem Putschversuch in einer Atmosphäre ge­bildet, in der die AKP sie schlicht nicht verhindern konnte." Die Kommission habe nichts erreicht, räumt Sezgin Tanrıkulu ein, der Mitglied dieser Kommis­sion war. Den Vorsitz und alle entscheidenden Posten hatten Politiker der AKP inne. Nach knapp fünfmonatiger Arbeit löste Präsident Erdoğan sie kurzerhand auf. 

"Ich denke, dass der Untersuchungsausschuss seine Arbeit vollendet hat und als letzten Schritt hoffentlich seinen Abschlussbericht vorlegt und veröffentlicht." Es gibt keinen Abschlussbericht. Admiral a.D. Türker Ertürk rechnet auch nicht damit. Und selbst wenn, bemerkt er, er würde keine neuen Erkenntnisse bringen. Die Kommis­sion sollte seiner Meinung nach nicht erhellen.

"Es ging darum, die dunklen Seiten zu vertuschen"

"Es ging darum, die dunklen Seiten zu vertuschen. Wenn wir die Sache wirklich aufklä­ren wollten, was würden wir tun, wen würden wir befragen? Den Präsidenten, den Re­gierungschef, die Chefs von Geheimdienst und Generalstab. Sind diese vier wichti­gen Personen befragt worden?"

"Sie haben nicht die Zeugen vorgeladen, auf die wir bestanden. Wir wollten mit den Put­­schisten im Gefängnis reden. Sie haben es verhindert", sagt der 67-jährige Ahmet Altan. Er ist einer der bekanntesten Journalisten in der Türkei. Er sitzt in U-Haft. Die Staats­­anwaltschaft fordert lebenslänglich für ihn wegen angeblicher Be­tei­ligung am Putsch.

Eine türkische Journalistin zeigt ein Foto ihres Kollegen Ahmet Altan, der mit einer Reihe von anderen Journalisten in Istanbul vor Gericht steht. (AFP / Ozan Kose)Eine türkische Journalistin zeigt ein Foto ihres Kollegen Ahmet Altan, der mit einer Reihe von anderen Journalisten in Istanbul vor Gericht steht. (AFP / Ozan Kose)

Seine Schlussfolgerung sei klar, erklärt Admiral a.D. Türker Ertürk, die Fethullah Gülen-Bewegung stecke ganz eindeutig hinter dem Putschversuch. Aber: "Die Führung hat das vorher herausgefunden. Sie hat die Put­schisten zu einem vorzeiti­gen Losschlagen gezwungen und sie hat die Sache sich kon­trolliert entwickeln lassen. Wa­rum? Um das tun zu können, was sie anschließend tun wollten. Wir wissen, dass jene, die die Türkei heute regieren, Islamisten sind, die das Regie­rungs­system in der Türkei ändern wollen."

Verrat am türkischen Start?

"Wir konnten diesen Major nicht befragen, der den Geheimdienst Stunden vor dem Putsch gewarnt hatte. Sie wussten doch Bescheid. Was passierte während dieser 7,5 Stunden? Alles liegt im Dunkeln. Wieso konnten sie den Putsch in diesen 7,5 Stun­den nicht verhindern?

"Versetze dich mal in die Lage des Präsidenten nach einem gescheiterten Putsch. Wür­dest du die Chefs von Geheimdienst und Generalstab behalten, obwohl sie dich nicht über den bevorstehenden Putsch informiert haben? Würdest du nicht, weil es Ver­rat ist. Ich würde sie nicht nur aus dem Amt entlassen, ich würde dafür sorgen, dass sie an­geklagt werden. Was ich damit sagen will, ist, dass beide keinen Verrat begangen ha­ben."

"Dieser Aufstand und diese Bewegung sind ein Geschenk Gottes"

Präsident Erdoğan, so die offizielle Lesart, sei von seinem Schwager darüber informiert wor­den, dass ein Putschversuch im Gange sei. Zu diesem Zeitpunkt wussten der Geheim­dienstchef, Hakan Fidan, und der Chef des Generalstabs, Hulusi Akar, seit Stunden über den Umsturzversuch Be­scheid, ohne den Präsidenten zu informieren – so heißt es. "Dieser Aufstand und diese Bewegung sind ein Geschenk Gottes für uns", verkündet der 63-jährige in der Putschnacht zu einem Zeitpunkt, da Menschen ihr Leben verloren und der Ausgang des Umsturzversuchs noch ungewiss schien. Türker Er­türk war von Erdo­ğans Aussage nicht überrascht.

General Hulusi Akar wird von Putschisten festgenommen. (Imago)General Hulusi Akar wird von Putschisten festgenommen. (Imago)

"Wir hatten ein Referendum am 16. April. Es wurde Referendum genannt, aber es ging um einen Systemwechsel. Hätte es den 15. Juli nicht gegeben, dann hätten sie auch kei­ne Mehrheit bekommen. Es hätte keinen Ausnahmezustand und keine Präsidenten-Er­lasse gegeben. Es war der Meilenstein, um die Opposition einzuschüchtern und den Bo­­den für ein neues Herrschaftssystem zu bereiten. Mit dem 15. Juli haben sie den Weg geebnet. Sie haben die Putschisten gezwungen früher loszuschlagen, und unter ihrer Kontrolle haben sie die Dinge laufen lassen."

Kontrollierter Putsch mit medialem Standbein?

Die Journalistin Hande Firat ist in der Putschnacht berühmt geworden. Sie war es, die dem Präsidenten via FaceTime ermöglichte, in der Frühphase des Putsches live zu sei­nem Volk zu sprechen und die Menschen dazu aufrief, massenhaft auf die Straße zu kommen. "Es hat viele Anschuldigungen gegeben, es sei ein kontrollierter Putsch gewesen und ich wäre das mediale Standbein davon. Aus meiner Sicht sind das dumme Anschuldigun­gen, die schlicht nicht wahr sind."

Die 42-jährige Journalistin des Nachrichtensenders CNN Türk verweist darauf, dass es zu einer Säuberung im Militär gegen die Gülen-Bewegung kommen sollte, weil die Ta­gung des Hohen Militärrats bevorstand. Mit dieser Tagung habe ein Prozess der Eli­mi­nierung von Gülen-Anhängern im Militär beginnen sollen. Deshalb hätten sie sich gezwungen ge­sehen, rasch zu handeln. Wenige Tage nach dem Putschversuch räumte auch Regierungs­chef Yıldı­rım ein, es habe bereits Listen für eine ‚Säuberung‘ gegeben."

"Wir kennen die Vergangenheit. Wir wissen um den Hohen Militärrat. Es gibt Geständ­nisse. Es gibt Aufnahmen, Bilder. Darüber können wir sprechen, aber über das Super­hirn hinter Gülen, darüber kann ich nichts sagen. Dafür habe ich keine Beweise oder Informationen." 

In der Putschnacht meldet sich Präsident Erdogan per Facetime ans türkische Volk. (Imago)In der Putschnacht meldet sich Präsident Erdogan per Facetime ans türkische Volk. (Imago)

Das Superhirn hinter Gülen – wer könnte das gegebenenfalls sein? Im Nahen Osten wer­den hinter schlechten Entwicklungen, politischen, religiösen oder ethnischen Verwerfun­gen weniger eigene interne Fehler in Betracht gezogen, sondern ger­ne übelmeinende Kräf­­te und Verschwörer von außen vermutet. Je mehr sich die Türkei unter Erdoğan po­litisch von Europa entfernt, umso mehr nähert sie sich der politischen Kultur der Nahost-Staaten an. Der Ex-General Ahmet Yavuz ist überzeugt davon, dass die ame­rikanische CIA das Superhirn hinter Fethullah Gülen ist.

Die CIA als Superhirn hinter Gülen

"Alle CIA-Chefs im Nahen Osten und viele US-Diplomaten hatten Verbindungen zu Fet­­hullah Gülen. Das Problem der Türkei beruht auf der falschen Annahme des We­s­tens, dass die AKP und religiöse Leute gute Menschen seien, denen Nichtreligiöse ge­genüber stehen. Die Folge davon war, dass Gülen wachsen konnte und die von ihm ausgehende Bedrohung nicht wahrgenommen oder aus pragmatischen Gründen nicht beachtet wurde."

Türkische Nationalisten, Kemalisten und Islamisten unterscheiden sich in sehr vielem, aber in einem stimmen sie weitgehend überein: ihrem Misstrauen gegenüber den USA und deren Absichten im Nahen Osten sowie in der Türkei. Die türkische Führung cha­rakterisiert Fet­hul­lah Gülen zum Oberterroristen schlechthin. Die USA lehnen es bis heute ab, den im selbst gewählten Exil in Pennsylvania lebenden Gülen, an die Tür­kei  auszuliefern. Die CIA, so legen auch internatio­nale Medienberichte nahe, hätten entschei­denden Anteil daran gehabt, dass der heute 77-Jährige dauerhaft in den USA leben dürfe.

Vielleicht werden spätetere Generationen einmal erfahren, wie viel der US-Geheimdienst über die Putschpläne und die Putschisten wusste und weiß. Vielleicht werden die offenen Fragen darüber, wer wann wie und mit welcher Absicht beteiligt war, irgendwann einmal schlüssig beantwortet.

Richtschnur für einem Umbau von Statt und Gesellschaft

Die Nacht vom 15. auf den 16. Juli 2016 hat die Türkei nachhaltig verändert. Wer auf den Präsidenten setzt, ihm seine Versprechen auf eine lich­te Zukunft trotz tiefgreifender gesellschaftlicher und politischer Verwerfungen abnimmt, wer seinen kompromisslosen Drang nach mehr Macht gutheißt, der kann dieser Tage wohl­gelitten in der Türkei leben.

Wer aber an Erdoğans demokratischer Ausrichtung zwei­­felt, den Verlust von Rechtstaatlichkeit, das Klima von Angst und Denunziantentum beklagt, der muss mit Konsequenzen rechnen. Vieles in der durch Leuchtspurmunition und Explosionen erhellten Putschnacht liegt noch im Dunkeln. Für die türkische Führung sind die Ereignisse der Putschnacht Richtschnur für ein rigoroses und kompromissloses Handeln zum Umbau von Staat und Gesellschaft nach ihren Wünschen und Vorstellungen.

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