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StartseiteKommentare und Themen der Woche Zu artig, zu kurz, zu unkonkret06.06.2018

Regierungsbefragung der Kanzlerin Zu artig, zu kurz, zu unkonkret

Bei ihrer ersten Regierungsbefragung im Bundestag habe Kanzlerin Angela Merkel nichts zu fürchten gehabt, kommentiert Frank Capellan. Solange ein Nachbohren nicht erlaubt sei, bringe das Format den Wählern weniger als eine Fernseh-Bürgerbefragung. Das Parlament müsse die Spielregeln ändern.

Von Frank Capellan

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Merkel steht in rotem Blazer und mit einem Manuskript in der Hand am Mikrofon im Bundestag. (dpa/Kay Nietfeld)
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) während ihrer ersten Fragestunde im Bundestag (dpa/Kay Nietfeld)
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Na, das hat doch gar nicht wehgetan! Am Ende lacht die Kanzlerin erleichtert und beruhigt alle, die gern noch etwas mehr von ihr gewusst hätten: "Ich komme ja wieder!", sagt sie - fast so, als hätte es ihr ein bisschen Spaß gemacht. Nun also dreimal jährlich im Hohen Haus. 13 Jahre lang konnte sich Angela Merkel erfolgreich dagegen wehren, den Abgeordneten des Bundestages Rede und Antwort stehen zu müssen. Heute wurde ein erster Schritt getan, das zu ändern. Endlich! Eine regelmäßige Befragung der Chefin ist gut das Parlamentsgeschäft. Aber: Sie muss besser werden als diese Premiere.

Angst vor dem Kontrollverlust

Die Zeiten könnten härter werden für Angela Merkel. Bisher musste sie sich nur den mehr oder weniger kritischen Fragen der Medien stellen, warum sollte sie sich nicht vor der ersten Gewalt im Staat verantworten müssen, den Volksvertretern? Der frühere britische Premier Toni Blair hat den Termin zur Fragestunde im Unterhaus einmal als Gang zum Schafott bezeichnet - vielleicht galt Merkel dieses Vorbild als abschreckendes Beispiel.

Ein spontaner Schlagabtausch nämlich war nie ihr Ding. Zu groß ist die Angst vor dem Kontrollverlust. Eine Politikerin, die jedes Wort fünfmal im Munde dreht, um nur nichts Falsches oder Verbindliches zu sagen, muss ein solches Format naturgemäß fürchten. Zumindest dann, wenn die Fragesteller gut vorbereitet sind, wenn sie zugespitzt versuchen, ihr Details zu entlocken, sie festzunageln, Fakten heraus zu kitzeln.

Merkel hatte nichts zu fürchten

Das allerdings ist heute nicht gelungen. Merkel hatte nichts zu fürchten. Gerade mit Blick auf die Verantwortlichkeiten der Kanzlerin in der Affaire um das Bundesamt für Migration war diese Fragestunde nicht das Tribunal, das die einen erhofft, die anderen befürchtet hatten. Neue Erkenntnisse gab es nicht. Nicht einmal der AfD ist es gelungen, ihre liebste Hass-Figur auch nur ansatzweise in Bedrängnis zu bringen. Mit Polemik gegen Flüchtlinge und platter "Merkel-muss-weg-Rhetorik", die in der lakonisch gestellten Frage "Wann treten Sie zurück?" mündet, lässt sich diese Kanzlerin nicht aus der Reserve locken.

"Es muss weh tun"

Doch die Schuld an der mäßigen ersten Runde trifft nicht einzelne Abgeordnete. Das Parlament muss insgesamt die Spielregeln verändern. Solange ein Nachbohren und Nachhaken nicht erlaubt ist, bringt das Format den Wählern weniger als eine Fernseh-Bürgerbefragung im Wahlkampf. Viel zu oft konnte Angela Merkel heute ausweichen, in vielen Antworten blieb sie vage. Das muss sich ändern. Gerade in Zeiten von billigem Populismus könnte eine lebendige Fragerunde die Politik beleben und auch dem Groko-Verdruss entgegenwirken. Und dabei darf und muss es auch ein bisschen wehtun!

Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub  )Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub )Frank Capellan, geboren 1965 im Rheinland, studierte Publizistik, Neuere Geschichte und Politikwissenschaften, Promotion an der Universität Münster. Nach einer Ausbildung bei der Westdeutschen Zeitung folgte ein Volontariat beim Deutschlandfunk, dem er bis heute treu geblieben ist. Zunächst Moderator der Zeitfunk-Sendungen, unter anderem der Informationen am Morgen; seit vielen Jahren als Korrespondent im Hauptstadtstudio tätig, dort u. a. zuständig für die SPD, die Familienpolitik und Entwicklungszusammenarbeit.

 

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