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StartseiteKommentare und Themen der WocheItalien ist kein isolierter Sonderfall28.05.2018

Regierungsbildung in RomItalien ist kein isolierter Sonderfall

Deutsche sollten mit Ratschlägen vorsichtig sein: Das Gefühl vieler italienischer Wähler, aus dem Ausland bevormundet zu werden, gebe extremen Kräften Rückenwind, kommentiert Nikolaus Nützel. Wer sich Sorgen um das politische System mache, solle erst seinen Teil dazu beitragen, dass es in Deutschland weiter funktioniere.

Von Nikolaus Nützel

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Cottarelli spricht im Quirinalspalast in Rom zur Presse. Hinter ihm die italienische und die Europa-Flagge. (AFP/Andreas SOLARO)
Der Ökonom Carlo Cottarelli führt Italien bis zu Neuwahlen (AFP/Andreas SOLARO)
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Es ist leicht, über Italien den Kopf zu schütteln. Die Regierungen wechseln so schnell, dass man kaum noch mitkommt. Es erhalten Kräfte eine Mehrheit, von denen vor allem klar ist, was sie nicht wollen und weniger, wo sie denn realistische Perspektiven für die Zukunft der drittgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone sehen. Und diese Mehrheit im Parlament - die oft mit dem Schlagwort "populistisch" versehen wird, schafft es nicht, eine Regierung zu bilden - weil der Staatspräsident sein Veto gegen einen besonders extravaganten Ministerkandidaten einlegt.

Weil die vom Wähler beauftragten Parteien im Zusammenspiel mit dem Staatspräsidenten die Bildung einer Regierung nicht hinbekommen, soll ein sogenanntes Technokraten-Kabinett mit Dekreten regieren - und Neuwahlen vorbereiten.

Krise erschüttert auch andere Länder Europas

Das klingt alles nach dem Klischee vom kontrollierten Chaos, das nach Ansicht vieler Menschen in Deutschland in Italien herrscht. Aber Deutsche sollten sehr vorsichtig damit sein, über Italien nur in Klischees zu denken und Italiens Wählern Ratschläge zu geben.

Deutsche sollten zum einen mit schnellen Urteilen schnellen Ratschlägen vorsichtig sein, weil das Gefühl vieler italienischer Wähler, aus dem Ausland - und vor allem aus Deutschland - bevormundet zu werden, den extremen Kräften in Italien starken Rückenwind gibt. 

Und wenn man sich das, was in Italien gerade passiert, genauer anschaut, erkennt man: Das ist keineswegs ein isolierter Sonderfall. Dort wird eine Krise des politischen Systems in besonders grellen Farben sichtbar, die auch viele andere Länder Europas erschüttert.

Deutschland - längst mit der gleichen Krankheit infiziert

In Italien haben viele Bürger alles satt, was ihnen Politiker bieten, deren Denken noch aus der Zeit stammt, als die politische Landschaft übersichtlich in ein mehr oder minder rechtes und ein mehr oder minder linkes Lager geteilt war. Diese Bürger wollen irgendetwas anderes. Und deshalb geben sie Parteien ihre Stimme, die mit dem Adjektiv "populistisch" versehen werden. Oder sie gehen gar nicht mehr zu Wahl. Aber genau das Gleiche passiert auch in Frankreich, Spanien, den Niederlanden - wohin man schaut in Europa. Und es passiert auch in Deutschland.

Die Deutschen brauchen nicht den Kopf zu schütteln über die Krankheit, an der das politische System in Italien leidet - denn Deutschland ist längst mit der gleichen Krankheit infiziert. In Deutschland ist es drei Parteien - nämlich Union, Grünen und FDP -, die eine Mehrheit im Parlament hätten, nicht gelungen eine Regierung zu bilden. Stattdessen regiert eine Koalition weiter, die immer mehr an Zustimmung in der Bevölkerung verliert. Und das Wort Populismus ist in Deutschland längst kein Fremdwort mehr - quer durch die politischen Lager.

Wer sich Sorgen um das Funktionieren des politischen Systems in Italien macht, sollte also erst mal seinen Teil beitragen, dass das politische System in Deutschland weiter funktioniert.

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