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Donnerstag, 14.12.2017
StartseiteKommentare und Themen der WocheMacht endlich hinne!01.12.2017

RegierungsbildungMacht endlich hinne!

Martin Schulz steht vor der Herausforderung, den Kurs seiner Partei um 180 Grad zu drehen − ganz langsam, einem behäbigen Tanker gleich, am besten unmerklich. Doch auf Zeit zu spielen und in der Opposition zu verharren, sei keine überzeugende Antwort der SPD, kommentiert Klaus Remme.

Von Klaus Remme

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht mit Martin Schulz, SPD Bundesvorsitzender, am 21.11.2017 im Bundestag in Berlin. In seiner 2. Sitzung der 19. Legislaturperiode berät der Deutsche Bundestag unter anderem über Bundeswehreinsätze und die Einsetzung verschiedener Ausschüsse. Foto: Michael Kappeler/dpa | Verwendung weltweit (dpa/Michael Kappeler)
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht mit Martin Schulz, SPD Bundesvorsitzender, am 21.11.2017 im Bundestag in Berlin. (dpa/Michael Kappeler)
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Ganz schön nervös, dieser Martin Schulz. Andererseits: Wenn nicht er, dann wer, und wenn nicht jetzt, dann wann?

"Grünes Licht für die GroKo", die Quelle für diese Meldungen am Vormittag verortete Schulz blitzschnell in Unionskreisen. Noch vor einer ersten öffentlichen Erklärung nach den Bellevue-Gesprächen, griff der SPD-Vorsitzende zum Hörer und klagte bei der Kanzlerin und Minuten später dann vor Kameras und Mikrofonen über solch inakzeptables Verhalten.

Im Grunde konnte er über die mediale Vorlage dankbar sein. Erstens konnte er so das Vertrauen in die Union einmal mehr in Frage stellen. Zweitens dokumentierte er − nach den vertraulichen Gesprächen im Bellevue − durch die Erwähnung des sofortigen Telefonats mit der Bundeskanzlerin öffentlich Augenhöhe. Und drittens musste Schulz in den wenigen Minuten seines Auftritts so gar nicht über sich selbst und die Herausforderung reden, den Kurs seiner Partei, einem behäbigen Tanker gleich, ganz langsam, am besten unmerklich, um 180 Grad zu drehen.

Sind die Genossen eine bedrohte Spezies?

Doch Kehrtwenden bleiben selten unbemerkt, das wird auch in diesem Fall so sein. Dabei werden die Gründe, die gegen ein erneutes Bündnis mit der Union sprechen, überschätzt. Natürlich bedarf die SPD der Erneuerung. Aber das kann doch wohl nicht heißen, dass die armen Genossen, sozusagen als bedrohte Spezies in der Opposition eingehegt werden müssen. Den Beweis, dass sich die SPD nur in der parlamentarischen Opposition erneuern kann, ist sie in den schwarz-gelben Regierungsjahren darüber hinaus schuldig geblieben.

Bewiesen hat sie im Gegenteil allerdings eine − in der Rücksicht erstaunliche − Fähigkeit, auch in schwieriger Lage ureigene inhaltliche Positionen in einen Koalitionsvertrag einzubringen und umzusetzen. Nur weil der Wähler diese Erfolge nicht belohnt hat, auch jetzt, nachdem Jamaika gescheitert ist, in der Opposition zu verharren, ist als Antwort nicht überzeugend.

Keine erdrückende Mehrheit im Bundestag

Und was heißt schon "Große Koalition": Union und SPD kommen im neuen Bundestag auf 399 Mandate, die anderen Parteien auf 310. Das sind wohl kaum parlamentarisch erdrückende Mehrheitsverhältnisse, in jedem Fall wäre man meilenweit entfernt von einer Zwei-Drittel-Mehrheit. Ein permanentes Hickhack um Mehrheiten, verbunden mit öffentlichen Schuldvorwürfen in alle Richtungen, wäre wohl mindestens ebenso starke Werbung für Rechtspopulisten, wie entsprechende Befürchtungen im Falle einer stabilen Regierungsmehrheit.

Ja, die Unterstützung einer Minderheitsregierung würde den innerparteilichen Konsens der Genossen erleichtern. Sie wäre zusätzlich für diejenigen, die auf das schnelle Ende einer vierten Merkel-Kanzlerschaft hoffen, ein gefundenes Fressen. Beide Aspekte aber bedienen innerparteiliche, nicht gesamtgesellschaftliche Interessen.

Martin Schulz sagt: Wir haben keinen Zeitdruck. Alle anderen sagen: Macht endlich hinne!

Klaus Remme  (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme, geboren in Cloppenburg. Studium der Politischen Wissenschaften und Osteuropäische Geschichte in Freiburg und Wien. Berufliche Stationen: Institute for Defense & Disarmament Studies, Boston, BBC World Service, London, Norddeutscher Rundfunk. Seit 1996 beim Deutschlandfunk. Von 2007 bis 2012 Korrespondent von Deutschlandradio in Washington. Seitdem Korrespondent im Hauptstadtstudio mit Schwerpunkt Außen- und Sicherheitspolitik.  

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