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StartseiteInformationen am MorgenMit dem ÖPNV gegen die Wand?11.09.2017

RomMit dem ÖPNV gegen die Wand?

Der städtische Verkehrsbetrieb in Rom hat über eine Milliarde Euro an Schulden angehäuft und steht vor der Pleite. Bürgermeisterin Virginia Raggi von der Protestbewegung Fünf Sterne verspricht einen Rettungsplan - scheitert sie damit, scheitert womöglich auch ihre Stadtregierung.

Von Tassilo Forchheimer

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Die Bürgermeisterin von Rom, Virginia Raggi, bei einer außerordentlichen Sitzung des Stadtrats im Rathaus von Rom. Der römische Stadtrat hat die Entscheidung der Bürgermeisterin gestützt, die Bewerbung für die Olympischen Spiele 2024 nicht zu verfolgen. (picture alliance/dpa - Giuseppe Lami)
Die Bürgermeisterin von Rom, Virginia Raggi (picture alliance/dpa - Giuseppe Lami)
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Vergangene Woche auf dem Kapitol. Während der Stadtrat drinnen im Rathaus über die Zukunft der öffentlichen Verkehrsbetriebe diskutiert, haben sich draußen Hunderte von Mitarbeitern versammelt. Unter den Augen der berühmten Wölfin mit Romulus und Remus kämpfen sie für ihre Arbeitsplätze.

Tatsächlich haben die Menschen hier – unter ihnen viele Bus- und Trambahnfahrer – allen Grund, sich Sorgen zu machen. Die Atac, der städtische Verkehrsbetrieb von Rom, ist de facto pleite. Das Unternehmen hat Schulden von weit über einer Milliarde Euro angehäuft. Linda Meleo, die Verkehrsdezernentin, zieht eine vernichtende Bilanz.

"Unser Verkehrsbetrieb ist zusammengebrochen. Der Fuhrpark wurde in den vergangenen Jahren nicht gepflegt. Es hat keine Investitionen gegeben, weder in den Schienenverkehr noch in die Busse. Und immer hatten die Politiker ihre Hände im Spiel. Sie haben die Atac als Fangbecken für Wähler benutzt. Leute wurden nur aus Freundschaft eingestellt oder weil da Verwandte waren. Die Atac war über all die Jahre eine Art Geldautomat für Politiker."

Sanierungsplan in letzter Sekunde

In letzter Sekunde soll nun ein Sanierungsplan die Firma vor dem Untergang retten. Die Menschen vor dem Rathaus wollen daran nicht so recht glauben.

"Leider bin ich wenig zuversichtlich. Eineinhalb Jahre lang hat diese Stadtregierung für den Betrieb nichts getan. Im Gegenteil, totale Unbeweglichkeit, außer dass ständig die Leute wechselten, genauso wie bei den Regierungen davor. Auch diese Stadtregierung hat nichts unternommen, um zu helfen. Wir hatten gehofft, dass die neue Regierung eine neue Situation herbeiführen würde, aber es ist alles beim Alten geblieben."

Währenddessen beteuert Roms Bürgermeisterin Virginia Raggi drinnen im Rathaussaal unter den Augen von Julius Cäsar, dass jetzt alles besser werden soll.

"Wir werden einen Betrieb retten, der allen Römern gehört. Wir werden Tausende von Arbeitsplätzen retten und die Gehälter der Beschäftigten."

Auch Rom könnte zahlungsunfähig werden

Was sie nicht dazu sagt: Sollte die Rettung nicht gelingen, wird mit einiger Wahrscheinlichkeit auch ihre Stadtregierung scheitern. Andrea Palazzolo ist Professor an der Privat-Universität Luiss.

"Die Stadt hat der Atac hohe Kredite gewährt und wird diese Summen mit Sicherheit verlieren. Wenn darüber hinaus jemand vor einem Richter belegen könnte, dass der Niedergang des Unternehmens von der Stadt verschuldet wurde, könnten darüber hinaus – im Moment noch hypothetisch – Schadensersatzforderungen von Dritten auf die Stadt zukommen."

Und weil es dabei um Hunderte von Millionen geht, wäre dann neben den Verkehrsbetrieben wohl auch die Stadt Rom zahlungsunfähig, was die Bürgermeisterin so natürlich nicht ausspricht. Dabei wären die Menschen längst reif für die Wahrheit, meint Claudia Porzi von der Gewerkschaft CGIL, die dem deutschen DGB nahesteht.

"Das wahre Problem ist, dass es in Italien nicht einen Politiker gegeben hat, der den Mut hatte, einen Pakt mit den Italienern zu schließen. Nicht zu sagen: "Die Restaurants sind voll. Alles wird gut." Sondern: "Es ist der Moment für Opfer gekommen." Wie in Portugal, wo es ihnen heute ein bisschen besser geht. Ein echter Pakt muss her, ohne Lügen zu erzählen. Die Italiener wären bereit, den richtigen Weg einzuschlagen, denn das würde dazu führen, dass es uns besser ginge."

Wer verstehen will, woran Italien seit Jahren leidet, kann in der Hauptstadt einiges lernen.

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