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StartseiteEuropa heutePutin verwahrt sich gegen Vorwürfe08.06.2017

RusslandPutin verwahrt sich gegen Vorwürfe

Als substanzlos bezeichnet Russlands Präsident Wladimir Putin die Vorwürfe gegen Donald Trump und seine Regierungsmannschaft. Ebenso verwahrt er sich gegen den Anschuldigungen, sich staatlicherseits mit Hackern in den US-Wahlkampf eingemischt zu haben. Diese Haltung macht deutlich, dass Russland weiter auf gute Beziehungen zu den USA setzen.

Von Thielko Grieß

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Russlands Präsident Wladimir Putin bei einer Pressekonferenz in Moskau (AFP/ Sergei Chirikov)
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Die Debatte in Russland bestimmt der Präsident. Was er, Wladimir Putin, an Berichten aus den USA höre und lese, an Anschuldigungen gegen Trump und dessen Regierungsmannschaft, finde er ausgesprochen verwunderlich, weil substanzlos.

Natürlich treffe sich der russische Botschafter in Washington mit US-Offiziellen – oder solchen, die es werden wollen, wie damals mit Trumps Mitarbeitern während des amerikanischen Wahlkampfs, so Wladimir Putin beim Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg Ende vergangener Woche.

"Was soll der Botschafter denn machen? Das ist doch seine Arbeit, dafür bekommt er sein Geld. Er muss sich mit Menschen treffen, aktuelle Angelegenheiten besprechen, verhandeln. Was soll er dort sonst tun? Ihm aber wird vorgeworfen, dass er sich mit jemandem getroffen hat. Haben sie in den USA den Verstand verloren? Das ist sein diplomatischer Dienst. Das ist einfach erstaunlich."

Mit Verwunderung notiert auch das Staatsfernsehen die Russland-Affäre, verwendet diesen Begriff allerdings weniger häufig, weil, wie Wladimir Putin es formuliert: "Das Problem liegt nicht bei uns. Es liegt in der amerikanischen Innenpolitik, darum geht es."

Hier das Beispiel einer sogenannten Nachrichtensendung des Ersten Kanals. Comey wird als jemand dargestellt, der sein eigenes politisches Süppchen kocht:

"Er hat demonstrativ begonnen, die Position des gewählten Präsidenten zu ignorieren. Wie im Fall der Aufforderung Trumps, die Vorwürfe zu untersuchen, Obama habe Trumps Wahlkampf-Team abhören lassen. Oder die Vorwürfe russischer Einflussnahme auf die Wahlen in den USA. Comey hatte mehrere Varianten – entweder zurückzutreten, seine Loyalität zum neuen Kabinett zu beweisen oder Beweise dafür vorzulegen, dass die russische Spur existiert. Aber James Comey ist geblieben und schien selbst zu glauben, dass er Präsidenten Amerikas machen kann. Er hat sich verspielt."

Russland setzt weiterhin Hoffnungen auf Trump

Das Fernsehen verzichtet in diesem und anderen Beispielen auf die Darstellung der Zusammenhänge, der Chronologie und Kausalitäten. Fragen zu Trumps Amtsführung werden nicht gestellt. Auch fehlen die tiefere Analyse der Regierungsfähigkeit der neuen US-Führung und der Hinweis auf ein mögliches Amtsenthebungsverfahren.

Diese Akzentuierung gilt schon seit dem Frühjahr: In die Person Donald Trumps wird weiterhin die Hoffnung gesetzt, mit ihm zusammenarbeiten zu können, vor allem bei der Bekämpfung des Terrorismus'. So gut wie jede Einlassung des russischen Präsidenten oder seines Außenministers zu den USA enthält diese Aufforderung. Ebenso gängig ist es, Vorwürfe, russische Hacker hätten sich in den US-Wahlkampf eingemischt, als haltlose Erfindungen zu bezeichnen.

Putin: "Hacker sind freie Menschen, wie Künstler"

Allerdings hat Putin in früheren Kommentierungen stets abgestritten, dass es Hacker überhaupt gebe. Nun, ebenfalls auf dem Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg, war eine neue Nuance zu hören: Hacker, meinte Putin, könnten überall auf der Welt arbeiten.

"Hacker sind freie Menschen, so wie Künstler: Sie sind gut gelaunt, stehen morgens auf und malen Bilder. Genau wie Hacker. Die wachen auf, lesen, dass irgendwo etwas in internationalen Beziehungen passiert. Wenn sie patriotisch gesinnt sind, fangen sie an, ihren Beitrag zu leisten. Ihren Beitrag im Kampf gegen die, die sich schlecht über Russland äußern. Ist so etwas möglich? Theoretisch ist so etwas möglich. Aber auf staatlicher Ebene beschäftigen wir uns niemals mit so etwas."

So weist der Kreml neue Vorwürfe zurück, es habe im Golf-Emirat Katar Rechner der dortigen Nachrichtenagentur ausgeforscht und Fehlinformationen in die Welt gesetzt. Im Streit zwischen arabischen Staaten vermeidet Russlands Führung aber eine Positionierung.

Eine Interpretation liegt nahe: Um in Syrien einen dauerhaften Frieden zu schaffen, braucht Russland das gemeinsame Wohlwollen aller arabischer Staaten und muss nun fürchten, dass dies nach Ausbruch neuer Spannungen schwieriger wird. Wenige Stunden, nachdem etliche arabische Länder ihre Beziehungen zu Katar unterbrochen hatten, ließ sich Präsident Putin mit dem Emir von Katar telefonisch verbinden.

Danach hieß es aus dem Kreml, man setze auf Lösungen im Dialog.

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