Die Nachrichten

Deutschlandfunk24 Die Nachrichten

Die Nachrichten

Russland zu OPCW-Mission"Mittwoch Zugang zu Duma"

Zerstörungen in der Stadt Duma in Ost-Ghuta, Syrien (dpa-Bildfunk / AP / Hassan Ammar)
Zerstörungen in der Stadt Duma in Ost-Ghuta, Syrien (dpa-Bildfunk / AP / Hassan Ammar)

Die Experten der Organisation für das Verbot chemischer Waffen sollen nach russischen Angaben am Mittwoch ins syrische Duma reisen dürfen. Bisher wird den vor zwei Tagen in Damaskus eingetroffenen Ermittlern unter Verweis auf Sicherheitsprobleme untersagt, den Ort des mutmaßlichen Giftgasangriffs zu untersuchen.

Im Laufe des Tages gab es deshalb Vorwürfe gegen die syrische und die russische Regierung, sie würden etwaige Beweise manipulieren.

Die EU-Staaten wollen eine kommende Woche in Brüssel stattfindende Syrien-Konferenz nutzen, um für einen Neustart von Friedensgesprächen zu werben. Man wolle einen Anstoß in diese Richtung geben, sagte die Außenbeauftragte Mogherini nach einem EU-Außenministertreffen in Luxemburg. Es müsse Druck auf das Regime von Staatschef Assad ausgeübt werden, damit dieser sich konstruktiv an den von den Vereinten Nationen vermittelten Gesprächen beteilige. Dafür könnten vor allem die bisherigen Unterstützer Russland und der Iran sorgen.

Als mögliches Druckmittel gegen diese beiden Staaten nannte Mogherini Wiederaufbauhilfen für die umfangreichen Zerstörungen in dem Syrien. Solche seien "einfach komplett undenkbar und unrealistisch", falls es keine Änderungen und Bewegung in der Politik gebe: "Geld von Seiten der Europäischen Union wird nur in dem Moment kommen, wenn ein politischer Übergangsprozess läuft."

Die Frage, ob ranghohe Vertreter Russlands und des Irans bereits eine Teilnahme an der am Dienstag kommender Woche beginnenden Konferenz bestätigt haben, blieb offen. Bei dem zweitägigen Treffen sollte es eigentlich hauptsächlich um humanitäre Hilfe für die leidende Zivilbevölkerung gehen. Nach den jüngsten Entwicklungen im Syrien-Konflikt ist jetzt allerdings geplant, verstärkt über diplomatische Bemühungen zur Beilegung des Konflikts zu reden.

Die EU-Staaten Großbritannien und Frankreich hatten in der Nacht zum Samstag gemeinsam mit den USA Ziele in Syrien angegriffen. Die Länder reagierten damit nach eigener Darstellung auf den mutmaßlichen Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg, für den sie Assad verantwortlich machen.

Diese Nachricht wurde am 17.04.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.