Bei der Sammel-Abschiebung nach Afghanistan handelte es sich laut de Maizière um einen "ersten Rückführungsflug". Die 34 Afghanen, ausschließlich Männer, seien zum Teil direkt aus der Haft heraus abgeschoben worden.
Das Flugzeug mit den abgelehnten Asylbewerbern war heute früh von Frankfurt am Main kommend in der afghanischen Hauptstadt Kabul gelandet. Dort wurden sie laut de Maizière von der Polizei, Vertretern der Internationalen Organisation für Migration (IOM), des afghanischen Flüchtlingsministeriums und Mitarbeitern der deutschen Botschaft empfangen.
Die Männer seien aus Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und dem Saarland abgeschoben worden. "Solche Rückführungsaktionen sind richtig und notwendig, um das Asylsystem aufrecht zu erhalten", sagte de Maizière. Man müsse sie "rücksichtvoll und behutsam, aber bestimmt" durchführen.
De Maizière: Attentäter zielen nicht auf Zivilbevölkerung
Wenn jemand keinen Schutzanspruch habe, müsse er Deutschland wieder verlassen, es sei denn, es lägen Abschiebehindernisse vor, betonte der Bundesinnenminister. Integration und Abschiebung seien zwei Seiten einer Medaille, die nicht gegeneinander ausgespielt werden dürften. Es seien bereits 3.200 Personen freiwillig nach Afghanistan zurückgekehrt. Diese freiwillige Rückkehr wolle man fördern und ausbauen.
De Maizière räumte ein, dass die Sicherheitslage in Afghanistan kompliziert sei und regional unterschiedlich. In einigen Gebieten sei es "hinreichend sicher". Anschläge wie der auf das deutsche Konsulat in Masar-i-Sharif lassen seiner Meinung nach nicht auf die Sicherheitslage insgesamt schließen. Die Attentäter zielten auf die internationale Gemeinschaft und afghanische Sicherheitskräfte ab - und gerade nicht auf die Zivilbevölkerung.
Deutsche Sicherheitskräfte würden sich vor Ort für Sicherheit einsetzen. "Dann kann auch die afghanische Bevölkerung dorthin zurückkehren", so de Maizière. Deutschland sei nicht das einzige Land gewesen. Schweden habe am 13.12. ebenfalls eine solche Sammelrückführung durchgeführt.
Verdächtiger im Freiburger Mordfall noch in Deutschland
Der mutmaßliche Mörder einer jungen Frau aus Freiburg sei nicht unter den Abgeschobenen gewesen, damit er nicht der Strafverfolgung entgehe. Diese müsse in Deutschland vollstreckt werden, Rückführungen könnten gegebenenfalls aus der Haft erfolgen, damit Täter in Afghanistan nicht straffrei blieben. Er kritisierte Griechenland dafür, keine internationale Fahndung veranlasst zu haben, nachdem er dort bereits verurteilt worden war. "Sonst wäre er in Deutschland aufgefallen", so de Maizière.
Aus der Opposition und von Menschenrechtsorganisationen hatte es Kritik an den Abschiebungen nach Afghanistan gegeben. Auch am Frankfurter Flughafen protestierten Menschen gegen den Flug.
(vic/am/fwa)
