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StartseiteHintergrundGeopolitik zulasten eines Volkes11.04.2018

Schachbrett SyrienGeopolitik zulasten eines Volkes

Erneut droht die Situation in Syrien zu eskalieren. Das Land ist zum Austragungsort für strategische Interessen geworden, in das ausländische Mächte eingreifen. Eine Politik der roten Linien hat dazu geführt, dass nun auch Frankreich an der Seite der USA das Assad-Regime angreifen könnte.

Von Jürgen König, Carsten Kühntopp und Anna Osius

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Zwei Männer stehen auf einer Straße umringt von zerstörten Gebäuden (AFP / Youssef Karwashan)
Die Lage für die Menschen in Ost-Ghuta nahe Damaskus ist seit dem Giftgasangriff 2013 besonders schlimm (AFP / Youssef Karwashan)
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Krieg in Syrien Die Allianzen des Augenblicks

Einer der wichtigsten Tage im Syrien-Krieg war der 30. September 2015. Damals flog die russische Luftwaffe zum ersten Mal Angriffe in Syrien. Auf den zahllosen Schlachtfeldern im Land stand die Armee von Präsident Baschar al-Assad damals schlecht da. Sie litt unter immer größeren Personalproblemen und musste an zu vielen Fronten gleichzeitig kämpfen.

Auf einmal schien es nicht mehr ausgeschlossen, dass das Regime von Assad fallen würde, gut vier Jahre nach Beginn des Konflikts. Damit war nicht nur das bisherige Herrschaftssystem in Gefahr. Ein Sturz Assads hätte wohl auch die bisherige Rolle Syriens im Nahen und Mittleren Osten umgeworfen. 

Unter Assad und dessen Vater Hafiz war Syrien ein hartleibiger Frontstaat gegen Israel. Als einziges arabisches Land hatte es zum Iran enge Beziehungen. Der libanesischen Hisbollah - selbst ein Günstling des Iran - bot Syrien strategische Hilfe und gestattete es, dass Teheran der Miliz via Damaskus Waffen lieferte. Und für Russland stellte das befreundete Syrien das letzte arabische Land im Nahen Osten dar, von dem aus es noch Einfluss auf die Region ausüben konnte; in Tartous liegt die einzige russische Marinebasis am Mittelmeer. 

All das stand aus Sicht von Wladimir Putin 2015 plötzlich auf dem Spiel. Also handelte der russische Präsident - und trat an jenem 30. September in den Krieg ein.

Kurz darauf sagte der syrische Außenminister Walid al-Muallem: "Die Bekanntgabe des Beginns der russischen Luftangriffe in Syrien, die auf Bitten der syrischen Regierung und mit der syrischen Regierung koordiniert stattfinden, zeigt die Unterstützung für die syrischen Anstrengungen, den Terrorismus zu bekämpfen."

Erst friedliche Demonstrationen, dann Bürgerkrieg

Am Anfang war alles noch recht einfach, und die Konfliktlinien waren klar: Der Aufstand gegen die Regierung von Baschar al-Assad hatte 2011, im Jahr des sogenannten Arabischen Frühlings, mit friedlichen Demonstrationen begonnen. Die Sicherheitskräfte schossen scharf, weitere Proteste führten zu einer noch härteren Reaktion der Regierung - und irgendwann schossen Oppositionelle zurück. Von da an schlitterte das Land in einen Bürgerkrieg. 

Die USA sprangen den Assad-Gegnern früh zur Seite, zumindest verbal, und verlangten bereits 2011, dass der syrische Machthaber abtrete.

Die damalige Außenministerin Hillary Clinton: "Die Menschen in Syrien haben eine Regierung verdient, die ihre Würde respektiert, ihre Rechte schützt und ihrem Streben, ihren Ansprüchen gerecht wird. Assad steht ihnen im Weg."

Jeder Gegner wird zum Terroristen erklärt

Worte wie diese weckten Erwartungen bei den Oppositionellen. Arabische Staaten - vor allem Katar und Saudi-Arabien - sprangen ihnen bei und begannen mit Waffenlieferungen. Sie sahen den Konflikt als Chance, durch einen Sturz Assads die Achse Syrien-Iran zu brechen. Und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kündigte die Männerfreundschaft mit dem Herrscher in Damaskus auf. 

Präsident Assad hingegen erklärte rundweg jeden seiner Gegner zum Terroristen und entließ alle radikalen Islamisten aus den Gefängnissen - wissend, dass auch diese zu den Waffen greifen würden. Assads Kalkül, damals wie heute: Das eigene Volk und der Westen sollen vor die Wahl gestellt werden - entweder er oder die Terroristen.

Demonstranten auf dem Hijaz-Platz in Damaskus schwenken Fahnen (dpa / epa / Sana)Syrische Pro-Assad-Demonstranten 2011 in Damaskus (dpa / epa / Sana)

Der türkische Präsident Erdogan protestierte:"Das syrische Volk kann nicht gezwungen werden, sich zwischen dem Regime, das seine Menschen abschlachtet, und Terrorgruppen zu entscheiden. Die Türkei wird weder den Terror, noch den Willen eines einzelnen Mannes auf der anderen Seite der Grenze Wurzeln schlagen lassen."

Immer mehr FSA-Kämpfer liefen zu den Fanatikern über

Zunächst hatte der Westen noch Partner innerhalb der syrischen Opposition: national eingestellte Menschen, die Freiheit und Demokratie wollten. Viele der Bewaffneten, die so dachten, versammelten sich unter dem Banner der Freien Syrischen Armee, FSA, die von Deserteuren gegründet worden war. 

Doch auf dem Schlachtfeld gerieten diese gemäßigten Kräfte immer mehr ins Hintertreffen. Nie erhielten sie von den USA genug Waffen und Munition. Und die Waffen, die die Lufthoheit von Assads Kampfjets hätten brechen können, wollten die Amerikaner nicht liefern.

Arabische Staaten versorgten ihre Klienten in Syrien hingegen gut: Milizen, die eine radikal-islamische Agenda verfolgten und die ganze Bandbreite religiösen Extremismus darstellten. Immer mehr Kämpfer liefen von der FSA zu den Fanatikern über - denn bei ihnen gab es meist bessere Waffen und einen höheren Sold.

Irgendwann waren plötzlich mehrere Hundert Milizen in Syrien aktiv, die häufig auch einander bekämpften - darunter auch der IS und Al-Kaida. Die politischen Köpfe der Opposition waren heillos zerstritten und konnten keine Partner für den Westen mehr sein.

Kurdischen Kämpfer kontrollieren große Teile des Nordens

Mittlerweile hat sich Erdogan auf die syrischen Kurden eingeschossen - im wahren Sinne des Wortes. Aus der Region Afrin hat sein Militär im vergangenen Monat die Kämpfer der PYD, die er für Terroristen hält, bereits vertrieben. Nun will Erdogan weitermachen:

"Wir setzen unsere Afrin-Offensive fort, um die Gebiete in der Region dort unter Kontrolle zu bringen, vor allem Tel Rifaat. Unsere Pläne bezüglich Manbij und der Terroristen in anderen syrischen Regionen bestehen fort."

Dass die PYD so stark geworden ist, ist eine unbeabsichtigte Folge des Niedergangs des IS in Syrien. Beim von den USA geführten Kampf gegen den IS waren die sogenannten Syrischen Demokratischen Kräfte, SDF, ein wichtiger Verbündeter, und dieser Verband wird von den PYD geführt. Deswegen kontrollieren diese kurdischen Kämpfer nun große Teile des Nordens von Syrien an der Grenze zur Türkei und zum Irak - für Erdogan völlig inakzeptabel. 

Trump kündigte bei Twitter Raketenangriffe an

Die USA hatten nie eine umfassende Strategie für Syrien formuliert. Präsident Donald Trump hat daran nichts geändert. 

"We will be coming out of Syria like very soon. Now, very soon, very soon we're coming out." - Sehr bald werde man Syrien verlassen, so Trump noch Ende März.

Mittlerweile kündigt er jedoch bei Twitter Raketenangriffe an. Derzeit haben die USA 2.000 Spezialkräfte und Ausbilder in Syrien im Einsatz zur Unterstützung der SDF. Ein schneller Abzug dieser Soldaten wäre aber nicht zuletzt ein Geschenk an den Iran - ausgerechnet. Denn die syrischen Kurden würde dies schwächen - und den Iran näher an sein Ziel bringen, eine durchgehende Landverbindung zwischen Teheran und dem Mittelmeer zu etablieren, was wiederum auch Israel unbedingt verhindern möchte. 

Kriegseintritt Russlands hat Assads Überleben gesichert

Im vergangenen Dezember rief sich der russische Präsident Putin zum Sieger aus, bei einem Besuch auf dem Luftwaffenstützpunkt Hmeimim, der nun gewiss auf Dauer ein zweites militärisches Standbein der Russen in Syrien ist.

"Das Militär erhielt die Aufgabe, bewaffnete Gruppen in Syrien zu bekämpfen, mithilfe großer militärischer Macht. Das wurde alles in allem erreicht, auf brillante Art und Weise. Ich beglückwünsche Sie."

Syriens Präsident Baschar Al-Assad, Russlands Präsident Wladimir Putin und Russlands Verteidigungsminister Sergei Schoigu am 11. Dezember 2017 auf dem russischen Luftwaffenstützpunkt Hmeimim in Syrien (picture alliance / Mikhail Klimentyev/TASS/dpa)Syriens Präsident Baschar Al-Assad, Russlands Präsident Wladimir Putin und Russlands Verteidigungsminister Sergei Schoigu am 11. Dezember 2017 auf dem russischen Luftwaffenstützpunkt Hmeimim in Syrien (picture alliance / Mikhail Klimentyev/TASS/dpa)

Mit dem Kriegseintritt Russlands im September vor zweieinhalb Jahren war Assads Überleben gesichert. Von dem Moment an, an dem russische Jets über Syrien zu kreisen begannen, hätte eine machtvolle Unterstützung des US-Militärs für die Regierungsgegner sofort die Gefahr eines Kriegs des Westens mit Russland bedeutet. Erfolgreich hat Putin das Vakuum gefüllt, das die US-Politik der vergangenen Jahre im Nahen Osten geschaffen hatte. Die arabischen Unterstützer der syrischen Opposition haben sich eine blutige Nase geholt.

Frankreich zieht "rote Linien"

Der Preis für Assads Sieg ist hoch: Syrien liegt in weiten Teilen in Trümmern, das soziale Gewebe, die gesellschaftlichen Bande sind zerrissen, und Russland und der Iran werden das Land nicht wieder aufbauen. Syrien ist zu einem Bombodrom geworden, zu einem Land, in dem ausländische Mächte nach Belieben schalten und walten.

Und wie es aussieht, wird Moskau Assad auch weiterhin davor bewahren, dass er für den überaus wahrscheinlichen Einsatz von Chemiewaffen bestraft werden kann. 

Zuletzt war es der französische Präsident Emmanuel Macron, der mehrfach erklären ließ: Wenn der syrischen Regierung der Einsatz von Chemiewaffen zweifelsfrei nachgewiesen werden könne, sei für ihn eine rote Linie überschritten. Dann werde Frankreich militärisch reagieren.

Er wiederholte damit, was im August 2012 schon der damalige US-Präsident Barack Obama vor laufenden Kameras gesagt hatte:"Wir können keine Situation akzeptieren, bei der Chemiewaffen in die Hände der falschen Leute geraten. Wir sind sehr deutlich zum Assad-Regime, aber auch zu anderen Akteuren in der Region: Unsere rote Line ist, wenn Chemiewaffen eingesetzt werden. Das würde meine Kalkulationen ändern." 

Ein Jahr später hieß es von Obama: "Ich habe keine rote Linie gezogen!" 

Am 21. August 2013 starben mehr als 1.400 Menschen

Was in der Zwischenzeit passiert war, ging in grausamen Bildern um die Welt: Fast auf den Tag genau ein Jahr nach Obamas Erklärung der roten Linie - am frühen Morgen des 21. August 2013 - schlugen in Ost-Ghouta bei Damaskus mehrere Boden-zu-Boden-Raketen ein. Ihre Ladung war tödlich. Eine UN-Untersuchung vor Ort wies später den Einsatz des Nervengases Sarin nach. 

Mehr als 1.400 Menschen starben. Es war der schlimmste Giftgasangriff seit Inkrafttreten der Chemiewaffenkonvention 1997. Beobachter nannten den Giftgasangriff von Ost-Ghouta später einen Test der Assad-Regierung, ob die USA zu ihrem Wort stehen – auch aufgrund des Timings, genau ein Jahr nach der Ankündigung Obamas. Doch die Reaktion der USA ließ auf sich warten.

Der US-Journalist Jeffrey Goldberg, der die Vorgänge minutiös recherchiert hat: "Syrien war ein Krieg, in den Obama nicht hineingezogen werden wollte. Und als Assad dann Chemiewaffen einsetzte, da realisierte Obama, dass es jetzt an ihm war, zu reagieren - und da begann die Krise." 

Obama wollte Großbritannien dafür gewinnen, Syrien aus der Luft anzugreifen. Doch das britische Parlament lehnte eine Offensive ab - und auch der US-Kongress schien nicht mitziehen zu wollen. Am Tag, bevor der Luftangriff stattfinden sollte, zog Obama die Notbremse. 

USA und Russland handelten Chemiewaffen-Vernichtung aus

Sehr zum Entsetzen auch seiner eigenen Leute, die nun die Glaubwürdigkeit des US-Präsidenten beschädigt sahen. Statt militärisch einzugreifen, handelte Washington mit den Russen aus, dass Assad all seine Chemiewaffen vernichten sollte. Medienwirksam wurden die deklarierten syrischen Bestände außer Landes gebracht.

Über 50 Mal haben Aktivisten und Beobachter seit dieser offiziellen Chemiewaffen-Vernichtung 2013 Giftgas-Einsätze gemeldet. Mehrmals konnten später Experten der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen, OPCW, der Assad-Regierung den Einsatz von Giftgas nachweisen - mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit. So beispielsweise vor einem Jahr, im April 2017, mit mehr als 80 Toten in Chan Scheichun.

Neben Assad wurde bislang nur einer anderen Kriegspartei im Syrienkrieg der Einsatz von Giftgas nachgewiesen – und das war der IS. Die syrische Regierung weist jedoch alle Schuld von sich. Russland betont ebenso immer wieder, Giftgaseinsätze seien bloß eine Erfindung - oder würden von den Aufständischen selbst durchgeführt. 

Das von den syrischen Weißhelmen veröffentlichte Bild zeigt den Angaben zufolge Opfer des mutmaßlichen Giftgasangriffs in Syrien. (dpa-Bildfunk / AP / Syrian Civil Defense White Helmets)Das von den syrischen Weißhelmen veröffentlichte Bild zeigt den Angaben zufolge Opfer des mutmaßlichen Giftgasangriffs in Syrien. (dpa-Bildfunk / AP / Syrian Civil Defense White Helmets)

Auch im jüngsten Fall, dem mutmaßlichen Giftgasangriff in der Stadt Duma, hatten Assad und Russland nahestehende Medien schon Tage zuvor darüber berichtet, dass ein Giftgasangriff der Aufständischen bevorstehe.

Der syrische UN-Botschafter Bashar al Jaafari: "Drei türkische LKWs beladen mit Chlorgas sind nach Syrien gebracht worden. Unsere Informationen weisen darauf hin, dass die Terroristen einen Terrorangriff vorbereiten, bei dem sie weiträumig Chlorgas einsetzen werden, um es dann der syrischen Armee in die Schuhe zu schieben." 

OPCW: Kampfstoffe wohl aus den Beständen Assads

Eine wahre Prognose - oder vielmehr die Vorbereitung der Öffentlichkeit auf eine spätere Verteidigungslinie? Gegen die Theorie, der Giftgaseinsatz sei von den Aufständischen selbst durchgeführt worden, spricht unter anderem die Machbarkeit. Wie sollten die Substanzen in eine umlagerte Stadt gelangen? Und gerade Sarin ist ein äußerst schwer zu handhabender Kampfstoff - nichts für Hinterzimmer-Chemielabore. Dagegen konnten die OPCW-Experten beim Abgleich von Proben feststellen, dass die Kampfstoffe in Ost-Ghouta und Chan Scheichun aus den Beständen Assads kommen mussten.

Auffällig ist auch beim jüngsten Fall das Datum: Der mutmaßliche Chemiewaffenangriff in Duma ereignete sich offenbar auf den Tag genau ein Jahr, nachdem US-Präsident Trump eine syrischen Militärbasis hatte angreifen lassen - am 7. April 2017, als einmalige Reaktion der USA auf den Chemiewaffenangriff in Chan Scheichun. Eine unmittelbare Botschaft an Trump, eine direkte Provokation der USA? 

Als sich mit Frankreichs Staatspräsidenten Macron nun ein weiterer Akteur in Stellung brachte, der rote Linien zog, vermuteten Beobachter, dass Assad das tun werde, was er auch bei Trump und Obama getan hat: Testen, wie belastbar die rote Linie ist. Zum Leid der Zivilisten.

Frankreich: Entscheidung in den nächsten Tagen

Am Dienstagabend sagte Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron auf einer Pressekonferenz mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman in Paris: "Wir haben Informationen erhalten, die zum großen Teil aus allgemein zugänglichen Quellen stammen: Nicht-Regierungsorganisationen haben gezeigt, dass bei dem Angriff chemische Waffen benutzt wurden. Wir werden den technischen und strategischen Informationsaustausch mit unseren Partnern fortsetzen - vor allem mit den Briten und den Amerikanern - und werden in den nächsten Tagen unsere Entscheidung mitteilen."

"Informationen, die zum großen Teil aus allgemein zugänglichen Quellen stammen" – woher stammen die anderen? Geheimdienstkreise, sicher: Niemand wird solche Quellen offenlegen. Doch wie kommt es, dass seit Jahren schon der Eindruck besteht, dass Frankreich, was Syrien angeht, immer etwas besser informiert ist als - zum Beispiel - Deutschland? 

1946 verließen die letzten französischen Truppen Syrien

Antworten darauf sind in der gemeinsamen Geschichte zu finden. Schon in 19. Jahrhundert war Frankreich wirtschaftlich eng mit dem damaligen Osmanischen Reich verbunden. Nach dessen Zusammenbruch einigte sich Frankreich in geheimer Diplomatie mit Großbritannien über eine Aufteilung der Interessenssphären. Von den Großmächten bestätigt, vom Völkerbund abgesegnet, wurden die libanesischen und syrischen Gebiete 1920 französischem Mandat unterstellt. 

Noch im 2. Weltkrieg war Syrien französisch - unter der Regierung des Vichy-Regimes: Im besetzten Mutterland Frankreich würdigte die Wochenschau 1941 die heldenhaften Kämpfe französischer Truppen in Damaskus.

Von den arabischen Völkern wurde das französische Mandat als Kolonialisierung empfunden. Denn die Franzosen hatten vor allem ihre bestehenden Privilegien verlängert, sie investierten in Handel, Infrastruktur und in die Ausbeutung natürlicher Rohstoffe, während zwei Drittel der Bauern als Pächter von den Großgrundbesitzern abhängig blieben.

Erst 1946 verließen die letzten französischen Truppen das Land, Syrien wurde unabhängige Republik. Doch gute Wirtschaftskontakte blieben bestehen, ein Teil der syrischen Elite spricht noch heute Französisch. Unter Präsident Sarkozy erlebte das französisch-syrische Verhältnis eine Blütezeit: Ihm galt Bashar Al Assad als Hoffnungsträger der arabischen Welt, er lud ihn 2008 zur Parade am Nationalfeiertag nach Paris ein.

Macron hat eine umfassende Nahost-Strategie entwickelt

Die von Sarkozy intensivierten diplomatischen Beziehungen brach Präsident Francois Hollande angesichts des Syrienkrieges wieder ab. Ebenso die Geheimdienstkontakte - ein großes Problem, da Syrien immer mehr zum Rückzugsort islamistischer Terroristen wurde.

Präsident Macron hat nun besondere Kontakte zu den kämpfenden Kurden aufgebaut. Er bot sich als Vermittler zur Türkei an, er telefoniert regelmäßig mit dem türkischen Präsidenten Erdogan, hat eine umfassende Nahost-Strategie entwickelt. 

Und auch Geheimdienstkontakte nach Syrien dürfte Macron wieder haben - zu verdanken einem Mann, der seit vielen Jahren in der gesamten Region bestens vernetzt ist: Außenminister Jean-Yves Le Drian. Nicht zuletzt aufgrund seiner Kontakte nach Syrien, so hört man in Paris, habe man im Krieg gegen den "Islamischen Staat" relativ konkret gewusst, wo und wie die Milizen am besten zu bekämpfen sind.

Gut möglich, dass Macron sich aufgrund Le Drians besonderen Kenntnissen eher als andere befugt fühlt, auch nun - wahrscheinlich an der Seite der USA - in Syrien einzugreifen.

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