Donnerstag, 14.12.2017
StartseiteKommentare und Themen der WocheDüstere Perspektive20.11.2017

Scheitern der SondierungenDüstere Perspektive

Die FDP hat die Sondierungen für ein Jamaika-Bündnis scheitern lassen. Alle Sondierer seien doch eigentlich nach der Wahl gestartet, die an die AfD verlorenen Wähler zurückzugewinnen, kommentiert Dlf-Chefredakteurin Birgit Wentzien. Die Aussicht sei jetzt eine genau entgegengesetzte.

Von Birgit Wentzien

FDP-Chef Lindner verkündet den Abbruch der Jamaika-Sondierungen. (AFP / Odd Andersen)
FDP-Chef Lindner verkündet den Abbruch der Jamaika-Sondierungen. (AFP / Odd Andersen)
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Sie waren über Wochen unterwegs – die Sondierer in Berlin. Sie wollten aus unterschiedlichen Auffassungen heraus neue Antworten finden. Sie rangen miteinander, sie inszenierten sich auch schon mal. Und die FDP – als kleiner  Anteilseigner dieser Suchbewegung – machte Schluss.

"Es ist besser nicht zu regieren als falsch zu regieren. Auf Wiedersehen!

So klang der Abbruch der Sondierungsverhandlungen und der abbrechende FDP-Chef Christian Lindner inmitten seiner Delegation berief sich auf Prinzipien und Haltung. Kein gemeinsamer Plan sei entwickelt, keine neue Bewegung erreicht und keine gemeinsame Vertrauensbasis in Sicht gewesen, sagt Lindner.

Angela Merkel, Horst Seehofer, Cem Özdemir, Katrin Göring-Eckhardt widersprechen. Einigungen seien möglich gewesen, man habe hart und fair gerungen und die Verantwortung immer im Blick gehabt. Und selbst beim zentralen und schlussendlich schwierigen Thema Migration und Familiennachzug hätte man eine Lösung finden können. Originalton Horst Seehofer. Ernst, fast in-sich-gekehrt Seehofers Gesichtsausdruck. Ebenso der der Kanzlerin.

Ein Warnzeichen

Einzig der Grüne Cem Özdemir, erbost und sehr wach zur späten Stunde, mutmaßte: Die FDP habe die einzig mögliche Konstellation zur Regierungsbildung zunichte gemacht. Und mehr noch und dieser Vorwurf wiegt schwer und belastet den Sondierungsabbruch weit in die nächsten Tage hinein: Özdemir sagt, der FDP habe der Wille zur Einigung von Anfang gefehlt.

Das ist – in der politischen Summe dieser Nacht und des heraufziehenden Morgens - ein Menetekel, nicht mehr und nicht weniger. Ein Warnzeichen für alles, was an Möglichkeiten jetzt kommen kann. Angela Merkel will als Kanzlerin alles für die Stabilität des Landes tun und mit Bundespräsident Steinmeier sprechen. Das Staatsoberhaupt ist entscheidend für Wege zu möglichen Neuwahlen. Indes – mit welchem Ergebnis sollen diese neuen Wahlen enden? Und welche der Parteien, die jetzt so grandios sondierend gescheitert sind, sollten Wähler überzeugen?

Und was schließlich hat Christian Lindner im Sinn, wenn er eben diese Verlierer-Position für sich, seine Partei und alle anderen bisher sondierenden Parteien heraufkalkuliert?

Keine Antwort - nirgends

Sie waren unterwegs – über Wochen. Suchend und ringend. Und – der Eindruck jetzt trifft sie alle: Das langsame Verfertigen einer Regierung ist gescheitert. Bleibt als Ausweg das bundespolitische Novum einer Minderheitsregierung mit der bisherigen Kanzlerin oder denn doch eine Regierung ohne sie? Und denn doch noch mit der SPD, die sich ja in die Opposition begeben hat aus Selbstschutz, um zu überleben?

Keine Antwort im Moment – nirgends. Fragen dagegen zuhauf! Und die Erinnerung daran, dass alle Sondierer doch eigentlich nach der Wahl gestartet waren mit der Aussicht, die Wähler, die der AfD ihre Stimme gegeben hatten, zurückzugewinnen. Die Aussicht jetzt ist eine genau entgegengesetzte und das ist die wirklich geradezu düstere Perspektive nach dieser Nacht.

Birgit Wentzien, Deutschlandfunk – ChefredakteurinBirgit WentzienBirgit Wentzien wurde 1959 in Hamburg geboren. Sie absolvierte eine Ausbildung an der Deutschen Journalistenschule in München sowie ein Studium der Kommunikationswissenschaften und Politologie an der dortigen Ludwig-Maximilians-Universität. Es folgte 1985 bis 1986 ein Volontariat beim SDR in Stuttgart, wo sie bis 1992 als Redakteurin, Moderatorin und Autorin im Bereich Politik tätig war. 1993 ging sie als Korrespondentin nach Berlin, wo sie ab 1999 als stellvertretende Leiterin, ab 2004 als Leiterin des SWR-Studios Berlin amtierte. Seit 1. Mai 2012 ist Birgit Wentzien Chefredakteurin des Deutschlandfunk.

 

 

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