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StartseiteThemen der WocheSchicksalsrede?08.01.2011

Schicksalsrede?

FDP-Chef Guido Westerwelle demonstriert Führungsanspruch

Standortbestimmung der Liberalen in Stuttgart. Das wäre was gewesen: Der König stürzt sich auf offener Bühne ins Schwert, nicht ohne das Zepter zuvor seinem jungen Knappen übergeben zu haben.

Von Bettina Wieselmann

FDP-Chef Guido Westerwelle beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart (AP)
FDP-Chef Guido Westerwelle beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart (AP)

Nach dem Dreikönigstreffen der Liberalen schwang in nicht wenigen Kommentaren ein gewisser Unmut darüber mit, dass der Protagonist entsprechenden Regiewünschen nicht Folge geleistet hatte. Auch Journalisten sind eben nicht frei von einem gewissen Unterhaltungsbedürfnis.

Doch Guido Westerwelle, der Vormann der FDP, hat gemacht, was er - in der Stuttgarter Oper zumal - seit fast zwei Jahrzehnten macht: Er hat, mit der ihm eigenen Mischung aus Selbstbewusstsein und Selbstgewissheit, eine kämpferische Rede gehalten, hat die Alleinstellung der FDP als Freiheitspartei beschworen, unstrittige Erfolge aufgelistet und unermüdlichen Wahlkampfeinsatz versprochen. Selbst der Beifall der Anhänger, denen die schon Mitte des 19. Jahrhunderts erfundene Jahresauftakt-Kundgebung der Liberalen mehr als ein traditionelles Muss ist, klang so kräftig wie eh und je.

Etwas mehr Nachdenklichkeit in eigener Sache hätte Westerwelles "Weiter-so-Rede" allerdings nicht geschadet. Denn es stimmt ja, dass es UM die FDP nach ihrem grandiosen Sieg bei der Bundestagswahl 2009 inzwischen republikweit schlecht steht: Seit Monaten scheint sie wie einbetoniert im tiefsten Umfragetief – und das vor sieben Landtags- und zwei Kommunalwahlen. Keine noch so tollen Wirtschaftsdaten werden den Freidemokraten gutgeschrieben, weder die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren noch das auch für 2011 prognostizierte kräftige Wachstum. Obwohl sie doch seit über einem Jahr wieder im Bund mitregieren. Auch das Außenministeramt, eigentlich immer Garant für hohe und höchste Popularitätswerte des jeweiligen Ministers, änderte bisher nichts an Westerwelles Unbeliebtheit.

Es kam, wie es schon oft gekommen ist: Mit wachsender Nähe zum bundesweit beachteten Dreikönigstreffen stieg die Nervosität, hörten Parteileute, vom einschlägig bekannten Schleswig-Holsteiner Wolfgang Kubicki bis hin zum unbekannten Kreisvorsitzenden im Württembergischen, das Totenglöcklein für die FDP läuten. Die allseits angeratene Therapie: Westerwelle muss weg, dann erst wird es besser.

Doch soweit ist es noch nicht. Fürs erste haben sich die Möchte-gern-Meuterer wieder in die Wahlkampf-Riege eingereiht. Schließlich hat der Kapitän keinen Zweifel daran gelassen, dass er das schlingernde Partei-Schiff wieder steuern will. Einfach wird das Kurshalten nicht werden. Es gilt sowohl jene wieder an Bord zu bekommen, die sich wegen bisher nicht eingelöster Versprechungen enttäuscht abgewandt haben. Aber auch jene, die mit einem Wolkenkuckucksheim-Liberalismus nichts anzufangen wissen. Spät genug hat der FDP-Vorsitzende gelernt, dass die liberale Sache nicht verraten wird, wenn Haushaltskonsolidierung angesichts der massiven Verschuldung vor Steuersenkung geht.

Neu erfinden aber müssen sich die Liberalen nicht. Ihre Kernbotschaft lässt sich auf vielen Feldern durchbuchstabieren: Die verantwortungsvoll praktizierte Freiheit des Einzelnen ist in einer freiheitlichen Gesellschaft stets zu fördern, blinde Staatsgläubigkeit aber immer abzuwehren. Schwarze, rote und grüne Konkurrenten haben ein anderes Weltbild.

Gelingt es den Freidemokraten vor allem im schwarz-gelb regierten Baden-Württemberg am 27. März in ausreichender Zahl verunsicherte Anhänger wieder von dieser Botschaft zu überzeugen, dann kann der FDP-Bundesvorsitzende auch über den Rostocker Parteitag im Mai hinaus Guido Westerwelle heißen. Wenn nicht, steht mit Christian Lindner, dem jungen, brillanten Generalsekretär ein vielversprechender Knappe bereit.

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