Dienstag, 22.05.2018
 
Seit 00:05 Uhr Fazit
StartseiteInformationen am MorgenEuropapolitische Zurückhaltung auf internationalem Parkett20.04.2018

Scholz erstmals bei IWF-TagungEuropapolitische Zurückhaltung auf internationalem Parkett

Bei den anstehenden Beratungen über die EU-Reformen geht für Deutschland Gründlichkeit vor Schnelligkeit: Das hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz auch bei seinem Antrittsbesuch beim Internationalen Währungsfonds in Washington deutlich gemacht.

Von Theo Geers

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und US-Vizepräsidenten Mike Pence (r) unterhalten sich. (dpa-Bildfunk / Photothek.net)
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und US-Vizepräsidenten Mike Pence im Gespräch (dpa-Bildfunk / Photothek.net)

Bei der EU-Reform spult Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Washington ein von Vorsicht geprägtes Ergänzungsprogramm zum gestrigen deutsch-französischen Spitzentreffen im Kanzleramt ab. Nur kein unüberlegtes Wort, vor allem nicht vor der globalen Finanzelite, die sich zur IWF-Frühjahrstagung in Washington versammelt hat.

Für die neue Bundesregierung sind Europa und damit auch die anstehende EU-Reform die wichtigste Anliegen, betont der Vizekanzler, und dabei gehe Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Diese Botschaft hat Scholz bei seinem Antrittsbesuch beim IWF mitgebracht: Und dabei bleibt Scholz auch in dem Moment hanseatisch nüchtern, als Italiens Finanzminister Pier Carlo Padoan bei der Bankenunion auf Beschlüsse drängt und dies nicht nur damit begründet, dass aus italienischer Sicht die Zeit dafür reif sei. Die Frage, ob die Risiken, die in Form notleidender Kredite vor allem in südeuropäischen Bankbilanzen schlummern, über die Bankenunion künftig stärker abgefedert werden sollen, womit auch Deutschland stärker in die Haftung geriete, berührt für Padoan auch eine ganz grundsätzliche Frage in Europa.

"Do we trust each other, do we trust each other to go forward in this beautiful and ambitious project which is the European Union."

"Vertrauen wir uns,  dass wir voranschreiten können in diesem schönen und ehrgeizigen Projekt namens EU", fragt der italienische Finanzminister – doch mit solchen emotionalen Fragen kann ein Olaf Scholz offenkundig wenig anfangen.

"In the end if we want to work on the banking union it is necessary to develop a System that is really able to face crises situations."

Zurückhaltung beim Handelsstreit mit den USA

Am Ende brauchen wir bei der Bankenunion schlicht ein System, das wirklich in der Lage ist, Krisensituationen durchzustehen - darüber will Scholz verhandeln und trotz aller Gegensätze etwa mit Italien glaubt Scholz, dass bis nächstes Jahres eine Einigung unter Dach und Fach sein könnte.

Ein enger Schulterschluss mit Merkel auch in der Handelspolitik. Scholz nutzte seine Reise zum IWF für einen standesgemäßen Antrittsbesuch im Weißen Haus – der deutsche Vizekanzler traf den amerikanischen Vizepräsidenten Mike Pence und Donalds Trumps neuen Wirtschaftsberater Larry Kudlow. Hauptthema: Die amerikanischen Strafzölle auf Stahl und Aluminium, von den Europa zunächst nur bis zum 1. Mai ausgenommen ist. Die Europäer wollten von diesen Zöllen dauerhaft ausgenommen werden, dafür warb Scholz, doch auf die Frage, ob er nach seinen Gesprächen mit Blick  auf die gewünschte Verschonung von den Strafzöllen nun optimistischer sei, hielt er sich bedeckt:

"Ich bin überzeugt, dass es gut, wenn viel gesprochen wird. Die Kanzlerin kommt auch noch hier her und das ist die Grundlage, dass wir am Ende eine vernünftige Entwicklung sehen können."

Die Formulierung "sehen werden" vermied Scholz – auch mit Rücksicht auf die EU. Denn die Gespräche über die Strafzölle führt die EU-Handelskommissarin, weil die EU-Staaten die Zuständigkeit für die Außenhandelspolitik, für Außenhandelsabkommen und für Streitfälle wie die mit den USA schon vor vielen Jahren auf die EU übertragen haben.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk