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StartseiteKommentare und Themen der WocheKrux des schnellen Machtwechsels13.02.2018

Schulz-NachfolgeKrux des schnellen Machtwechsels

Schlimmer geht's nimmer bei den Sozialdemokraten - ein zweites Mal hätten Schulz und Nahles die Lage falsch eingeschätzt, kommentiert Frank Capellan im Dlf. Nahles habe den Widerstand nicht kommen sehen - zur Ruhe komme die SPD noch lange nicht.

Von Frank Capellan

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ARCHIV - ARCHIV - 25.09.2017, Berlin: Die damalige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) steht am 25.09.2017 neben Hamburgs Ersten Bürgermeister und stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden Olaf Scholz (SPD) zu Beginn der Vorstandssitzung im Willy-Brandt-Haus. Statt Martin Schulz soll es künftig Andrea Nahles als SPD-Vositzende für die Sozialdemokraten richten. Das neue Machtzentrum bilden dann Nahles und der als Vizekanzler und Finanzminister vorgesehene Olaf Scholz.  (dpa / picture alliance / Christian Charisius)
Präsidium und Vorstand der SPD haben Fraktionschefin Nahles einstimmig als neue Parteivorsitzende nominiert. Für den scheidenden SPD-Chef Schulz soll kommissarisch erst einmal SPD-Vize Scholz übernehmen. (dpa / picture alliance / Christian Charisius)
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Schlimmer geht´s nimmer bei den Sozialdemokraten. Die Parteispitze hat offenbar keinerlei Gefühl mehr dafür, wie der eigene Laden tickt. Am vergangenen Mittwoch scheint die Lösung gefunden: Schulz geht als Außenminister ins Kabinett, wird damit zwar ein zweites Mal wortbrüchig, übergibt aber als Wiedergutmachung den Parteivorsitz an Andrea Nahles.

Doch die Nordrhein-Westfalen rebellieren: Wenn Du Minister wirst, werden die Mitglieder diese Koalition abschmettern, so die Warnung. Schulz muss sich geschlagen geben, vor einer halben Stunde hat er seinen sofortigen Rücktritt wie erwartet erklärt. Zur Ruhe kommt die SPD dennoch nicht.

Parteilinke auf den Barrikaden

Dass Nahles ab heute kommissarisch bis zur regulären Wahl auf einem Parteitag die Führung der SPD übernehmen sollte, brachte insbesondere die Parteilinken auf die Barrikaden. Ein zweites Mal haben Schulz und Nahles die Lage falsch eingeschätzt.

Wofür hat der SPD-Chef sage und schreibe sechs Stellvertreter, fragten die Kritiker völlig zu Recht, warum kann denn nicht einer von ihnen erst einmal die Partei führen? Von Kungelei ist die Rede, die SPD-Führung darf nicht bei einem Kaffee im Hinterzimmer übergeben werden, warnen die Genossen, wollten wir nicht gerade den Weg für eine Urwahl des Vorsitzes öffnen?

Nahles hat den Widerstand nicht kommen sehen

Andrea Nahles hat diesen Widerstand nicht kommen sehen, vielleicht weil diese Art der Machtübergabe nichts Ungewöhnliches ist bei der SPD: 1999, als Oskar Lafontaine zurücktritt, übernimmt Gerhard Schröder kommissarisch, 2004 als Schröder schmeißt, ist es Franz Müntefering. Das SPD-Statut bleibt ungenau, ob der schnelle Wechsel vor der Wahl durch die Delegierten rechtens ist.

Nahles' Problem ist allerdings, dass sie der Parteiführung streng genommen gar nicht angehört: Sie ist weder Mitglied im Präsidium noch im Vorstand. Und dann hat sie seit heute auch noch eine Gegenkandidatin. Geschickt torpediert die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange das Verfahren. Damit ist die Gefahr gewachsen, dass der vorzeitige Stabwechsel juristisch angefochten werden könnte - es wäre der Super-Gau für die SPD-Spitze!

Über einen Interimschef Olaf Scholz wird diskutiert

Zur Stunde ringen die Genossen mit sich selbst. Einstimmig hat das Präsidium Nahles zur neuen Chefin nominiert. Aber darf sie sofort übernehmen? Nein, der Parteivorstand wäre gut beraten, noch einmal Dampf aus dem Kessel zu lassen. Malu Dreyer, Schulz-Stellvertreterin ohne eigene Ambitionen auf den Vorsitz, sollte die Geschäfte führen, bis Andrea Nahles von einem Parteitag regulär gewählt worden ist.

Auch über einen Interimschef Olaf Scholz wird gerade diskutiert. Nahles jedenfalls steht im Wort: Sie war es zuallererst, die als Generalsekretärin für mehr Mitgliederbeteiligung kämpfte, sie war es einst, die Gerhard Schröder zurief: "Von Basta und Testosteron hat die SPD genug!" Um sie nicht zu beschädigen, muss die Parteiführung heute Abend nachgeben und auf den schnellen Machtwechsel verzichten. Ob sie's tut? Leider lehren die letzten Tage - es sind Sozialdemokraten, die da zusammensitzen - schlimmer geht's immer!

Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub  )Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub )Frank Capellan, geboren 1965 im Rheinland, studierte Publizistik, Neuere Geschichte und Politikwissenschaften, Promotion an der Universität Münster. Nach einer Ausbildung bei der Westdeutschen Zeitung folgte ein Volontariat beim Deutschlandfunk, dem er bis heute treu geblieben ist. Zunächst Moderator der Zeitfunk-Sendungen, unter anderem der Informationen am Morgen; seit vielen Jahren als Korrespondent im Hauptstadtstudio tätig, dort u. a. zuständig für die SPD, die Familienpolitik und Entwicklungszusammenarbeit.

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