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StartseiteKommentare und Themen der WocheHäme ist fehl am Platz09.02.2018

Schulz verzichtet auf Ministeramt Häme ist fehl am Platz

Die Entscheidung von Martin Schulz, auf das Amt des Außenministers zu verzichten, sei richtig, kommentiert Klaus Remme. Damit habe Schulz seinen Beitrag zur Regierungsbeteiligung geleistet. Denn durch den Rückzug seien die Chancen auf ein Ja der Parteibasis für die Große Koalition gestiegen.

Von Klaus Remme

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Martin Schulz, Parteivorsitzender der SPD, vor Beginn der Sitzung der Fraktion der SPD Berlin, 30.01.2018. Berlin Deutschland *** x (imago stock&people / Michael Gottschalk)
Schulz Entscheidung zeige Rest-Instinkte eines Politikers, der im vergangenen Jahr zu viele Fehler gemacht hat, meint Klaus Remme (imago stock&people / Michael Gottschalk)
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Das kann sich keiner ausdenken, was uns die SPD seit einem Jahr bietet. Das Auf und Ab, das Hin und Her der vergangenen Monate mündete heute am frühen Nachmittag in einer Presseerklärung des noch-Parteivorsitzenden. Martin Schulz zieht sich zurück! Hinter ihm liegt ein Höllenritt. Als Kanzlerkandidat und Parteivorsitzender hat er 12 Monate lang versucht zu retten, was zu retten ist. Für die Partei und zum Schluss, das wurde ihm zum Verhängnis, vor allem für sich selbst.

Seine heutige Entscheidung ist richtig, sie ist überfällig und sie ist eine große Erleichterung. Zeigt sie doch Rest-Instinkte einer Partei, die viel, aber nicht alles mit sich machen lässt. Und Rest-Instinkte eines Politikers, der im vergangenen Jahr trotz guten Willens und einer beispiellos großen Menge Vertrauensvorschuss zu viele Fehler gemacht hat.

Gabriel muss um sein Amt kämpfen

Auch seine heutige Erklärung ist nicht ohne Makel. Schulz schreibt, er hoffe inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind. Eine naive und realitätsfremde Hoffnung. Wer wird Außenminister? Diese Frage wird ja durch die heutige Entwicklung erst wieder offen strittig. Möglicherweise hat Sigmar Gabriel seinen Frust einen Tag zu früh und im Ton zu giftig rausgelassen.

Der Kreis verlässlicher und einflussreicher Gabriel-Freunde ist ohnehin übersichtlich in der SPD, er ist durch seine öffentliche Abrechnung nicht größer geworden. Gabriel muss um sein Amt kämpfen und er wird das sicher tun. Jetzt nur keine weiteren Personaldebatten - wird von prominenten Genossen gewarnt. Genau das Gegenteil wäre richtig. Die ursprüngliche Absicht, die Mitgliederbefragung nicht durch Personalfragen zu befrachten, ist spätestens mit dem heutigen Tag gründlich gescheitert.

Die gesamte Partei schlingert vor sich hin

Die Wirkungsmacht der Personalien ist nicht mehr zurückzuholen. Maximale Klarheit! Das wäre vor dem Hintergrund dieser Chaostage jetzt die richtige Devise. Doch das scheint zu viel verlangt. Die Partei, der es in so kurzer Zeit gelingt, im Ringen mit der Union so viel für sich selbst und ihre Wähler herauszuholen, scheint unfähig, ihre sechs Ministerposten ohne Selbstzerstörung zu besetzen.

Für heute gilt: Martin Schulz hat seinen persönlichen Beitrag zu einer weiteren Regierungsbeteiligung geleistet. Die Aussichten für eine erfolgreiche Mitgliederbefragung sind durch seinen Verzicht gestiegen. Häme ist völlig fehl am Platz. Der Mann ist vor einem Jahr mit 100 Prozent ins Amt gewählt und vor zwei Monaten mit über 80 Prozent bestätigt worden. Die gesamte Partei schlingert vor sich hin. Die Mitglieder, die in den kommenden Wochen über den zukünftigen Kurs entscheiden werden, sind nicht zu beneiden.

Klaus Remme  (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme, geboren in Cloppenburg. Studium der Politischen Wissenschaften und Osteuropäische Geschichte in Freiburg und Wien. Berufliche Stationen: Institute for Defense & Disarmament Studies, Boston, BBC World Service, London, Norddeutscher Rundfunk. Seit 1996 beim Deutschlandfunk. Von 2007 bis 2012 Korrespondent von Deutschlandradio in Washington. Seitdem Korrespondent im Hauptstadtstudio mit Schwerpunkt Außen- und Sicherheitspolitik. 

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