Samstag, 20. April 2024

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Schwan zu SPD-Vorsitz
"Kann mir nicht vorstellen, dass Kühnert das machen will"

Die ehemalige Hochschulpräsidentin Gesine Schwan zeigt sich beunruhigt über den Zustand der SPD. Sie wolle helfen - wenn sie gebeten werde, auch als Vorsitzende, sagte Schwan im Dlf. Ihr gefalle die Möglichkeit einer Doppelspitze. Mit Juso-Chef Kevin Kühnert habe sie darüber aber nicht gesprochen.

Gesine Schwan im Gespräch mit Christiane Kaess | 25.06.2019
Frankfurter Buchmesse 2018, Buchvorstellung und Diskussion mit Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan
"Ich biete meine Hilfa an, möglichst an der Stelle, wo ich meisten helfen kann" - Gesine Schwan (imago stock&people / hartenfelser)
Christiane Kaess: Jetzt ist es klar: Die SPD kann künftig von einer Doppelspitze geleitet werden. Nach Beratungen des SPD-Präsidiums gestern in Berlin hieß es, die Partei wolle damit etwas Neues wagen. Jetzt können sich bis zum 1. September Teams oder auch Einzelpersonen für den Vorsitz bewerben. Die Bewerber haben dann die Chance, sich bundesweit in Regionalkonferenzen vorzustellen, und auf einem Parteitag sollen die Delegierten dann den Gewinner oder die Gewinnerin einer Mitgliederbefragung für die Nachfolge der zurückgetretenen SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles wählen.
Am Telefon ist jetzt Gesine Schwan. Sie ist Politikwissenschaftlerin und SPD-Mitglied. 2004 und 2009 kandidierte sie für das Amt der Bundespräsidentin und verlor damals gegen Horst Köhler. Guten Morgen, Frau Schwan!
Gesine Schwan: Guten Morgen, Frau Kaess.
Kaess: Jetzt, wo die Formalitäten auf dem Weg zum SPD-Vorsitz klar sind, kandidieren Sie?
Schwan: Nein, ich kandidiere nicht. Ich habe gesagt, ich biete meine Hilfe an, möglichst an der Stelle, wo ich am meisten helfen kann, und das will ich auch weiterhin so halten. Ich finde den Beschluss des Parteivorstands oder dieser drei gegenwärtigen Vorsitzenden sehr richtig und sehr gut. Mir gefällt jedenfalls die Möglichkeit der Doppelspitze. Ich selbst bin auch für eine Doppelspitze, wenn zwei Personen sich finden, die sich nicht nur persönlich gut verstehen, sondern auch in ihrer weiteren Sicht über die SPD gut verstehen, so dass es da nicht zu Reibereien oder Flügelkämpfen käme. Das würde ich nicht für gut halten.
Viele Mails bekommen, viele Gespräche geführt
Kaess: Sie haben jetzt von Hilfe für Ihre Partei gesprochen. Wenn die Hilfe darin bestehen würde, dass Sie jemand bittet, dass Sie den Vorsitz übernehmen oder Vorsitzende werden sollen, sich auf diesen Weg machen sollten, der jetzt anvisiert worden ist, dann würden Sie das tun?
Schwan: Wenn die Bitte an mich herangetragen würde und wenn sie auch eine erhebliche Unterstützung hätte – das hat keinen Sinn, wenn das Individuen machen -, dann würde ich das tun.
Kaess: Was wissen Sie denn über die Unterstützung für Sie in Ihrer Partei? Haben Sie schon Gespräche geführt?
Schwan: Ich weiß, da ich lange in dieser Partei bin, dass ich von vielen unterstützt werde. Ich habe auch viele Mails bekommen, ich habe auch viele Gespräche geführt. Das hätte ich sonst nicht so in der Öffentlichkeit diskutiert und das werde ich auch weiter tun.
Kaess: Aber es hat noch nicht die Hürde übersprungen, um ganz klar zu sagen, ich begebe mich auf diesen Weg?
Schwan: Nein, es hat diese Hürde nicht übersprungen.
Habe Kühnert fair und nachdenklich argumentativ erlebt
Kaess: Jetzt haben Sie, Frau Schwan, schon in anderen Interviews verraten, dass Sie sich auch als Doppelspitze mit Kevin Kühnert vorstellen könnten. Es können sich ja durchaus Teams bewerben. Haben Sie denn mit Herrn Kühnert schon gesprochen?
Schwan: Ich habe mit Herrn Kühnert in vielen Fällen gesprochen, aber darüber sicher nicht. Ich habe gesagt, ich schließe das nicht aus, weil ich auch die gegenwärtige Kampagne, dass er der Revoluzzer ist, der die ganze Partei vor sich hintreibt, aus eigener Erfahrung nicht bestätigen kann. Ich habe zwei Dinge bei Kevin Kühnert immer erlebt - andere mögen das anders getan haben -, dass ich ihn fair und nachdenklich argumentativ erlebt habe, und das ist eine sehr wichtige Voraussetzung, wenn man kooperieren wollte. Ich kann mir aber gar nicht vorstellen, dass Kevin Kühnert das jetzt machen will. Der ist 28 und er hat noch viel vor sich. (Kühnert ist 29 und wird in einer Woche 30 Jahre alt, Anm. der Red.)
Kaess: Eine Frage habe ich noch zu Ihnen selbst. Sie sind in einem Alter, in dem andere in Rente sind. Warum würden Sie sich den SPD-Vorsitz überhaupt antun?
Schwan: Das habe ich mich natürlich auch selbst lange gefragt. Und in der Tat: Mit 76 sich so was nicht anzutun, aber sich so was vorzunehmen, verlangt schon einigen Mut und Zutrauen auch zur eigenen Körperkraft sozusagen. Das traue ich mir, so wie ich jetzt bin, zu. Der Hauptpunkt war aber ein anderer. Ich habe mir das nie vorgestellt, mich mal um so eine Funktion gegebenenfalls zu bewerben, aber es hat mich sehr beunruhigt, nicht nur der Zustand der SPD, sondern das dann, nach dem Rücktritt von Andrea Nahles, keine der Personen, die man da für angebracht gehalten hätte, es wollte, sondern immer wieder bei Nachfragen abgelehnt hat. Und ich fand es peinlich und bedrückend, dass die SPD, diese große Partei, gegebenenfalls wochenlang ohne eine Person dasteht, die sagt, doch, das ist es mir wert.
Denn die Situation ist ja wirklich gravierend und ich glaube nach wie vor fest an die Ziele der SPD. Wenn ich das nicht täte, würde ich diese Überlegung gar nicht anstellen. Und ich glaube auch, dass in der SPD, anders als das gegenwärtig nach außen erscheint, so viel Kraft, so viel Bereitschaft, so viel Engagement, so viel Nachdenklichkeit ist. Das darf nicht einfach verloren gehen. Manchmal wird das ja jetzt einfach so abgeschrieben und gesagt, na ja, sie ist am Ende. Das empfinde ich so, wie wenn man einen großen Goldklumpen ins Meer schmisse.
"Bin in sehr vielen gesellschaftlichen Milieus zuhause"
Kaess: Sie nennen das jetzt peinlich und bedrückend, dass noch niemand seinen Hut in den Ring geworfen hat, und das hat ja tatsächlich viele erstaunt, dass das so ist. Was glauben Sie denn ist der Grund dafür?
Schwan: Ich denke mir, dass für Personen, die jetzt eine hohe Position bekleiden und natürlich auch eine, die arbeitsmäßig sehr belastend ist, ein großes Risiko darin besteht, die Partei zu führen in einer Situation, wo sie gegenwärtig einfach immer weiter abwärts geht. Es kann sein, dass das dann die Karriere unterbricht oder abbricht, und genau da ist bei mir ja der Vorteil: Ich will keine Karriere machen. Ich habe genug Karriere gemacht in meinem Leben.
Ich möchte gerne für eine gewisse Zeit dazu beitragen mit allem, was ich habe und kann, dass es eine Trendwende gibt, dass die SPD wieder nach oben kommt, und zwar nicht jetzt einfach in den Umfragen - die sind aber auch nicht zu unterschätzen, vor allen Dingen nicht für die Moral der Partei -, sondern dadurch, dass die innere Einheit durch viel mehr inhaltliche Kommunikation, aber auch viel mehr Kommunikation mit den verschiedenen Milieus dieser Gesellschaft stattfindet.
Es ist vielleicht ein Vorteil, dass ich keine Berufspolitikerin bin und auch nicht war. Ich bin natürlich politisch engagiert, aber ich bin nie in ein Amt gewählt worden, außer innerparteilich als Vorsitzende der Grundwertekommission. Und dieser Vorteil ist vielleicht, dass ich in sehr vielen gesellschaftlichen Milieus zuhause bin und da auch gerne zuhause bin, und dieses Brücken schlagen in die verschiedenen Milieus der Gesellschaft, nicht einfach in "die Gesellschaft", das ist etwas sehr Wichtiges für alle Parteien, glaube ich, aber auch für die SPD.
Kaess: Bei denen, von denen Sie jetzt glauben, die haben da einen Rückzieher gemacht, oder man hätte von ihnen erwarten können, sie heben den Finger, damit meinen Sie konkret die kommissarischen Vorsitzenden und Finanzminister Scholz?
Schwan: Nein! Ich meine alle, die dabei im Blick sind und die wir alle so besprechen. Ich habe auch gar keine Lust, mit dem Finger auf irgendwelche einzelnen Personen zu zeigen. Wir müssen uns ja immer versuchen, an die Stelle der anderen zu setzen. Wenn ich irgendwo Ministerpräsident bin, wenn ich ein wichtiges Ministeramt habe, da habe ich eine große Verantwortung. Ich habe auch eine große Macht. Und wenn ich da jetzt mich in dieses hoch risikobehaftete Amt begebe – das ist doch klar, darüber muss man sich doch klar sein, dass man entweder es wirklich schafft, oder man eben scheitert. Das ist beides drin. Wenn ich mich da reinbegebe, dann gebe ich sehr viel auf. Vergleichsweise gebe ich keine politische Macht auf. Ich riskiere sozusagen meine Person, aber ich riskiere nicht ein Amt.
"Das ist ein großes, fast schon physisches Risiko"
Kaess: Frau Schwan, ich hatte Sie ja nach den Gründen gefragt, was Sie glauben, warum da keiner den Finger hebt oder noch nicht. Es ist ja noch Zeit bis zum 1. September. Aber glauben Sie, dass sich eventuell auch keiner mehr traut, weil die Partei mit ihrem Führungspersonal so schlecht umgeht?
Schwan: Na ja, es ist generell eine Frage - das sieht man auch an Ihrer Wortwahl, warum ich mir das antue -, eine große Problematik, dass man den Eindruck hat, ein politisches Amt zu übernehmen ist ein großes, fast schon physisches Risiko. Davon sind die Zeitungen ja voll und das hat auch damit zu tun, dass Politik so diskreditiert ist, wenn man im Singular sagt, die Politik ist gescheitert, die Politik hat das und das nicht gemacht. Das ist ja immer im Grunde eine verächtliche Sprache über die Politik, und auch daran möchte ich versuchen, etwas zu ändern, um ins Bewusstsein zu bringen, wenn wir keine Politik machen wollen, keine demokratische, dann bleibt nur der Krieg oder das Auslöschen. Das müssen wir uns klarmachen. Die Politik – und ich bin Ideengeschichtlerin – ist nach Aristoteles die Kunst schlechthin, um ein gutes Leben zu führen.
Kaess: Sagen Sie uns gerade noch zur Doppelspitze, weil Sie die begrüßen. Was können zwei besser als einer oder eine?
Schwan: Sie können mehr repräsentieren. Sie können mehr Personen ansprechen. Sie können sich auch gegenseitig helfen, wenn sie sich verstehen. Sie können die Last etwas teilen. Sie können sich untereinander beraten. Man ist nicht einsam. In so einem Amt kann man sehr einsam sein. Voraussetzung ist immer, dass man vorher geprüft hat, ob man wirklich langfristig an einem Strang zieht und ob man die Qualitäten hat, die menschlichen, die charakterlichen Qualitäten hat, zusammenzuarbeiten.
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.