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Serbien
Vucic triumphiert bei Präsidentenwahl

Aleksandar Vucic hat nach Auszählung der meisten Wahlkreise die Präsidentenwahl in Serbien mit gut 55 Prozent der Stimmen gewonnen. Vucic kündigte am Wahlabend an, das Land werde auf EU-Kurs bleiben - allerdings auch traditionelle Freundschaften zu Russland und China pflegen.

Von Ralf Borchard | 03.04.2017
    Aleksandar Vucic hat die Präsidentenwahl in Serbien gewonnen.
    Aleksandar Vucic hat die Präsidentenwahl in Serbien gewonnen. (dpa/picture alliace/ Alexey Vitvitsky)
    Zu Blasmusik und unter dem Jubel seiner Anhänger zog Aleksandar Vucic am Wahlabend in die Zentrale der Fortschrittspartei SNS ein. Mehr als 55 Prozent hat er nach der bisherigen Stimmauszählung erzielt. Damit ist klar: der 47-jährige hat die Präsidentenwahl schon in der ersten Runde gewonnen, ohne dass er in eine Stichwahl muss.
    "Ich bin besonders glücklich, dass ich mit so vielen Stimmen gesiegt habe. Und in der ersten Runde", so Vucic. "Ich habe es mit schwerer, mühsamer Arbeit geschafft, nicht mit Populismus, Demagogie oder Chauvinismus."
    Ziel: Annäherung an die EU
    Das sehen die unterlegenen Gegenkandidaten anders. Sie werfen Vucic genau diese Methoden vor, verbunden mit Machtmissbrauch und Knebelung der Medien - etwa der parteilose Sasa Jankovic, der mit rund 16 Prozent der Stimmen auf Platz zwei kam. Doch am Wahlabend triumphierte Vucic. Der bisherige Regierungschef beteuerte, sein Ziel bleibe auch als Präsident die Annäherung an die Europäische Union.
    "Die Wahlen haben gezeigt, dass die riesige Mehrheit der serbischen Bürger für die Fortsetzung des Reformprozesses, für die Fortsetzung des europäischen Weges Serbiens ist – zusammen mit dem Erhalt der traditionellen Freundschaften, die wir mit Russland und China haben."
    Dank an Merkel und Putin
    Vucic dankte ausdrücklich Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für ihre Unterstützung im Wahlkampf. Beide hatten Vucic in den vergangenen Wochen empfangen.
    "Ich will mich besonders bei Frau Merkel und Wladimir Putin bedanken, dass sie den Mut hatten, mit Serbien und mir als Premier im Lauf des Wahlkampfs zu reden. Das zeigt, dass sie eine gute Meinung über Serbien haben. Ich danke ihnen, dass sie auch nicht so schlecht über mich denken."
    Als künftiger Staatspräsident hat Vucic laut serbischer Verfassung eigentlich vor allem repräsentative Funktion. Doch Milan Jovanovic, Politikwissenschaftler an der Universität Belgrad, rechnet damit, dass Vucic weiter alle Zügel in der Hand behält, seine Macht möglicherweise noch ausbaut:
    "Bei uns ist der Präsident laut Verfassung ein inaktiver Zweig der ausführenden Gewalt. Aber wenn er seine Partei, damit die parlamentarische Mehrheit und die Regierung kontrolliert, wird er wirklich zur Nummer eins, zur ersten Persönlichkeit im institutionellen Sinn."
    Keine Chance für Satiriker Beli
    Die meisten Experten sind sich sicher, dass Vucic der starke Mann in Serbien bleibt. Nur kurz konnte der Komiker Luka Maksimovic, Kunstname Beli, der Vucic im Wahlkampf zeitweise die Schau gestohlen hatte, am Wahlabend noch einmal einen Scherz platzieren. Gleich nach Schließung der Wahllokale verkündete Beli, er habe mit Zweidrittelmehrheit gewonnen, sei aber mit dem Ergebnis unzufrieden. Tatsächlich hat der Satiriker mit weniger als 10 Prozent nur Platz drei erreicht.
    Die Sprechchöre "Sieg, Sieg" kamen wenig später aus der Zentrale der Vucic-Partei SNS.