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Signal an die Europäische Union

Die Bürger der Türkei haben in der Volksabstimmung für eine Reform der Verfassung gestimmt. Die Änderungen sollen auch den Beitrittsprozess der Türkei neuen Impuls geben.

Doris Simon im Gespräch mit Katrin Michaelsen | 13.09.2010
    Die Bürger der Türkei haben entschieden, sie haben für eine weitreichende Änderung ihrer Verfassung gestimmt. Und das überraschend deutlich: Nach den letzten Hochrechnungen kreuzten 58 Prozent das "Ja" auf dem Wahlzettel an, 42 Prozent das "Nein". Insgesamt beteiligten sich 78 Prozent an der Volksabstimmung. 30 Jahre nach dem Militärputsch ist das ein Erfolg für den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan, er sprach von einem historischen Schritt an einem symbolträchtigen Datum:

    "Das Datum des 12. Septembers wurde bisher durch die Putschisten-Verfassung beschmutzt, mit dieser Volksabstimmung - auch an einem 12. September - beginnt nun eine neue Zeitrechnung für die Demokratie. Wir schlagen damit eine neue Seite auf und beseitigen den Schmutz."

    Mit der neuen Verfassung wird die türkische Armee an Einfluss verlieren, dafür bekommt das Parlament mehr Macht. Außerdem sieht die Reform mehr Bürgerrechte vor, für Kinder und Arbeitnehmer etwa. Auch der Datenschutz wird gestärkt.

    Bei der Abstimmung gestern ging es um weit mehr. Es ging auch um ein Signal an die Europäische Union. Denn die Türkei möchte eines Tages das 28. Mitglied dieser Gemeinschaft werden. Stück für Stück versucht Ministerpräsident Erdogan die alte gesellschaftliche Ordnung der Türkei europäischen Standards anzupassen. Innerhalb der Türkei gelten sie als revolutionär.

    Das Gespräch zwischen der Korrespondentin aus Brüssel, Doris Simon, und Katrin Michaelsen können Sie mindestens fünf Monate in unserem Audio-on-Demand-Player nachhören.