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StartseiteEuropa heuteSolidarisch am Hindukusch06.08.2010

Solidarisch am Hindukusch

Schweden streiten über ihren Einsatz in Afghanistan

Täglich erschüttern Meldungen von Toten und Anschlägen am Hindukusch die Schweden. Während ganz Europa über den Abzug der Truppen diskutiert, wollen die Regierungsparteien im Fall des Wahlsiegs im September das Mandat verlängern.

Von Agnes Bührig

Schweden will den Einsatz in Afghanistan verlängern. (Bild: Campus Verlag)
Schweden will den Einsatz in Afghanistan verlängern. (Bild: Campus Verlag)

Sein Land befinde sich nicht im Krieg, betont Sten Tolgfors bei jeder Gelegenheit. Die Präsenz von mittlerweile 600 schwedischen Soldaten im Einsatzgebiet Masar-i-Scharif im Norden Afghanistans diene dem zivilen Wiederaufbau, sagte Schwedens Verteidigungsminister noch Anfang dieser Woche. Und deshalb sei seine Regierung gewillt, das im Oktober auslaufende Mandat zu verlängern. Man werde sogar mehr Soldaten entsenden, wenn es die Sicherheitslage erfordere.

"Wir sind im Auftrag der Vereinten Nationen und auf Einladung der afghanischen Regierung im Land. Unser Einsatz ist nötig, denn ohne unsere militärische Präsenz würde Afghanistan sofort im Bürgerkrieg versinken. Die demokratischen Kräfte würden überrannt, die Mädchenschulen geschlossen, die Radikalen würden die Herrschaft an sich reißen."

Mit ähnlich wohlklingenden Worten suchte Oppositionsführerin Mona Sahlin unlängst bei ihrem Truppenbesuch die Moral der Soldaten aufzurichten. Der Einsatz am Hindukusch sei ein gerechter, sagte die Sozialdemokratin, weil man dort gegen die Armut und für den Aufbau der Zivilgesellschaft kämpfe.

Die Schweden seien sehr auf Konsens bedacht, so deutet Anders Hellner die vermeintlich weltfremde Rhetorik. Zugleich trage das Land schwer am ersten Kriegseinsatz nach 200 Jahren friedfertiger Neutralität, sagt der Politikberater und Forschungsleiter am Außenpolitischen Institut in Stockholm.

"Am Anfang stand der Einsatz in Afghanistan durchaus in der Tradition unseres früheren humanitären Engagements. Unsere Unterordnung unter das Kommando der NATO war kein Problem. Aber der Erfolg der Mission blieb aus. So kurz vor den Wahlen wird es der bürgerlichen Regierungskoalition schwerfallen, den Einsatz zu erhöhen. Und die Stimmung würde vollends kippen, wenn es einen Anschlag auf unsere Soldaten, mit vielen Toten und Verletzten gäbe."

Auch für die Opposition wird der Einsatz in Afghanistan zu einer Belastungsprobe. Die rot-grüne Allianz konnte sich bislang nicht auf eine einheitliche Linie verständigen. Sozialdemokraten und Grüne signalisieren ihre Zustimmung zu einer Verlängerung des Mandats und wollen die Lage im nächsten Jahr neu bewerten.
Die Linkspartei mit ihrem Vorsitzenden Lars Ohly hingegen fordert den umgehenden Abzug der Soldaten.

"Wir sind der Meinung, dass in Afghanistan Krieg geführt wird. Ein Krieg ohne Nutzen, den wir nicht gewinnen können. Wir sind längst Teil eines Feldzuges der USA, der völkerrechtlich keine Grundlage hat. Die ausländischen Truppen stützen ein korruptes Regime. Die Radikalen werden immer stärker. Und das Schicksal der Frauen ist so düster wie zuvor."

Genüsslich verweist die Linke auf die Rückzugspläne von NATO-Partnern wie Kanada, Großbritannien, den Niederlande und selbst den USA. Und sie kann sich auf Umfragen berufen, wonach sich Befürworter und Gegner des Einsatzes in Schweden längst die Waage halten.

Auch prominente Sozialdemokraten wie Pierre Schori drängen ihre Vorsitzende Mona Sahlin, im Wahlkampf Farbe zu bekennen. Die Debatte über Sinn und Unsinn einer weiteren Annäherung an die NATO sei überfällig, meint der langjährige Außenpolitiker und Diplomat im Dienste der Vereinten Nationen.

"Demokratie und Stabilität kann man nicht mit dem Bajonett erzwingen.
Wir sollten uns wieder auf den zivilen Aufbau besinnen. Wir haben in bald 30 Jahren Hunderte Schulen in Afghanistan gebaut, selbst unter der Herrschaft der Taliban. Unsere Hilfsmittel sind für den zivilen Wiederaufbau besser angelegt. Mit unserer militärischen Präsenz riskieren wir nicht nur das Leben unserer Soldaten, sondern auch unser gutes Ansehen in Afghanistan."

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