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StartseiteKommentare und Themen der WocheDer richtige Mann zur rechten Zeit18.05.2017

Sonderermittler für US-Präsident TrumpDer richtige Mann zur rechten Zeit

Angesichts der Ernennung von Ex-FBI-Chef Robert Mueller zum Sonderermittler in der Russland-Connection atme die amerikanische Gesellschaft auf, kommentiert Thilo Kößler. Viele versprechen sich von Mueller eine lückenlose Aufklärung - und vielleicht sogar eine Wende in der US-Präsidentschaft. Trumps Autoritätsverlust ist beträchtlich.

Von Thilo Kößler

Ex-FBI-Chef Robert Mueller wird am 17.5.2017 zum Sonderermittler ernannt. Er soll die Verwicklung zwischen Russland und dem Trump-Team im US-Wahlkampf untersuchen. (imago / Zuma Press)
Bringt er die Wende? Der ehemalige FBI-Direktor Robert Mueller übernimmt die Sonderermittlungen in Trumps Russlandaffäre. (imago / Zuma Press)
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Donald Trump hat allen Grund zur Panik, kommentierte die "Washington Post" und brachte damit die Hoffnung auf den Punkt, die sich mit der Ernennung dieses Sonderermittlers verbindet: Dass nämlich Robert Mueller nicht nur für eine Wende in der Russlandaffäre sorgen könnte, sondern auch in der Präsidentschaft Donald Trumps.

Viele Bürger atmen hörbar auf. Das Justizministerium hat nicht nur ein machtvolles Signal seiner Unabhängigkeit gesetzt, sondern die Funktionsfähigkeit eines politischen Systems unter Beweis gestellt, das in der kurzen Amtszeit dieses wie besessen agierenden Präsidenten immer mehr Schaden genommen hat. Der Staat hat die Initiative zurückgewonnen, die Institutionen zeigen Stärke, das System der "checks and balances" funktioniert. Die Justiz zeigt Donald Trump die Grenzen seiner Macht auf.

Die US-Gesellschaft atmet auf

Im Strudel der Ereignisse, die sich zuletzt fast im Stundentakt überschlugen, wirkt Muellers Ernennung wie eine Fermate – ein Moment der Entschleunigung und Besinnung: Die verunsicherte amerikanische Gesellschaft atmet auf und hofft, dass nun Licht in die Russland-Connection und damit auch in das Trump'sche System der Lügen und Halbwahrheiten kommt. Robert Mueller wird bereits jetzt der Orden an die Brust geheftet, der richtige Mann zur rechten Zeit zu sein. Wenn jemand in der Lage ist, unabhängig, autonom und mit sicherem juristischen Blick dieses System der politischen Verstrickungen und Täuschungsmanöver auszuleuchten, dann ist das Robert Mueller, der 13 Jahre lang das FBI leitete und als unbestechlicher und beinharter Ermittler gilt.

Womöglich hat Donald Trump also wirklich allen Grund zur Panik – und in der Tat: So klingen seine kindlich-trotzigen Reaktionen auch. Und doch gibt es Risiken und Nebenwirkungen, die man zum jetzigen Zeitpunkt nur erahnen kann.

Beträchtlicher Autoritätsverlust für Trump

Zum einen steht Sonderermittler Robert Mueller unter großem politischen und gesellschaftlichen Druck – und das bedeutet auch: unter immensem Zeitdruck. Monatelange Recherchen mit der Folge eines schleppenden Prozessverlaufs kann sich Mueller nicht erlauben. Der Druck im Kessel, den Donald Trump seit über einhundert Tagen befeuert, ist so groß, dass Mueller umgehend nach einem Ventil suchen muss.

Zum Zweiten wird man die Konsequenzen im Weißen Haus verfolgen müssen. Schon jetzt ist die Ernennung des Sonderermittlers für Donald Trump mit einem nicht unbeträchtlichen Autoritätsverlust verbunden. Das perfide Machtsystem, das er aus konkurrierenden Polen der politischen Extreme errichtet hat, ist so labil, dass die Arbeitsfähigkeit des Weißen Hauses in Zweifel steht.

Gehen die Republikaner auf Distanz zu Trump?

Und drittens stehen ab sofort die Republikaner unter verschärfter Beobachtung der Öffentlichkeit. Für sie könnte der Ermittlungsprozess zum Erosionsprozess werden – es ist nicht auszuschließen, dass jetzt ein politisches Absetzmanöver beginnt. Die Nähe zu diesem Präsidenten könnte mit Blick auf den nächsten Wahltermin gefährlich werden.

Ein Ende dieser Dauerkrise ist also noch nicht abzusehen – und ein schnelles Ende dieser unsäglichen Präsidentschaft ohnehin nicht. Aber mit der Ernennung Robert Muellers ist möglicherweise ein Anfang gemacht.

Thilo Kößler, Korrespondent in Washington (Deutschlandradio - Bettina Fürst-Fastré)Thilo Kößler (Deutschlandradio - Bettina Fürst-Fastré)Thilo Kößler begann nach einem Geschichtsstudium seine Rundfunk-Laufbahn 1978 als Reporter im Studio Nürnberg des Bayerischen Rundfunks. 1987 wechselte er als Zeitfunk-Redakteur zum SDR nach Stuttgart und war von 1990 bis 1996 ARD-Hörfunk-Korrespondent für den Nahen Osten am Standort Kairo. Seit 1998 arbeitete er als Redakteur im Deutschlandfunk, zunächst im Zeitfunk, dann als Leiter der Europaredaktion. Ab 2007 war er Leiter der Abteilung "Hintergrund". Seit Juni 2016 ist er USA-Korrespondent von Deutschlandradio mit Sitz in Washington.

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