Samstag, 16.12.2017
StartseiteWirtschaft und GesellschaftUntersuchungskommission trifft Daimler-Vertreter13.07.2017

Sondersitzung Abgasskandal Untersuchungskommission trifft Daimler-Vertreter

Daimler steht im Verdacht, Fahrzeuge mit einem unzulässig hohen Schadstoffausstoß verkauft zu haben. Im Mai 2017 wurden verschiedene Standorte des Autobauers durchsucht, Ermittlungen gegen Mitarbeiter laufen. Die Untersuchungskommission "Abgas" des Verkehrsministeriums hat nun Vertreter von Daimler zu einer Sondersitzung eingeladen.

Von Uschi Götz

Ein silberfarbener Auspuff mit Abgasen (imago/Christian Ohde)
Mehr als eine Million Fahrzeuge mit einem unzulässig hohen Schadstoffausstoß soll Daimler in den vergangenen zehn Jahren verkauft haben. (imago/Christian Ohde)
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Die Untersuchungskommission "Abgas" des Bundesverkehrsministeriums hat Vertreter von Daimler zu einer Sondersitzung am Nachmittag eingeladen. Daimler bestätigte das Treffen lediglich indirekt, aus der Presseabteilung heißt es, man habe die Arbeit der Behörden in der Vergangenheit stets unterstützt und werde dies auch künftig tun. Selbstverständlich stünde man auch für Gespräche mit dem Bundesverkehrsministerium zur Verfügung.

CSU Bundesverkehrsminister Klaus Dobrindt hatte sich im vergangenen Jahr nach Bekanntwerden entsprechender Messergebnisse mit Daimler auf die Nachrüstung von knapp 250.000 Mercedes-Fahrzeugen verständigt.

Durchsuchungen in mehreren Daimler-Standorten

Nach Recherchen von NDR und WDR gemeinsam mit der "Süddeutschen Zeitung" steht der Autobauer im Verdacht, fast ein Jahrzehnt lang Fahrzeuge mit einem unzulässig hohen Schadstoffausstoß verkauft zu haben. Insgesamt seien mehr als eine Million Fahrzeuge betroffen, die in Europa und den USA verkauft worden seien. Konkret gehe es um Motoren, die in Autos und Kleintransportern eingebaut wurden, betroffen seien auch verschiedene Mercedes-Klassen.

Entsprechende Informationen gehen laut den Recherchen der Journalisten aus einem Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Stuttgart hervor, der Grundlage für eine Razzia im Mai an verschiedenen Daimler Standorten in Deutschland gewesen sei. 

Ermittlungen gegen mehrere Daimler-Mitarbeiter

Vor wenigen Wochen bestätigte Konzernchef Dieter Zetsche hier im Deutschlandfunk die Hausdurchsuchungen:  

"Diese Razzien haben stattgefunden. Wir haben in vollem Umfang kooperiert. Wir haben die Unterlagen, die dort angefordert wurden, natürlich übergeben und die Daten. Und wir werden das in der Zukunft natürlich genauso handhaben. Mehr ist derzeit zu einem laufenden Verfahren nicht zu sagen."

Auf die Frage, ob Daimler sich in Sachen Dieselmanipulation nichts vorzuwerfen habe, antwortete Konzernchef  Zetsche:  

"Ich kann zum einen sagen, dass wir diese ganze Fragestellung kooperativ im Sinne der vollständigen Aufklärung behandeln. Wir sind seit den ersten Informationen über einen Hersteller bei uns im eigenen Hause unterwegs, um selbst alles zu erfahren, was es an möglichen Fragestellungen geben kann. Wir sind darin jetzt sehr, sehr weit fortgeschritten. Und wie das Verhalten unserer bisherigen Motoren zu werten ist, das wird letztendlich nicht von uns entschieden werden können, sondern von den Behörden, mit denen wir diese Untersuchungen gemeinsam betreffen. Und insofern kann ich hier keine abschließende Aussage machen."

Bislang wird von Seiten der Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen zwei Daimler Mitarbeiter wegen des Verdachtes der Abgasmanipulation und strafbarer Werbung ermittelt. Von den Ermittlungen nicht betroffen sind Mitglieder des Vorstands.  

Einigung zwischen Betriebsrat und Werkleitung nahezu unbeachtet

Die neuerlichen Schlagzeilen ließen heute eine Einigung nahezu unbeachtet, über die wochenlang gestritten wurde. Nach vielen Verhandlungsrunden hatten sich Werkleitung und Betriebsrat in den vergangenen Tagen auf einen Kompromiss über die Weiterentwicklung des Daimler-Standorts Stuttgart-Untertürkheim geeinigt.

Auf einer Betriebsversammlung am Morgen teilten beiden Parteien mit, dass künftig unter anderem am Standort Untertürkheim Batterien produziert werden sollen. 

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