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SpanienAufnahme von Flüchtlingen ist "unsere Pflicht"

Das Rettungsschiff Aquarius, hier am 27. Juni 2017 (Lena Klimkeit/dpa)
Das Rettungsschiff Aquarius / Archivbild (Lena Klimkeit/dpa)

Mit der Aufnahme der Flüchtlinge auf dem Rettungsschiff Aquarius will die spanische Regierung nach eigenen Angaben ein Signal für ganz Europa setzen.

Die Aufnahme der 629 Menschen an Bord sei eine rechtliche Pflicht, die Spanien nicht umgehen könne und wolle, sagte Vize-Regierungschefin Calvo in einem Radiointerview. Außenminister Borrell sprach von einer symbolischen Geste mit Blick auf den EU-Gipfel Ende Juni.

Die Regierung in Madrid hatte dem Schiff gestern die Erlaubnis erteilt, im Hafen von Valencia anzulegen. Zuvor hatten Italien und Malta die Aufnahme der Menschen an Bord verweigert. Der französische Präsident Macron bezeichnete die Haltung der italienischen Regierung als zynisch und unverantwortlich.

Die Hilfsorganisationen SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen haben inzwischen damit begonnen, einen Transport der Flüchtlinge nach Spanien vorzubereiten. Dazu sollen sie auf zwei italienische Schiffe umsteigen.

Die EU-Kommission appellierte an die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, den Streit über die Flüchtlingspolitik rasch und gemeinsam zu beenden. Der Vizepräsident der Kommission, Timmermans, sagte im Europäischen Parlament in Straßburg, die Lage im Mittelmeer sei eine deutliche Erinnerung daran, dass man sich Probleme nicht wegwünschen könne.

Timmermans forderte einen realistischen Investitionsplan für Afrika, um den jungen Menschen dort eine Perspektive zu geben, in ihren Ländern zu bleiben. Der EU-Gipfel Ende des Monats sei eine gute Gelegenheit, endlich eine gemeinsame Asylpolitik auf den Weg zu bringen.

Diese Nachricht wurde am 12.06.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.