Samstag, 16.12.2017
StartseiteKommentare und Themen der WocheDer letzte Strohhalm des Martin Schulz07.12.2017

SPD-BundesparteitagDer letzte Strohhalm des Martin Schulz

Auch wenn Martin Schulz beim SPD-Bundesparteitag in Berlin bestätigt worden ist: Die Begeisterung für den Vorsitzenden sei dahin, kommentiert Frank Capellan. Und dennoch: Mit einer klaren Antwort auf Macrons Reformideen könne er sich profilieren - vielleicht sogar gegen Merkel.

Von Frank Capellan

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Bundesparteitag der SPD am 07.12.2017 in Berlin. Der Parteivorsitzende Martin Schulz winkt den Delegierten. (dpa / Kay Nietfeld)
Martin Schulz wurde als SPD-Chef mit 81,9 Prozent wiedergewählt (dpa / Kay Nietfeld)
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Martin Schulz müht sich. Er müht sich redlich. Doch die Begeisterung für den Vorsitzenden ist dahin. Mitreißen kann er kaum noch. Spürbar die Enttäuschung darüber, dass er sich nicht treu bleibt.

Mit seinem Nein zur Großen Koalition hatte er am Wahlabend den Nerv getroffen und sein Überleben als SPD-Vorsitzender gesichert. Dass er umkippt, nehmen ihm viele übel, nicht nur die Jusos. Beschwingt von einem einstimmigen Vorstandsbeschluss wollte er beim Nein zum Regieren bleiben, egal, was der Bundespräsident sagen würde. Dann aber sind ihm die eigenen Leute in den Rücken gefallen. Alle haben zu spät reagiert, den schweren strategischen Fehler aber, auch nach dem Scheitern von Jamaika trotzig jegliches Gespräch mit Merkel zu verweigern, diesen Fehler hat allein der Chef zu verantworten. Martin Schulz verliert darüber kein einziges Wort. Warum er zum Wendehals wurde – die Antwort bleibt er schuldig. 

Fehler kann man machen, aber man muss sie erklären, meint der Juso-Chef. Er bringt die Angst vieler Sozialdemokraten auf den Punkt: "Verdammt noch mal, wir müssen sehen, dass von unserem Laden noch etwas übrig bleibt," warnt Kevin Kühnert. "Wieder in die Groko? Damit fahren wir wieder gegen die Wand!" So lässt sich das sehen. Nur ist eine Erneuerung der SPD auch in der Opposition nicht gelungen. Schulz bleibt die Wahl zwischen Pest und Cholera. Aber er will diese Koalition. Er muss sie wollen.

GroKo-Frage zerreißt die Partei

Merkel wird keine Minderheitsregierung führen.  Sie wäre eine Kanzlerin auf Abruf. Neuwahlen aber würden den SPD-Vorsitzenden weiter schwächen. Er kann kein neues Angebot machen. Noch einmal Merkel gegen Schulz mit der Aussicht am Ende doch wieder vor einer Großen Koalition zu stehen – wem will die SPD das erklären? Schulz gaukelt ergebnisoffene Gespräche vor, er muss es tun, um sich grünes Licht für Sondierungen mit der Union zu holen.

Die GroKo-Frage zerreißt die Partei, das hat ein langer Tag gezeigt. Bevor es zu echten Koalitionsverhandlungen kommt, soll noch einmal ein Parteitag entscheiden.

Ein erstes  Misstrauensvotum musste Schulz heute überstehen. Das ist ihm gelungen. Er wird nun weiter alles für die Realisierung einer Koalition mit CDU und CSU tun.

"Neues" Thema Europa

Endlich hat er sein Thema gefunden, mit dem er überzeugen kann, das er aber viel zu lange vernachlässigt hat: Europa! Schulz reibt sich an der Union: Vier Jahre Europapolitik à la Schäuble kann sich dieses Europa nicht mehr leisten. Dafür erhält er viel Applaus, dass die SPD vier Jahre mit im Boot war, wird verschwiegen.

Jetzt soll alles anders werden: Er will einen europäischen Finanzminister, einheitliche Steuersätze, die Vereinigten Staaten von Europa. Große Worte, denen Taten folgen müssen! Mit einer klaren Antwort auf Macrons Reformideen könnte sich Schulz profilieren- vielleicht sogar gegen Merkel. Es ist sein letzter Strohhalm, die letzte Hoffnung, trotz aller Glaubwürdigkeitsprobleme doch noch etwas aus seiner verkorksten Kanzlerkandidatur zu machen. Zähneknirschend folgt ihm der Parteitag, am Ende muss die Basis entscheiden. Bei den Mitgliedern ist er immer noch beliebt. Sie haben seine Zukunft in der Hand. Folgt die SPD ihm bei der Befragung nicht, wird es am Ende nur heißen: Er hat sich redlich bemüht.

Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub  )Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub )Frank Capellan, geboren 1965 im Rheinland, studierte Publizistik, Neuere Geschichte und Politikwissenschaften, Promotion an der Universität Münster. Nach einer Ausbildung bei der Westdeutschen Zeitung folgte ein Volontariat beim Deutschlandfunk, dem er bis heute treu geblieben ist. Zunächst Moderator der Zeitfunk-Sendungen, unter anderem der Informationen am Morgen; seit vielen Jahren als Korrespondent im Hauptstadtstudio tätig, dort u. a. zuständig für die SPD, die Familienpolitik und Entwicklungszusammenarbeit.

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