Donnerstag, 14.12.2017
StartseiteKommentare und Themen der WocheKalt erwischt vom Jamaika-Aus22.11.2017

SPDKalt erwischt vom Jamaika-Aus

Mit seiner schnellen Forderung nach Neuwahlen habe sich Martin Schulz nicht nur verrannt, kommentiert Frank Capellan. Seine zusätzliche Absage an eine Minderheitsregierung komme einer Totalverweigerung gleich. Innerhalb der SPD stehe Schulz mit diesen Positionen alleine da.

Von Frank Capellan

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Der Vorsitzende der SPD, Martin Schulz, spricht am 12.11.2017 in Berlin nach einer Diskussion mit Parteimitgliedern aus Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern über die Erneuerung der Partei nach der Bundestagswahl.  (picture alliance / dpa / Gregor Fischer)
Die SPD und ihr Vorsitzender Martin Schulz sollten einmal durchatmen, nachdenken und sich dann neu sortieren, meint Frank Capellan (picture alliance / dpa / Gregor Fischer)

Kalt erwischt und ohne Plan B! Martin Schulz hat sich verzockt, und der SPD-Vorsitzende hat Fehler gemacht in den Stunden nach dem überraschenden Jamaika-Aus. Niemand in der Parteispitze hat für möglich gehalten, dass die Liberalen kneifen und den Schwarzen Peter unverfroren an die Sozialdemokraten weitergeben könnten. Zwei Stunden vor dem Ende hat Andrea Nahles dem Heute-Journal-Moderator Klaus Kleber eine Wette angeboten, dass dieses Bündnis zustande kommt.

Auch Martin Schulz sprach bis zuletzt in jedes Mikrofon, dass diese Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners Realität werden würde. Zugegeben: Es ist ein Treppenwitz, dass ausgerechnet die Freien Demokraten nun nach der Verantwortung der SPD rufen. FDP-Chef Christian Lindner hat aus nicht nachvollziehbaren Gründen hingeschmissen, nachdem er zuvor noch Jamaika als "historisches Projekt" geadelt hatte.

Neuwahlen sind der schlechteste Weg

Und dennoch: Martin Schulz müsste mit diesem Witz umzugehen wissen. Stattdessen aber verrennt sich der SPD-Vorsitzende. Bevor sich der Bundespräsident überhaupt zur Lage geäußert hat, fordert er am Montag Neuwahlen. Damit brüskiert er den Parteifreund im Bellevue, vor allem aber klingt das nach Totalverweigerung. Die wollen sich viele Bundestagsabgeordnete der SPD nicht vorwerfen lassen. Und was macht Schulz? Er verbaut sich obendrein auch noch den einzigen gesichtswahrenden Ausweg: "Eine Minderheitsregierung ist nichts für Deutschland!", beteuert er trotz oder wegen aller Erfahrung mit solchen Regierungen in Europa.

Doch damit steht er allein, seine Stellvertreter widersprechen und auch Fraktionschefin Andrea Nahles hält das Regieren mit wechselnden Mehrheiten plötzlich für eine Option. Erst einmal durchatmen, nachdenken, neu sortieren. Die Sozialdemokraten wollen auf Zeit spielen. Morgen kann Martin Schulz im Gespräch mit Frank-Walter Steinmeier unter Sozialdemokraten ausloten, was gut ist für die Partei und fürs Land.

Die von Schulz angestrebten Neuwahlen sind der schlechteste Weg für beide. Wenn die Politik vor diesem komplizierten Wählerauftrag vorschnell kapituliert, wird sie der AfD die Wähler in die Arme treiben. Die SPD insbesondere muss sich fragen lassen, mit welcher Begründung sie jetzt eine Große Koalition ausschließen will, die sie möglicherweise im Frühjahr doch wieder eingehen müsste.

Gabriel ideal, aber nicht vorstellbar

Welchen Sinn macht es zudem, noch einmal mit einem gescheiterten Kanzlerkandidaten Martin Schulz ins Rennen zu gehen? Dass er das will, hat er bereits durchblicken lassen, verhindern ließe es sich nur, wenn ihm eine Andrea Nahles, eine Manuela Schwesig oder ein Olaf Scholz auf dem Parteitag Anfang Dezember den Parteivorsitz streitig machen würden. Noch gilt das als unwahrscheinlich, alle drei sehen ihre Zeit noch nicht gekommen.

Ironie des ganzen SPD-Dilemmas: Ausgerechnet der inzwischen so beliebte Außenminister, Ex-SPD Chef Sigmar Gabriel wäre jetzt so geeignet wie nie zuvor. Es ist aber kaum vorstellbar, ihn noch einmal ins Spiel zu bringen. Sie wurden eben alle kalt erwischt vom Jamaika-Aus.

Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub  )Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub )Frank Capellan, geboren 1965 im Rheinland, studierte Publizistik, Neuere Geschichte und Politikwissenschaften, Promotion an der Universität Münster. Nach einer Ausbildung bei der Westdeutschen Zeitung folgte ein Volontariat beim Deutschlandfunk, dem er bis heute treu geblieben ist. Zunächst Moderator der Zeitfunk-Sendungen, unter anderem der Informationen am Morgen; seit vielen Jahren als Korrespondent im Hauptstadtstudio tätig, dort u. a. zuständig für die SPD, die Familienpolitik und Entwicklungszusammenarbeit.

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