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StartseiteZur Diskussion"Am 25. September heißt der Bundeskanzler Martin Schulz"17.08.2017

SPD-Kanzlerkandidat"Am 25. September heißt der Bundeskanzler Martin Schulz"

In Hinblick auf seine Chancen bei der anstehenden Bundestagswahl hat sich der SPD-Kanzlerkandidat optimistisch gegeben. Auch wenn Angela Merkel von vielen immer noch für unschlagbar gehalten werden, glaube er an einen Sieg. Auch, weil die SPD das differenzierteste Wahlprogramm habe.

Moderation: Stephan Detjen, Deutschlandfunk und Michaela Kolster, phoenix

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Forum Politik "Der Kampf ums Kanzleramt" Moderation Michaela Kolster (phoenix) und Stephan Detjen (Deutschlandfunk) mit Gast SPD Spitzenkandidat Martin Schulz im Atrium der Deutschen Bank am 17.8.207 in Berlin, Deutschland.  (Christian Marquardt )
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz spricht beim Forum Politik von Dlf und Phoenix in Berlin (Christian Marquardt )
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Angesprochen auf sinkende Umfrageergebnisse sagte Schulz, es habe in den Monaten nach seiner Ernennung zum Kanzlerkandidaten einen Aufstieg in den Umfragen gegeben, den er in dieser Form auch nicht erwartet gehabt habe. Er habe diese Entwicklung aber zum Teil für künstlich gehalten. "Ich habe meine eigene Partei ermahnt, die Achterbahn im Auge zu behalten, die man in solchen Prozessen erlebt". Derzeit liege die SPD in den Umfragen bei rund 25 Prozent. Das sei noch nicht genug, um Kanzler zu werden, aber schon mehr als zu Jahresbeginn. "Frau Merkel wird in den letzten zehn Tagen wahrscheinlich noch von den ein oder anderen immer noch für unschlagbar gehalten", sagte der SPD-Spitzenkandidat. "Aber am 25. heißt der Bundeskanzler Martin Schulz."

Im Hinblick auf US-Präsident sagte Schulz, man wisse nicht, wer auf ihn den entscheidenden Einfluss habe - Leute, die dem Ku-Klux-Klan nahe stünden oder verantwortungsvolle rechte Politiker. "Ich finde gerade ein deutscher Kanzler, müsste dem amerikanischen Präsidenten sagen, wenn du nicht in der Lage bist, dich mit klaren Sätzen von Nazis zu distanzieren, dann ist das absolut unakzeptabel", so der SPD-Politiker. Angela Merkel habe die Angewohnheit, sich in solchen Fällen zurückzuziehen und abzuwarten.

Zwei-Prozent-Ziel der NATO ein Fehler

Zum Ziel der NATO, den Verteidigungshaushalt der Mitglieder in Richtung von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu entwickeln, sagte Schulz, er halte das für einen Fehler. Das würde aus der Bundeswehr die größte Armee Europas machen, die Bundesrepublik müsse aber andere Prioritäten setzen. Kanzlerin Merkel warf er einen Willen zur "hemmungslosen Aufrüstung" vor. Im Rahmen der Sicherheitskooperation in der EU sei er aber jederzeit bereit der Bundeswehr mehr Geld zu geben, sagte Schulz. Dafür seien aber lediglich bis zu fünf Milliarden Euro ausreichend. Er wolle nicht 20 bis 30 Milliarden Euro in eine Aufrüstung stecken, von der er nicht wisse, wie sie beschlossen wurde. "Meine Ansage ist: Ich halte diese Art der Aufrüstung für falsch."

Forum Politik "Der Kampf ums Kanzleramt" Moderation Michaela Kolster (phoenix) und Stephan Detjen (Deutschlandfunk) mit Gast SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz im Atrium der Deutschen Bank am 17.8.2017 in Berlin, Deutschland.  (Christian Marquardt 2017)SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz während der Live-Sendung im Atrium der Deutschen Bank in Berlin. (Christian Marquardt 2017)

Schulz fordert europäischen Finanzminister

Schulz forderte die Einführung eines neuen Postens in der EU: "Wir brauchen mehr Steuergerechtigkeit in diesem Land, aber nicht mit Symbolpolitik, sondern zum Beispiel mit einem einem europäischen Finanzminsiter, der die Steuervermeidung, die Steuerflucht und das Steuerdumping in Europa bekämpft". Das würde mehr Einnahmen bringen als die Vermögenssteuer und stehe deshalb im Wahlprogramm der SPD. Für ein konkretes Regierungsbündnis sprach sich Schulz nicht aus. "Wir haben ein sehr differenziertes Programm und wer nach der Wahl mit uns koalieren will, muss sich an diesem Programm orientieren."

Merkel bereits zu Gast im "Forum Politik"

Am vergangenen Montag (14.08.2017) war im "Forum Politik" des Deutschlandfunks und des Fernsehsenders Phoenix die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zu Gast. Merkel sagte dabei, Deutschland werde weiter bei der Lösung der weltweiten Probleme eine aktive Rolle spielen müssen. Die Kanzlerin unterstrich, die Flüchtlingskrise von 2015 dürfe sich nicht wiederholen. Sie wolle sich weiter für eine solidarische Verteilung der Migranten in Europa einsetzen. Mit Blick auf den Konflikt zwischen USA und Nordkorea sagte Merkel, dieser müsse friedlich gelöst werden.

Zum Nachhören: Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel Angela (CDU) im Rahmen des "Forum Politik" 

 

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