Freitag, 29. März 2024

Archiv

SPD-Mitgliederentscheid in NRW
Tiefe Gräben an Rhein und Ruhr

Exakt 463.723 SPD-Mitglieder sind aufgerufen über den Koalitionsvertrag zu entscheiden. Während die Parteispitze dafür plädiert, gibt es vor allem bei den Jusos Ablehnung. Entscheidend für das Ergebnis könnte sein, wie die Abstimmung in Nordrhein-Westfalen ausgeht, denn jedes vierte SPD-Mitglied kommt aus dem Bundesland.

Von Moritz Küpper | 23.02.2018
    Leider liegt für dieses Bild keine Bildbeschreibung vor
    SPD-Zentrale in Nordrhein-Westfalen (Deutschlandradio/ Vivien Leue)
    Uschi steht der Schreck ins Gesicht geschrieben:
    "Ich kenne Sie wirklich nicht."
    "Ne, ist ja nicht schlimm, müssen Sie ja nicht."
    Die ältere Frau steht in einem Lotto-Büdchen im Duisburger Stadtteil Hochfeld. Vor ihr steht Sarah Philipp, 34 Jahre alt, großgewachsen, braune, lange Haare, markante Brille - sie ist die örtliche SPD-Landtagsabgeordnete, Zukunftshoffnung der Sozialdemokraten an Rhein und Ruhr - und nun auf Tuchfühlung mit einer Stammkundin ihrer Eltern. Denn: Der Laden in den etwas heruntergekommen braun-roten Backstein-Arkaden gehört Philipps Eltern - und Uschi wohnt in ihrem Wahlkreis.
    "Da habe ich schon mal an Laterne gehangen auf jeden Fall."
    "An der Laterne mit dem Auto?"
    "Ne, Plakat."
    Sarah Philipp (re.), stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, mit ihrer Mutter im elterlichen Lottogeschäft in Duisburg.
    Sarah Philipp (re.), stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, mit ihrer Mutter im elterlichen Lottogeschäft in Duisburg. (Deutschlandradio / Moritz Küpper)
    Uschi lacht. Offen, direkt - und humorvoll. So ist es hier im Ruhrgebiet, in Duisburg, wo die SPD bei der Bundestagswahl immerhin noch 33 Prozent bekommen hat. Draußen fährt die Straßenbahn direkt vorbei, gegenüber liegt ein Textil-Discounter, ein Wettbüro und drinnen braucht Uschi noch ein Feuerzeug:
    "Das ist nur für den Friedhof, Kerze anzünden."
    "Die meisten sind sehr enttäuscht, was da jetzt im Moment so abgeht"
    Zigaretten und Feuerzeuge, Zeitungen und Zeitschriften, aber auch Lotto-Scheine und Briefmarken gibt es hier – und dazu noch ein paar nette Worte oder gar ein kleines Gespräch mit Gudrun Philipp, der Mutter der SPD-Politikerin, aktuell häufig über die Sozialdemokraten:
    "Wir haben ja noch einige deutsche Kunden und die reden schon darüber. Also, was da im Moment los ist. Und die meisten sind im Moment auch sehr enttäuscht von allem, was da jetzt im Moment so abgeht."
    Blick von außen auf das elterliche Lottogeschäft von Sarah Philipp in Duisburg.
    Blick von außen auf das elterliche Lottogeschäft von Sarah Philipp in Duisburg. (Deutschlandradio / Moritz Küpper)
    Duisburg-Hochfeld gilt als sozialer Brennpunkt. Die Sorgen der Menschen hier, werden kaum gehört, heißt es. Die SPD als Kümmer-Partei, das war einmal, so Eindruck, den auch Sarah Philipp mitbekommen hat:
    "Es ist ja schon so, dass die Leute wissen, wofür die SPD eigentlich stehen müsste, die wissen auch, warum sie ganz lange SPD gewählt haben oder auch hier immer noch wählen. Schon seit Jahrzehnten und sagen auch, was ist denn los mit Euch, ihr müsst mal klare Kante zeigen."
    Übersetzt könnte das heißen: Nein zur Großen Koalition. Rente, Altersarmut, das wären, so Philipp die Themen, die sie auch hier, im Lotto-Laden ihrer Eltern, in dem sie früher gejobbt hat, hört. Und die auch Uschi viel näher sind. Sie hat ihr Feuerzug zurück – und eigentlich alles erledigt.
    "Ich wähl sowieso nur SPD, für mich gibt es keine andere Partei. Wenn ich das mal laut sagen darf."
    Und die Frage nach der Großen Koalition jetzt? Hat auch sie erreicht, aber:
    "Ich weiß es nicht. Wird wohl dabei rauskommen, denke ich mal."
    Dann macht sie eine längere Pause.
    "Ich blick da gar nicht mehr durch um ganz ehrlich zu sein."
    Die Spaltung geht sogar durch eingefleischte SPD-Familien
    Schweigen. Die große, ruhmreiche NRW-SPD, die fast jedes vierte Mitglied bundesweit stellt, sie ist gespalten.
    "Ich glaube, der Wind hat sich gedreht", sagt Michael Groschek.
    Der Landeschef der NRW-SPD sitzt in der Parteizentrale in Düsseldorf. Vor sich eine Tasse Kaffee, hinter sich ein Plakat mit Currywurst. Aktuell tourt er durchs Land, wirbt für eine Zustimmung - auch wenn sein eigener Sohn Jesco, bei den Jusos, offensiv dagegen ist. Es gibt einen tiefen Graben. In der Familie Groschek, in der SPD, auch wenn Groschek Senior meint:
    "Nach diesem Verhandlungsergebnis, trotz der Führungseskapaden, die sich die SPD geleistet hat, gibt es nach meinem Eindruck jetzt eine breitere Mehrheit dafür."
    ARCHIV - Der Landesvorsitzende der SPD, Michael Groschek, spricht am 25.09.2017 in Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen) bei einem Pressestatement. Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Michael Groschek will im größten Landesverband der Partei uneingeschränkt für die Aufnahme von Koalitionsvereinhandlungen mit der Union werben. 
    Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Michael Groschek (dpa / picture alliance / Marcel Kusch)
    Ob das stimmt? Die laute #NoGroko-Kampagne der Jusos war auch in Recklinghausen, Duisburg, Köln. Dazu gibt es einen offenen Brief aus NRW gegen den Vertrag. Neben vielen Kommunalpolitikern finden sich auch Mitglieder des SPD-Landesvorstandes unter den Unterzeichnern - vor allem aus dem Ruhrgebiet.
    "Ich glaube hier in Essen gibt es eine große Mehrheit gegen die GroKo", sagt Karlheinz Endruschat. Er ist stellvertretender Vorsitzender der Essener SPD sowie Ratsherr in der zweitgrößten Stadt des Ruhrgebiets. Endruschat, einst Bewährungshelfer, sieht die erreichten Punkte, auch und gerade im sozialen Bereich. Aber:
    "Es wird meines Erachtens auf Neuwahlen hinauslaufen. Letztlich gibt es noch einen Aufschlag, der für die Partei eventuell, wenn ich mir die Zahlen anschaue, bitter werden wird, aber wir werden diesen Weg gehen müssen."
    "Man muss ihn, glaub ich, gar nicht lesen, wenn man die Reaktionen der CDU sieht."
    "Eben."
    "Wenn man die Reaktionen der Wirtschaftsverbände sieht, dann hat man offensichtlich sehr gut verhandelt."
    Die Basis eher pro, der Mittelbau Partei dagegen, die Spitze klar dafür
    Beim monatlichen Stammtisch des über hundert Jahre-alten SPD-Ortsvereins Dortmund-Berghofen gibt es dagegen eher Kopfnicken dafür. 18 der insgesamt rund 160 Mitglieder sind in die Gaststätte gekommen, alle in der zweiten Lebenshälfte, sitzen die Genossinnen und Genossen neben holzvertäfelten Wänden. Das Pils kostet 2,10 Euro, die Diskussion ist lebhaft, aber gesittet - und - trotz Gegenstimmen - eher koalitions-konstruktiv geprägt:
    "Ich werde, obwohl ich am Anfang auch dafür, dass wir in die Opposition gehen, sehr dafür war. Werde ich dann doch für diesen Vertrag stimmen, weil alles andere für unsere Partei grausige Geschichte ist."
    Die Basis, gespalten, aber eher pro, der Mittelbau der Partei dagegen, die Spitze klar dafür - und die Wählerschaft verunsichert: So ließe sich wohl die Situation im mit Abstand größten SPD-Landesverband zusammenfassen - und das spürt auch Nachwuchshoffnung Philipp im Lotto-Laden in Duisburg:
    "Ihr da oben. Oder: Die da oben, die kriegen nichts mehr mit. Das bezieht sich sowohl auf Bürger, das bezieht sich auch innerparteilich auf Basis und Parteiführung und ich glaube, das ist in den letzten Tagen ja ganz deutlich geworden."
    Philipp spricht jetzt über Andrea Nahles, über Olaf Scholz. Auch sie hat Zweifel. Der Mann im Rollator, der gerade an der Kasse bezahlt hat, aber macht sich keine Sorgen um die SPD:
    "Nö, die wissen schon, was sie tun."
    "Da bin ich mir nicht ganz so sicher….," sagt dagegen Monika Weichhold von ihrem Platz hinter der Theke. Die 66-Jährige steht hier ein paar Tage in der Woche, hilft im Laden aus.
    "Für uns als kleine Leute, ist es mir einfach zu wenig"
    "Eingefleischter SPD-Wähler, Vater 50 Jahre in der Partei. Ich habe jetzt ein kleines bisschen Problem mit meinem Vater, weil der natürlich dafür ist und ich bin dagegen, aber ich habe da nix zu sagen."
    Sie zuckt mit den Schultern.
    "Das was sie da jetzt in den Verträgen haben, ist mir zu wenig. Es ist viel Gutes drin, aber es ist mir letztendlich, für uns, als kleine Leute, sag ich jetzt mal, ist es mir einfach zu wenig."
    Sie zuckt wieder mit den Schultern, aber angesprochen auf die Stimmung bei ihren Kunden wird sie ernst:
    "Möchte man wirklich fast manchmal zuschlagen bei einigen Meinungen, aber irgendwie auch hintergründig verständig. Und da sehe ich die Gefahr im größten im Moment. Da muss die SPD verdammt aufpassen, dat sie auch nicht dritte oder vierte Partei wird, ne."
    Das weiß auch Philipp. Sie hat als Delegierte auf dem Bundesparteitag gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gestimmt. Nach deren Ergebnissen war sie nochmal ins Grübeln gekommen, bleibt aber nun, obwohl die SPD-Mitglieder in Duisburg auf einem Konvent wohl knapp pro waren, bei ihrem Nein. Es gehe ihr um Glaubwürdigkeit, denn:
    "Ich möchte nicht zur Generation Sozialdemokraten gehören, die den Laden abwickeln, ganz bestimmt nicht."