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StartseiteKommentare und Themen der WocheOpposition als Chance16.05.2017

SPD nach Albig-RücktrittOpposition als Chance

Die Sozialdemokraten in Schleswig-Holstein haben derzeit ein großes Problem, einen Nachfolger als Ministerpräsident zu präsentieren und sich damit die minimale Aussicht auf eine Ampel zu erhalten, kommentiert Johannes Kulms. Der SPD sei zu wünschen, dass sie sich in der Opposition neu sortiere und offen mit Problemen auseinandersetze.

Von Johannes Kulms

Nach der Wahl in Schleswig Holstein: Torsten Albig.  (imago/Christian Thiel)
Der abgewählte schleswig-holsteinische SPD-Ministerpräsident Torsten Albig habe im Wahlkampf zwar Fehler gemacht, aber mit der Küstenkoalition durchaus gute Politik, kommentiert Johannes Kulms im DLF. (imago/Christian Thiel)
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Man kann Torsten Albig einiges vorhalten: Er hat Fehler im Wahlkampf gemacht wie zum Beispiel ein Interview in der Zeitschrift Bunte, in dem er das Scheitern seiner Ehe damit begründet hatte, dass sich sein Leben schneller als das seiner Frau entwickelt habe, was viele verärgerte.

Vorhalten kann man Albig auch, dass er nicht nur im Wahlkampf, sondern auch in den fünf Jahren zuvor zu wenig als Ministerpräsident in Erscheinung getreten ist. Was man Albig aber nicht vorwerfen kann, ist, dass die von ihm geführte Küstenkoalition schlechte Arbeit gemacht hat.

Noch nie zuvor hatte ein Dreierbündnis aus SPD, Grünen und SSW Schleswig-Holstein regiert. Die Küstenkoalition konnte durchaus punkten, zum Beispiel im Bildungsbereich, der Energiewende oder der Sozialpolitik. Geräuschlos und konfliktfrei sei regiert worden, wie die drei beteiligten Parteien immer wieder hervorgehoben haben. Und dieses Klima dürfte auch Albig zu verdanken sein.

"Ralf Stegner verantwortlich"

Von diesem Klima ist nach dem 7. Mai nur wenig übrig geblieben. Erst recht nicht in der SPD. Albig wurde noch am Wahlabend schnell als großer Verursacher der Niederlage ausgemacht, im Willy-Brandt-Haus ebenso wie in Kiel. Und natürlich muss er die Niederlage auf seine Kappe nehmen.

Doch greift das zu kurz. Denn der Wahlkampf insgesamt ist für die SPD schlecht gelaufen. Und dafür ist die Partei und mit ihr der mächtige Landeschef Ralf Stegner verantwortlich. Wie hätte man das von der SPD gesetzte Thema Gerechtigkeit besser zu den Wählern tragen können?

Wie hätte man Wahlkampfauftritte vor allem aber die direkte Auseinandersetzung mit dem CDU-Herausforderer Daniel Günther überzeugender organisieren können? Diese Fragen stellen sich nun vor allem Ralf Stegner.

"Versäumt, reifes und starkes Führungspersonal aufzubauen"

Doch die wohl wichtigste Erkenntnis nach dem 7. Mai dürfte sein: Die SPD und ihr Vorsitzender haben es versäumt, reifes und starkes Führungspersonal in der Landespolitik aufzubauen. Mit dem Rücktritt von Torsten Albig zeigt sich: Die Partei hat ein verdammt großes Problem, in diesem Moment einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin als Ministerpräsident zu präsentieren.

Dabei wäre genau das die Voraussetzung, um beim Wähler ein Zeichen zu setzen, für ein Umdenken nach der Wahlniederlage. Vor allem aber, um sich die minimale Aussicht auf eine Ampel zu erhalten.

Ralf Stegner selber ist zwar ein anerkannter Politikprofi. Aber als Ministerpräsident und Landesvater nur schwer durchsetzbar. Erst recht in einem Dreierbündnis mit Grünen und FDP.

"Sondierungsgespräche womöglich mit FDP und Grünen"

Dass ein solches nun zustande kommt, ist wahrscheinlich. Aber eben nicht unter SPD- sondern unter CDU-Führung. Dass Jamaika allerdings ein Automatismus ist, lässt sich auch nicht sagen, denn man sollte die Vorbehalte des Grünen-Landesverbands dagegen nicht unterschätzen.

Der SPD ist zu wünschen, dass sie sich in der Opposition neu sortiert, dass sie Probleme anerkennt und sich offen mit diesen auseinandersetzt. Die Partei hat es bitter nötig, wie auch eine Ankündigung vom Abend zeigt: Der SPD-Vorstand will in Kiel zusammen kommen. Und wird dann womöglich FDP und Grünen Sondierungsgespräche vorschlagen.

Doch dass diese zustande kommen, geschweige denn zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden könnten, scheint an diesem turbulenten Tag an der Kieler Förde nicht mehr vorstellbar.

Johannes Kulms (Deutschlandradio / Bettina Straub)Johannes Kulms (Deutschlandradio / Bettina Straub)Johannes Kulms, geboren 1986 in Hamburg. Als Jugendlicher ein Jahr Austauschschüler in Argentinien, nach dem Abitur Freiwilligendienst mit der Aktion "Sühnezeichen" in Paris. Es folgte ein deutsch-französisches Doppeldiplomstudium im Fach Politikwissenschaft an der Uni Münster und dem IEP Lille. Erste mediale Gehversuche bei Radio Q, nach mehreren journalistischen Praktika für ein knappes Jahr eine Redakteursvertretung bei der "taz" in Berlin. Mitarbeit bei mehreren arte-Produktionen. Ab 2013  Volontariat beim Deutschlandradio, anschließend ein Jahr Junior-Korrespondent im Deutschlandradio-Hauptstadtstudio. Seit Juli 2016 Landeskorrespondent in Kiel in Schleswig-Holstein.

 

 

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