Freitag, 29. März 2024

Archiv

SPD-Parteitag
Die GroKo-Idee ruft die Genossen auf den Plan

Auf dem SPD-Parteitag in Berlin entscheiden rund 600 Delegierte darüber, ob die Sozialdemokraten Verhandlungen mit der CDU und der CSU über eine Zusammenarbeit bei der Regierungsbildung aufnehmen soll. Eine Neuauflage einer Großen Koalition ist unter den Genossen umstritten.

07.12.2017
    Bundesparteitag der SPD in Berlin. Der Vorsitzende, Martin Schulz begrüßt die Fraktions-Chefin Andrea Nahles und Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz.
    Der SPD-Bundesparteitag in Berlin mit Schulz, Nahles und Scholz. (dpa/Michael Kappeler)
    Der Geschäftsführer der SPD im Bundestag, Carsten Schneider, forderte seine Parteifreunde auf, für die Gespräche mit der Union zu stimmen. Sollte der Antrag abgelehnt werden, stünde die gesamte Führung der SPD zur Debatte. Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert lehnt hingegen eine Große Koalition ab. Er sei aber angesichts der schwierigen Lage der SPD gewillt, dem Vorsitzenden Martin Schulz einen Vertrauensvorschuss zu geben, sagte Kühnert am Morgen im Deutschlandfunk. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, sieht eine mögliche Neuwahl des Bundestages kritisch. Man müsse alle Wege ausloten. Dreyer betonte, sie selbst präferiere eine Minderheitsregierung.
    Die SPD hatte sich nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl entschieden, in die Opposition zu gehen. Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche von CDU, CSU, FDP und Grünen sehen viele die Sozialdemokraten und die Union in der Verantwortung.
    Auf dem dreitägigen Parteitag geht es auch um die Frage, wer die SPD künftig führen soll. Zur Wiederwahl stellt sich der Vorsitzende Martin Schulz.