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SPD-ReformNahles will Hartz-IV-Debatte beenden

Andrea Nahles, Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Berlins Regierender Bürgermeister und Parteivorsitzender Michael Müller (SPD) 11.11.2017 während des Landesparteitags der SPD in Berlin. (dpa/Silas Stein)
Andrea Nahles, Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller - SPD (dpa/Silas Stein)

Die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Nahles, plädiert für einen Neuanfang der Sozialdemokraten.

Die Partei brauche eine Zukunftsdebatte anstelle des Blicks zurück, sagte Nahles auf dem Landesparteitag der Berliner SPD. Hintergrund ist die parteiinterne Debatte über den Umgang mit den umstrittenen Hartz-IV-Sozialreformen, die unter Kanzler Schröder auf den Weg gebracht wurden. Der Berliner SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Müller forderte seine Partei ebenfalls auf, den Blick nach vorn zu richten. Die SPD müsse aus der elenden Hartz-IV-Debatte rauskommen, sagte Müller.

Der Politikwissenschaftler Neugebauer warnte vor solch einem Schritt. Man müsse auch nach hinten schauen, um zu sehen, was man mit sich schleppe, sagte Neugebauer im Deutschlandfunk. Die SPD sollte die Lehre daraus ziehen, dass sie es versäumt habe, ein langfristig programmatisches Angebot zu unterbreiten.