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StartseiteKommentare und Themen der WocheVon Zwergen und Riesen21.01.2018

SPD-SonderparteitagVon Zwergen und Riesen

Vier Monate nach der Bundestagswahl hat die SPD mit knapper Mehrheit den Weg zu Koalitionsverhandlungen mit der Union frei gemacht. Bundeskanzlerin Merkel zeigte sich zufrieden. Aber kann auch die SPD mit dem knappen Ergebnis zufrieden sein? Das fragt sich Dirk-Oliver Heckmann im Dlf.

Von Dirk-Oliver Heckmann

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Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz spricht am 21.01.2018 beim SPD-Sonderparteitag in Bonn (Nordrhein-Westfalen). (dpa-Bildfunk / Oliver Berg)
Die besonnenen Teile der SPD haben obsiegt, kommentiert Dirk-Oliver Heckmann (dpa-Bildfunk / Oliver Berg)
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56 % dafür. 44 % dagegen. Die SPD-Führung hätte sich sicher ein überzeugenderes Ergebnis gewünscht.

Denn ein deutliches Votum hätte in der Tat anders ausgesehen.

Zumal wenn man sich anschaut, wer sich da alles ins Zeug gelegt hat.

Werbung der gesamten Partei-Prominenz

Da ist die gesamte Partei-Prominenz ans Rednerpult getreten, um dafür zu werben, sich in Koalitionsverhandlungen für Verbesserungen für die Menschen einzusetzen, statt von vorneherein in die Opposition zu gehen.

Und statt den Mitgliedern die Möglichkeit zu nehmen, selbst zu entscheiden.

"Ein Prozent von etwas ist besser als 100 % von nichts."

Auch das war eine Parole, die Martin Schulz ausgegeben hat.

Nur etwa die Häfte der Delegierten tobten

Und Fraktionschefin Andrea Nahles warnte in einer fulminanten Rede: Die Menschen würden der SPD doch den Vogel zeigen, wenn sie in der Regierung keine Fortschritte für die Menschen umsetzen würden. Durch die Wiederherstellung der Parität in der Krankenversicherung. Für die Alleinerziehenden, die Geringverdiener, die Familien. In der Bildung, bei der Pflege, bei der Rente. Der Saal tobte. Aber am Abend stellte sich heraus, dass es nur etwas mehr als die Hälfte der Delegierten war, die da tobten. 

Das Ergebnis zeigt: Wie gespalten die Sozialdemokraten nach wie vor sind.

Dabei hatte der Bundesvorstand sogar Forderungen aus NRW und Hessen aufgenommen, um den Kritikern eine Brücke zu bauen.

Besonnene Teile der Partei haben obsiegt

Ergebnis der Koalitionsverhandlungen muss demnach sein: Ein Ende der sachgrundlos befristeten Arbeitsverträge. Ein Ende der unterschiedlichen Honorierungen für die Behandlung von privat und gesetzlich Versicherten. Und: eine Härtefall-Regelung beim Familiennachzug von Bürgerkriegs-Flüchtlingen. Wären diese drei Punkte nicht aufgenommen worden: Die Abstimmung wäre womöglich ganz anders gegangen. 

Und dennoch haben die besonnenen Teile der Partei obsiegt.

Denn bei Neuwahlen wäre die SPD noch weiter abgestürzt – bei den Liberalen, die sich aus der Verantwortung gestohlen haben, ist der Trend abzulesen. Und niemand weiß, ob die Sozialdemokraten nach vier Jahren wirklich gestärkt aus der Opposition hervorgehen würden. "Lasst uns heute Zwerg sein, um morgen wieder ein Riese sein zu können." Der Rat von Juso-Chef Kevin Kühnert war gefährlich. Denn das Gegenteil wäre ebenso wahrscheinlich. 

Liste der durchgesetzten Punkte ist lang

Wer sich die Sondierungsergebnisse zwischen Union und SPD sorgfältig durchliest, erkennt: Das, was die Sozialdemokraten da durchbringen konnten, ist kein Kleinkram. Im Gegenteil. Die Liste an Punkten, die die SPD durchsetzen konnte, ist in der Tat lang. 

Die Union muss die drei Punkte, die jetzt von der SPD gefordert werden, in der einen oder anderen Form schlucken. Sonst kommt es zu Neuwahlen; und daran haben auch CDU und CSU kein Interesse.
 
Ob dann der Mitgliederentscheid der SPD positiv ausgeht, steht allerdings auf einem anderen Blatt. Es wäre kaum überraschend, wenn die Kritiker einer GroKo an der Basis stärker sein würden als auf dem Bonner Parteitag.

Schulz' Zick-Zack-Kurs 

Ist die Autorität von Martin Schulz nun angekratzt? Es wäre zu billig, die Schuld an der Situation dem SPD-Parteichef allein zuzuweisen. Keine Frage: Schulz hat viele Fehler gemacht – vor allem, als er törichterweise den Gang in die Opposition ankündigte, obwohl Jamaika gerade gescheitert war. Ob Regierungsbeteiligung oder nicht – diese Frage aber spaltet die gesamte Partei; egal wer vorne steht.
 
Seinen persönlichen Zickzack-Kurs sollte Schulz aber langsam mal begradigen. Im Wahlkampf hat er klar gesagt, er werde unter Merkel nicht Minister.

Wenn also eine neue GroKo zustandekommen sollte: Dabei sollte es auch bleiben.

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