Montag, 22.01.2018
StartseiteKommentare und Themen der WocheNicht die ganz große Trophäe12.01.2018

SPD und SondierungsergebnisseNicht die ganz große Trophäe

Auf dem SPD-Parteitag am 21. Januar geht es um die Zustimmung zu oder Ablehnung von Koalitionsverhandlungen mit der Union. Die ganz große Trophäe, die er brauche, um die Delegierten zu überzeugen, sei nicht wirklich zu erkennen, kommentiert Frank Capellan. Dennoch müsse die SPD den Weg nun gehen.

Von Frank Capellan

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
SPD-Chef Martin Schulz  (imago/Xinhua)
SPD-Chef Martin Schulz – der neue Dankesbeauftragte der vielleicht künftigen Bundesregierung, meint Frank Capellan (imago/Xinhua)
Mehr zum Thema

Volkswirt zu Sondierung "Der Katzenjammer kommt dann, wenn der Abschwung kommt"

Sondierungsergebnis "Der Traum vom Aufbruch in eine neue Ära sieht anders aus"

Rudolf Dreßler (SPD) "Ob das ein gutes Geschäft ist, weiß ich nicht"

Er ist der neue Dankesbeauftragte der vielleicht künftigen Bundesregierung: Als sich Martin Schulz selbst zu einem solchen erklärt und allen Zuträgern der Sondierungsnacht seine Aufwartung macht, muss selbst die Kanzlerin schmunzeln. "Ja, ja, wir haben da eine neue Funktionsverteilung", meint Merkel süffisant. Herr Schulz habe in der letzten Nacht immer wieder die Aufgabe gehabt zu danken. Dass dem SPD-Chef bei seiner Dankesarie der Name der CSU-Zentrale entfällt und er sich von Horst Seehofer ein grimmiges "Franz-Josef Strauß" entgegenzischen lassen muss, das sei nach 25 schlaflosen Verhandlungsstunden geschenkt.

Ausgerechnet Horst Seehofer listet die SPD-Themen auf

Und dennoch: Diese kleine Episode lässt nichts Gutes ahnen. So dick aufgetragen die Freundlichkeit, dass die Ansage "Es gibt kein Weiter so" schon wieder in Frage steht. Schulz lässt sich gleich mal die Butter vom Brot nehmen. Ausgerechnet der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer listet die SPD-Themen auf, die den neuen Aufbruch symbolisieren sollen: "Grundrente eingeführt, Pflegepaket gezimmert, Rentenniveau festgeschrieben, Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung gefordert" – Es hört sich an, als hätten die Konservativen all das doch schon immer gefordert.

Wer die eigenen Erfolge so schlecht verkauft, könnte auch in einer neuen Großen Koalition abermals unter die Räder kommen. Anderes reden sich die Sozialdemokraten schön: Etwa das Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit, damit setzt die Partei lediglich um, was schon im letzten Koalitionsvertrag vereinbart war. Die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung in der Krankenversicherung, damit korrigiert die SPD einen Fehler, den sie selbst zu verantworten hat.

Eine visionäre Antwort auf die Reformideen Macrons fehlt

Die ganz große Trophäe, die er braucht, um in gut einer Woche die Delegierten eines Sonderparteitages zu überzeugen, wirklich zu erkennen ist sie nicht. Insbesondere in Europafragen bleibt das Sondierungspapier ausgesprochen schwammig. Eine visionäre Antwort auf die Reformideen Emmanuel Macrons fehlt. Immerhin: In der Bildungspolitik könnte der Neustart gelingen, die SPD das unsinnige Kooperationsverbot endlich wieder abschaffen. Milliarden können in marode Schulen gesteckt und die Digitalisierung endlich vorangebracht werden – damit kann die Parteiführung an der SPD-Basis punkten. Ob es reicht, ist noch nicht ausgemacht.

Dass sich Union und SPD mir nichts dir nichts von selbstgesteckten Klimazielen verabschieden und sich damit auch aus taktischen Gründen der Kohlelobby im Groko-kritischen SPD-Stammland Nordrhein-Westfalen anbiedern, müsste gerade den jüngeren Parteimitgliedern bitter aufstoßen. Die Vorbehalte gegen eine Wiederauflage der Koalition sind also weiter berechtigt. Dennoch muss die SPD den Weg nun gehen. Allzu laute Dankesarien sollte sich Martin Schulz künftig verkneifen, das ist der eigenen Glaubwürdigkeit wenig zuträglich. Fraktionschefin Andrea Nahles bezeichnete sich heute wegen ihrer gesundheitsbedingt krächzenden Stimme als den "Raben in der Runde". Gut so: Freche Raben braucht die Partei mehr als Dankesbeauftragte.

Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub  )Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub )Frank Capellan, geboren 1965 im Rheinland, studierte Publizistik, Neuere Geschichte und Politikwissenschaften, Promotion an der Universität Münster. Nach einer Ausbildung bei der Westdeutschen Zeitung folgte ein Volontariat beim Deutschlandfunk, dem er bis heute treu geblieben ist. Zunächst Moderator der Zeitfunk-Sendungen, unter anderem der Informationen am Morgen; seit vielen Jahren als Korrespondent im Hauptstadtstudio tätig, dort u. a. zuständig für die SPD, die Familienpolitik und Entwicklungszusammenarbeit.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk