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StartseiteKultur heuteVoller guter Ideen für ein Bundeskulturministerium19.01.2018

SPDVoller guter Ideen für ein Bundeskulturministerium

Die SPD will sich im Falle einer Groko für die Schaffung eines Bundeskulturministeriums stark machen - und hat für dessen Ausgestaltung viele gute Ideen. Kulturstaatsministerin Monika Grütters darf derzeit zwar mit am Kabinettstisch sitzen, hat aber keinen Ministerrang. Doch der Einfluss des Bundes auf die Kulturpolitik nimmt zu.

Von Christiane Habermalz

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(picture alliance/dpa/Manfred Krause)
Steigende Einflussnahme des Bundes durch Bundeskultureinrichtungen wie das Humboldtforum in Berlin oder kulturpolitische Regelungen wie das Kulturgutschutzgesetz (picture alliance/dpa/Manfred Krause)
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Es ist eine alte Forderung, die der Deutsche Kulturrat in regelmäßigen Abständen erhebt: Die Schaffung eines eigenen Bundeskulturministeriums. Jetzt könnte das Thema erstmals Wirklichkeit werden. Die Sozialdemokraten wollen die Forderung unterstützen und damit, sollte es zu nach dem Votum des Sonderparteitags am Wochenende dazu kommen, in die Koalitionsverhandlungen gehen. Nach der Einrichtung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur- und Medien im Kanzleramt sei dies der nächste konsequente Schritt, sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Kulturexpertin Eva Högl:

"Das ist eine sehr interessante Idee, und ich würde auch sagen wir unterstützen das, große Teile der SPD auf jeden Fall, es wär eine Stärkung für die Kulturpolitik, und ich glaube auch, dass angesichts der Lage in unserem Land, der tiefgreifenden Diskussionen die wir haben über unsere Demokratie, über Vielfalt, über das was unserer Gesellschaft zusammenhält, die Kultur eine ganz wesentliche Rolle spielt, und eine Aufwertung im Kabinett auch der richtige Schritt wäre, der Kulturpolitik zu der Bedeutung zu verhelfen, die sie hat in dieser Zeit."

Am Kabinettstisch ohne Ministerrang

Bisher ist der oder die Staatsministerin für Kultur im Bundeskanzleramt angesiedelt, die derzeitige Amtsträgerin Monika Grütters sitzt zwar mit am Kabinettstisch, hat aber keinen eigenen Ministerrang. Damit wird auch der Tatsache Rechnung getragen, dass Kulturpolitik eigentlich Ländersache ist. Dennoch ist in den letzten Jahren nicht nur das Budget, sondern auch die Aufgaben und der Einfluss der Kulturpolitik des Bundes stetig gestiegen – sei es durch die zahllosen Bundeskultureinrichtungen – von Gropiusbau bis Humboldtforum - , vor allem in der Hauptstadt Berlin, sei es durch Filmförderung oder der Finanzierung von Kulturprojekten, oder kulturpolitische Regelungen wie dem Kulturgutschutzgesetz. Diese Vielzahl an Aufgaben könnten in einem Bundeskulturministerium besser und effizienter umgesetzt werden, so schon lange die Auffassung auch des Deutschen Kulturrates, Dachverband der bundesweiten Kulturorganisationen. Dem hat sich nun auch die "Stiftung Zukunft Berlin" angeschlossen – ein Verein von Berliner Kulturbürgern und Ex-Politikern, die die Kulturpolitik der Stadt mit Kritik und Ideen begleiten. Es gehöre zum "Erwachsenwerden"  des Amtes, auf Augenhöhe mit allen anderen Bundesministerien verhandeln zu können. Und: Ein solches Ressort könnte auch die Aufgaben der Auswärtigen Kulturpolitik mit den Goethe-Instituten und den deutschen Auslandschulen mit übernehmen, die bislang im Auswärtigen Amt angesiedelt ist, schlägt Stiftungsvorsitzender Volker Hassemer, CDU-Mitglied und früherer Kultursenator von Berlin, vor:

"Da geht es nicht nur darum, auswärtige Kultur so zu verstehen, dass man deutsche Kultur, also das, was hier entsteht, gegenüber der Welt kund tut, sondern dass man zu einem gleichberechtigten Partner mit den anderen Kulturen der Welt wird, was heute schon Künstler und Kulturinstitutionen tun."

Eine Verbindung aller kulturpolitischen Fragen

Die SPD im Bundestag kann diesem Vorschlag viel abgewinnen, sagt Eva Högl – schließlich war es der sozialdemokratische Außenminister Frank-Walter-Steinmeier, der der Kulturpolitik im Außenamt und in der Diplomatie einen hohen Stellenwert eingeräumt hat. 

"Das war genau der richtige Schritt, und jetzt geht es darum, die Kulturpolitik auch gut zusammenzufassen. Es geht um Kulturpolitik hier bei uns in Deutschland, in Europa und weit darüber hinaus, und deswegen finde ich eine Verbindung, eine vielleicht noch bessere Verbindung aller kulturpolitischen Fragen innen und außen und die vielen Facetten die Kulturpolitik hat, sehr gelungen, und das könnte glaube ich in einem Bundeskulturministerium ganz gut geleistet werden."

Doch würde die SPD ein solches Amt fordern, wenn sie es nicht auch selber beanspruchen würde? Wohl kaum. Über Personal und  Ämter wolle man natürlich nicht sprechen, erst recht nicht vor dem Sonderparteitag am Wochenende, sagt Högl, aber: 

"Die SPD hat natürlich viele gute Ideen und Vorschläge für die Gestaltung der Kulturpolitik und deswegen ist das auch eine interessante Aufgabe für die SPD."

In der Union, aber auch in den Ländern dürfte der Vorstoß auf wenig Gegenliebe stoßen. Kulturstaatsministerin Monika Grütters selber wollte sich vorerst nicht äußern - gegen mehr politisches Gewicht hätte sie aber wohl wenig einzuwenden, wenn sie denn im Amt bleiben sollte. Allerdings hatte sie im Vorfeld immer betont, dass die Nähe zum Kanzleramt auch ihre Vorteile habe – und ein Ministeramt mit einem kleinen Haus und wenigen Mitarbeitern nicht unbedingt auch mehr Einfluss in der Sache bedeuten würde. 

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